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Kostenbeiträge der Eltern werden vermutlich steigen / Gründe: Neuer Personalschlüssel und Energiekosten Beitragsanhebung für Kitaplätze wahrscheinlich

Von Sebastian Siebert 28.08.2013, 03:13

Die Mitglieder des Jugend-, Bildungs- und Kulturausschusses waren am Montag die ersten Stadtvertreter, die über die neue Kalkulation für die Elternbeiträge der Kitas informiert wurden. Es zeichnet sich eine Erhöhung ab.

Gommern l Die Kosten für die Kinderbetreuung in Gommern steigen und somit werden auch die Elternbeiträge erhöht werden müssen. Das empfiehlt zumindest die Stadtverwaltung den Gremien, welche darüber entscheiden müssen. Belastbares Zahlenmaterial hatte Marion Seewitz, zuständige Sachbearbeiterin für die Kitas, am Montagabend noch nicht dabei. Der Grund: ein Rechenfehler hatte sich offenbar in die Zahlen eingeschlichen, sodass die 180 Euro, von denen während der Sitzung des Jugend-,Kultur-und Bildungsausschusses für einen Ganztagsplatz die Rede war, vermutlich nicht stimmen. An der voraussichtlichen Steigerung der Kostenbeiträge für die Eltern ändert das nichts. Der Hintergrund ist, dass das neue Kinderförderungsgesetz einen engeren Personalschlüssel fordert - also weniger Kinder pro Betreuer - und die allgemeine Steigerung der Kosten für Energie. Die Verwaltung und der Bürgermeister Jens Hünerbein bevorzugen weiterhin eine Mischkalkulation.

Das bedeutet, dass aus der teureren Kinderkrippe und dem günstigeren Kindergarten ein Durschnittsbeitrag errechnet wird. Durchlaufe ein Kind alle Jahre, gleicht sich der Beitrag für die Kommune aus, für die Eltern ergebe sich der Vorteil, dass die hohen Kosten in den ersten drei Jahren gemindert werden.

Dr. Peter Randel bat den Bürgermeister, die Rechtssicherheit dieses Verfahrens vor dem Hintergrund des neuen Gesetzes zu prüfen. Rita Kunkel wollte wissen, ob es eine Abstufung für Eltern gebe, die mehrere Kinder in der Einrichtung haben. Marion Seewitz konnte das bestätigen. Der Maximalbetrag sei das 1,6-fache des Beitrages für das erste Kind. Die Kommune bekomme das dadurch fehlende Geld ausgeglichen.

Das Kifög sieht vor, dass das Defizit, welches von Land und Landkreis nicht gedeckt werden können, mindestens zu 50 Prozent von der Kommune gezahlt werden müssen, der Rest sei auf die Eltern umzulegen.

Theoretisch ist es also möglich, dass Gommern mehr als 50 Prozent des Fehlbetrages finanziert, damit die Elternbeiträge gleichbleiben. "Diese politischen Preise sind für uns aber nicht machbar, weil wir uns in der Konsolidierung befinden. Wenn wir mehr als das Notwendige bezahlen wollen, verbietet uns das die Kommunalaufsicht", erklärte Bürgermeister Jens Hünerbein.

Bis zum 31. Dezember bleiben die Preise jedoch auf dem Niveau wie bisher - 160 Euro für einen Zehnstundenplatz. Außerdem will Gommern auch weiterhin einen Elternbeitrag für alle Kitas in der Einheitsgemeinde. Somit soll eine Konkurrenz zwischen den Einrichtungen ausgeschlossen werden. Die Beitragserhöhungen werden mit den Elternkuratorien beredet und müssen auch vom Stadtrat genehmigt werden, erläuterte Hünerbein. Zudem werden die Gebühren jährlich neu berechnet, sodass sie 2015 auch fallen könnten.