1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Gardelegen
  6. >
  7. "Es hat im Vorfeld genügend Hinweise auf die Risiken gegeben"

Stadt prüft, ob sich aus vertraglicher Vereinbarung zur Kita Engersen Regressforderungen gegenüber dem Sportverein ergeben "Es hat im Vorfeld genügend Hinweise auf die Risiken gegeben"

02.10.2014, 01:09

Engersen/Kalbe (cn) l Mit der gestrigen Schließung der Engersener Kindertagesstätte "Grashüpfer" ist die Causa noch nicht vom Tisch. Denn die Stadt Kalbe prüft derzeit, inwiefern sich aus dem Vertrag, der seinerzeit mit dem Kita-Träger, dem Sportverein, geschlossen worden war, rechtliche Konsequenzen ergeben. Diese wiederum könnten den Verein, sofern sie denn umgesetzt würden, in eine finanzielle Schieflage bringen.

Als 2012 mit der Stadt der Mietvertrag für die Einrichtung abgeschlossen wurde, hatte sich dieser nämlich auch dazu verpflichtet, innerhalb von drei Jahren einen wirtschaftlichen Betrieb der Kita - als kommunale Einrichtung hatte sie zuvor ein jährliches Defizit von rund 20000 Euro erzeugt - herbeizuführen. Anderenfalls hätte ihm eine anteilige Rückzahlung jener Investitionssumme gedroht, die anschließend von der Stadt zur Ertüchtigung der Kita aufgewendet wurde.

Ob von dieser Klausel nun Gebrauch gemacht wird, obwohl der Mietvertrag vom Sportverein nach nicht einmal zwei Jahren gekündigt worden ist, das bleibt abzuwarten. Fakt ist allerdings, dass Bürgermeister Karsten Ruth und der Stadtrat laut Gesetz dazu verpflichtet sind, finanziellen Schaden von der Kommune abzuwenden. Die Bewertung, inwiefern dieser durch die nur kurzfristig genutzten Investitionen in die Engersener Tagesstätte - sie beliefen sich auf mehr als 40000 Euro - nun entstanden ist, die ist noch nicht abgeschlossen.

Personalmangel als Schließungsgrund

Bürgermeister Karsten Ruth wollte sich gestern nicht weiter zu der Problematik äußern, zumal er an anderer Stelle das ehrenamtliche Engagement innerhalb des Sportvereins Engersen sehr zu schätzen weiß. Allerdings machte er noch einmal deutlich: "Es hat im Vorfeld genügend Hinweise auf die Risiken gegeben", die der Fortbestand der Engersener Kita mit sich bringen würde.

Geschlossen wurde die Einrichtung, in der zum Ende hin noch 13 Kinder betreut worden waren, nun aufgrund von Personalmangel. Denn es war dem Sportverein nicht gelungen, kurzfristig Ersatz für eine ausgeschiedene Erzieherin zu finden (Volksstimme berichteten). Im Vergleich dazu musste sich allerdings auch der Trägerverein der "Villa Kunterbunt" im benachbarten Wernstedt relativ kurzfristig um Ersatz für eine ausgeschiedene Kraft bemühen. Und ihm ist gelungen, was dem Sportverein Engersen offenbar verwehrt blieb.

Wie Madeleine Jung, die dort für den Bereich Kita zuständig ist, gestern auf Volksstimme-Anfrage sagte, sei dem Sportverein offiziell nicht bekannt, dass es noch eine Vertragsprüfung seitens der Stadt gäbe. "Uns liegt der schriftliche Schließungsbescheid des Jugendamtes vor. Nichts sonst."