"Schubladendenken ist noch zu beobachten"

Mit den Zwangseingemeindungen von Badel, Jeggeleben und Zethlingen hat die Einheitsgemeinde Kalbe vor einem Jahr ihre jetzige Form erhalten. Grund genug für Bürgermeister Karsten Ruth, auf die bisherige Arbeit zurückzuschauen.

Kalbe l "Es ist noch nicht vollständig gelungen, den Einheitsgemeinde-Gedanken durchzusetzen." Dieses Resümee zieht der Kalbenser Bürgermeister Karsten Ruth ein Jahr nach den Zwangszuordnungen von Badel, Jeggeleben und Zethlingen.

"Arbeitsklima ist von Konstruktivität und Sachlichkeit geprägt"

Obwohl diese drei Gemeinden nicht freiwillig nach Kalbe gekommen seien, "haben wir aber ein Arbeitsklima geschaffen, das von Konstruktivität und Sachlichkeit geprägt ist", so Ruth. Dennoch gestaltet sich die Zukunftsplanung der Einheitsgemeinde schwierig. Denn Badel und Jeggeleben, die sich in der Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform nach Salzwedel orientiert und auch entsprechende Schritte für die Eingemeindung dort eingeleitet hatten, haben gegen ihre Zwangszuordnung nach Kalbe geklagt. Mit einer Entscheidung rechnet Bürgermeister Ruth im ersten Halbjahr 2012. Bis dahin sei die Arbeit in der Einheitsgemeinde Kalbe "von Ungewissheit und Anspannung geprägt. Denn man darf nicht davon ausgehen, dass alles schon seine endgültige Struktur erreicht hat", erklärt der 43-jährige Volljurist.

Er persönlich habe die Arbeit der vergangenen Monate mitunter als recht kompliziert empfunden. "Denn als Bürgermeister einer Einheitsgemeinde hat man zuweilen einen undankbaren Job. Man muss Althergebrachtem teilweise konträr begegnen. Und das bedeutet, man muss auch Menschen auf die Füße treten, die ihre Arbeit in der Vergangenheit gut gemacht haben. Dabei ist es dann nicht immer einfach, dies ohne Gesichtsverlust über die Bühne zu bringen", schildert Ruth. So musste er unter anderem in diesem Jahr darauf drängen, im Sinne der Gleichbehandlung aller Ortschaften die kommunal finanzierte Jugendarbeit in Packebusch und Badel einzuschränken.

"Wir haben Themen angefasst, die lange Zeit tabu waren"

Zudem mussten Stundenreduzierungen in der Kernverwaltung, aber auch im Grünbereich umgesetzt werden. "Wir haben manche Themen angefasst, die lange Zeit tabu waren", sagt Ruth und hat dabei unter anderem auch den Umzug der Kalbenser Stadtbibliothek vor Augen.

Als positiv bewertet der Bürgermeister beim Blick auf das zurückliegende Jahr, "dass dem Grundzentrum Kalbe vom Stadtrat Priorität eingeräumt worden ist". Dennoch sei "stellenweise noch ein Schubladendenken zu beobachten". Doch wenn die finanzielle Decke immer kleiner werde, werde nun einmal an allen Ecken gezogen. "Deshalb waren wir", so Karsten Ruth, "bemüht, in diesem Jahr Schwerpunkte zu setzen". Dies sei unter anderem mit dem Straßenbau in der Ortschaft Kakerbeck, mit den Baumaßnahmen Kulturhaus und Rathaus sowie mit dem begonnenen Um- und Neubau der Kalbenser Grundschule gelungen. Als "Tiefschlag" bezeichnete der Bürgermeister hingegen die Entwicklung rund um das neue Hilfeleistungslöschfahrzeug für die Kalbenser Feuerwehr. Das Fahrgestell ist im Mai bezahlt worden. Im August jedoch hat die Firma, an die das Auto überführt worden ist, damit es aus- und aufgerüstet werden kann, Insolvenz angemeldet. Das 70000 Euro teure Fahrgestell soll nun in die Insolvenzmasse einfließen. Die Stadt hat aber rechtliche Schritte dagegen eingeleitet.

Grundsätzlich, so Ruth, habe die Stadt solide gewirtschaftet. "Inzwischen haben wir jedoch einen Punkt erreicht, an dem wir sagen, das Potenzial, Einnahmen zu erschließen und Ausgaben zu reduzieren, ist ausgeschöpft." Ohne Hilfe von außen, erklärt der Bürgermeister, werde es nicht gelingen, die Kommunalfinanzen zu sanieren. "Und die Situation von Kalbe ist dabei nicht exorbitant schlechter als die benachbarter Kommunen", sagte Ruth.

"Halte Gründung von Einheitsgemeinden nach wie vor für richtig"

Er sagt aber: "Ich halte die Gründung von Einheitsgemeinden nach wir vor für richtig." Doch müsse es gelingen, diesen Gedanken noch stärker in den Köpfen zu verankern, ohne dass dies mit einem Identitätsverlust einhergehe. Entscheidend sei dabei auch das Engagement der Bürger. Die anfänglichen Befürchtungen, ehrenamtliche Tätigkeiten in den einzelnen Ortschaften könnten nach Gründung der Einheitsgemeinde zum Erliegen kommen, hätten sich nicht bewahrheitet. "Im Gegenteil", so Ruth, der dabei zum Beispiel auf das Engagement der Kalbenser Gewerbetreibenden verweist.

Sein Bestreben sei es, sagt der Bürgermeister, "nach wie vor auch engen Kontakt zu den Vertretern vor Ort zu halten und sie in die Arbeit mit einzubinden". Für das kommende Jahr wünscht Karsten Ruth allen Einwohnern der Einheitsgemeinde "Erfolg und persönliches Wohlergehen". Für die Kommune hofft er hingegen, "dass man uns die Möglichkeit lässt, das Angefangene weiter fortzuführen".