Defizit erhöht sich um weitere 2,1 Millionen

Der Burger Stadtrat wird Mitte des Jahres noch einmal über den Haushalt für 2011 befinden. Grund: Das Defizit hat sich um weitere 2,1 Millionen Euro erhöht. Am intensiven Sparkurs muss festgehalten werden.

Burg. Bereits mit Verabschiedung des Etats für das laufende Jahr ist die Verwaltung von einem Fehlbetrag in Höhe von rund 6,5 Millionen im Verwaltungshaushalt (darunter 4,5 Millionen aus den Vorjahren) ausgegangen. Konkret standen Einnahmen von etwa 38,9 Millionen Euro Ausgaben von 32,4 Millionen Euro gegenüber.

Mit Abschluss des Haushaltsjahres klafft nun noch ein größeres Loch im Etat. "Wir müssen ein weiteres Defizit in Höhe von 2,1 Millionen Euro ausgleichen", erklärte Bürgermeister Jörg Rehbaum (SPD) den Mitgliedern des Stadtrates auf ihrer jüngsten Sitzung. Das sei das Ergebnis des Rechnungsabschlusses von 2010. Aufgeschlüsselt fehlt eine Million Euro im Verwaltungshaushalt, weil die Gewerbesteuereinnahmen nicht wie erhofft fließen, erläuterte Kämmerin Runa Bohne. Weitere 1,1 Millionen fehlen im Vermögenshaushalt, also dem investiven Teil des Zahlenwerkes. Zum Teil deshalb, weil nicht alle Fördermittel wie einkalkuliert geflossen sind. Darüber hinaus hatte die Kommunalaufsicht den Kreditrahmen für die Stadt von 1,3 Millionen Euro auf 968 000 Euro heruntergeschraubt. Allerdings seien Aufträge angeschoben worden, die mitunter auf Verpflichtungsermächtigungen von 2009 basieren, sagte Bohne auf Nachfrage der Volksstimme.

Die Folge: Die Stadt hat ihren Antrag auf Genehmigung des Haushaltes für 2011 zurückgezogen, um den Etat zu überarbeiten, kündigte Rehbaum an. Voraussichtlich vor der kommunalpolitischen Sommerpause im Juni soll nun das modifizierte Zahlenwerk dem Stadtrat noch einmal vorgelegt werden, davor muss der Finanzausschuss sein Urteil fällen.

Die Stadt hofft nun, dass der Konsolidierungszeitraum, der ursprünglich von 2004 bis 2014 angelegt war, gestreckt werden kann. "Denn ein Ausgleich in den nächsten drei Jahren ist sehr schwer machbar", sagte Runa Bohne. Ihren Worten zufolge wolle sich der Landkreis beim Land für einen längeren Konsolidierungszeitraum einsetzen. Das würde der Stadt etwas mehr Luft verschaffen.

Zudem werde davon ausgegangen, dass Burg wieder mehr Gewerbesteuereinnahmen verbuchen kann.

Einen finanziellen Lichtblick konnte Rehbaum dennoch verkünden: Da das Marina-Projekt am Niegripper See (Wassersport, Hotel etc.) nun endgültig gescheitert ist, sind bereits eine Million Euro in die Stadtkasse geflossen. Das ist die vertraglich vereinbarte Summe, zu der sich die Entwicklungsgesellschaft verpflichtet hatte, falls das Großvorhaben nicht zustande kommen sollte. Die noch vor Monaten anvisierte Öffnung des Niegripper Altkanals ist allerdings auch vom Tisch.

"Mit dieser Million verringert sich das Defizit nun auf 1,1 Millionen", sagte Rehbaum.

Alle beschlossenen Konsolidierungen werden fortgesetzt. Dazu zählen unter anderem Einsparungen im Personalbereich, ein Betreiberwechsel der Stadthalle, die Beteiligung der Vereine an den Betriebskosten, neue Möglichkeiten der Friedhofsnutzung oder Energieeinsparungen.