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Ortschaftsrat Lostau setzt sich mit Gegnern des beabsichtigten Baus eines befestigten Weges zwischen Lostau und Möser auseinander Bürger wollen den Weg nach Möser nicht

Von Thomas Rauwald 09.03.2011, 05:26

Im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung hatten kürzlich rund 25 Lostauer Bürger die Möglichkeit, ihre Bedenken gegen der Bau eines befestigten ländlichen Wegen zwischen Lostau und Möser zu äußern.

Lostau. So viele Gäste hatte es auf einer Ortschaftsratssitzung noch nie gegeben. Deshalb bedankte sich Ortsbürgemeister Helmer Frommholz für das Interesse an den Kommunalpolitik und teilte gleich den Termin der nächsten Ortschaftsratssitzung in der Hoffnung auf ebenso große Resonanz mit.

Doch alle Anwesenden wussten, dass allein das Thema Ausbau eines ländlichen Weges von Lostau über die Hohe Heide nach Möser Anlass für das Bürgerinteresse war. Gekommen waren überwiegend Anwohner der Möserstraße, die keinen Zweifel daran ließen, dass sie einen drei Meter breiten, asphaltierten Weg nach Möser nicht haben wollen.

Nachdem der Gemeindeordnung genüge getan worden war und die Ortschaftsräte den Bürgern Rederecht eingeräumt hatten, verlas im Namen der Anlieger Günter Quisdorf einen Offenen Brief, den er auch dem Ortsbürgermeister öffentlich übergab. Kernpunkte: die Notwendigkeit eines so breiten Weges wird angezweifelt; der Ausbau eines schmaleren Radweges wird für vernünftig gehalten; den Weg werden Autofahrer als Schleichweg nutzen, was den Verkehr auf der Möserstraße anwachsen lässt; dadurch steige das Unfallrisiko vor allem für Kinder, die den Spielplatz nutzen; wachsende Lärm- und Schmutzbelästigung; Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet Hohe Heide; Verschwendung von Steuergeldern. Die reinen Baukosten sind bei einer Vorstellung des Projektes im Februar vor den Ortschaftsräten auf 209 000 Euro geschätzt worden.

Elfrun Lange hob hervor, dass man sich nicht gegen den Ausbau des vorhandenen Radweges stelle, das sei für Radfahrer und Kinder, die nach Möser zur Schule radeln wollen, durchaus sinnvoll. Aber Trecker brauchten keine Asphaltfahrbahn.

Die Ortschaftsräte verwiesen darauf, dass im vergangenen Jahr eine Radwegekonzeption beschlossen worden war, ohne dass Anzeichen sichtbar wurden, dass es dagegen Proteste geben würde. Dieses Wegekonzept hat die Verbindung aller Ortschaften der Einheitsgemeinde Möser zum Ziel. Erreicht werden soll der Anschluss der Ortschaften an den Elberadweg.

"Und die Priorität habe der Weg nach Möser gewonnen", erklärte Ratsmitglied Günter Lauenroth. Die Bürger, so Lauenroth, sollten sich klar positionieren, ob sie sich persönlich durch den Wegebau belastet fühlen, oder ob es ihnen um Kindergefährdung oder die klamme Kasse der Gemeinde ginge. Er schlug vor, dies in aller Ruhe und Besonnenheit bei einer Einwohnerversammlung zu debattieren.

Gerüchte und Annahmen sollten nicht als Tatsachen deklariert werden, warnte Lauenroth. Keiner beabsichtige, eine Straßen zwischen Lostau und Möser zu bauen. Mit Hilfe bautechnischer Lösungen, könnte der Verkehr auch beeinflusst werden. Es sei Humbug, dass dort beabsichtigt sei, eine Schranke aufzubauen.

Gegenfrage: Garantieren Sie uns, dass dort kein Pkw fährt?

Klaus-Peter Grodde erinnerte daran, dass es auch beim Bau des Elberadwegs - der im übrigen auch drei Meter breit und asphaltiert sei - Vorbehalte gegeben habe. Keiner möchte ihn heute missen. Überall in der Region seien asphaltierte Anbindungen an diesen beliebten Radweg geschaffen worden, weil sie, obwohl sie durch Überschwemmungsgebiet verlaufen, förderfähig seien. Im Lostauer Fall gäbe es jetzt lediglich eine Entwurfsplanung, in die die Prüfung einer Förderfähigkeit einbezogen ist. Aus Sicht der Geldgeber sei es nachvollziehbar, dass sie einen breiten Weg, der von Land- und Forstwirtschaftsfahrzeugen, Radlern und Wanderern genutzt wird, eher fördern, als einen reinen, schmalen Radweg.

Die Problematik liegt offenbar in den Förderrichtlinien begründet.

Das bestätigen auch die Aussagen von Ordnungs- und Bauamtsteiler Hartmut Dehne. Der sagte: Fakt eins - wir bauen keine Straße. Fakt zwei - wir bauen keinen Radweg. Wir wollen einen ländlichen Weg ausbauen, der auch von Radfahrern genutzt werden soll.

Die Richtlinien dafür sind vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forst vorgegeben. Minimale Breite drei Meter, maximale Breite vier Meter mit Ausweichbuchten. Der Bau eines solchen mulifunktionales Weges schließt Ersatzmaßnamen, also Neuanpflanzungen ausdrücklich ein. Ohne sie gibt es keine Genehmigung.

Zu den Finanzen führte er aus, dass sich die Gesamtkosten (Bau, Planung, Ersatzmaßnahmen) auf rund 230 000 Euro belaufen. Laut Förderrichtlinien kann zu 65 Prozent gefördert werden. Einen Sonderbonus von zehn Prozent könne man erhalten, wenn das Projekt über eine Arbeitsgemeinschaft des Leader-Programms verwirklich wird. Dies ist der Fall, denn im November des Vorjahres ist dieser Wegeausbau in die Prioritätenliste der Landesarbeitsgemeinschaft Elfi aufgenommen worden. Mittel der Europäischen Union stehen dafür bereit. Bleibt für die Gemeinde ein Restanteil von 25 Prozent. Dieser soll weiter durch die Erhebung von Ausbaubeiträgen der anliegenden Grundeigentümer geschmälert werden. Man würde insgesamt auf eine 91-prozentige Fremdfinanzierung kommen, so Hartmut Dehne. Die Gemeinde müsse neun Prozent hinzuzahlen und erfülle damit die Festlegung für Investitionen auch unter den Bedingungen der geltenden Haushaltssperre.

Würde die Gemeinde lediglich einen Radweg bauen wollen, gäbe es dafür nur 30 Prozent Fördergeld, so Dehne. Da fast gleiche Baurichtlinien wie beim Ausbau einer Straße gelten, würde das der Gemeinde unter Umständen teurer kommen als ein breiter ländlicher Weg.

Ortsbürgermeister Helmer Frommholz lud die Anlieger zur Bürgerversammlung ein. Sie baten darum, die Versammlung an einem Sonnabend abzuhalten.