Derbener Ortschaftsrat votiert gegen Bauland im Außenbereich "Unglücklich gelaufen"
Elbe-Parey/Derben l Der Elbe-Pareyer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstag noch keinen Beschluss über die Ausweisung von Bauland auf einer Fläche hinter dem Friedhof in Derben gefasst. Die Fläche liegt im Außenbereich, allerdings direkt anschließend an vorhandene Wohngrundstücke. Über die Genehmigungsfähigkeit der Bebauung müsste ohnehin der Landkreis entscheiden. Der Hauptausschuss der Gemeinde hatte einer entsprechenden Willensbekundung in seiner Sitzung am 20. Januar zugestimmt.
Der Derbener Ortschaftsrat hatte das Thema jedoch erst am 29. Januar auf dem Tisch - und hat die Bebauung einstimmig abgelehnt. Jürgen Bruchmüller, Mitglied im Derbener Ortschaftsrat, Gemeinderat und Hauptausschuss, brachte deshalb in der Sitzung seine Empörung bezüglich dieser Verfahrensweise zum Ausdruck: "Der Ortschaftsrat ist zu Dingen, die den Ort betreffen, rechtzeitig vor den Beschlussfassungen des Gemeinderats beziehungsweise des Hauptausschusses zu hören", zitierte er Paragraf 16 der Hauptsatzung, der auf dem Paragrafen 84 des Kommunalverfassungsgesetzes Sachsen-Anhalt basiert. "Ich hatte meine Bedenken im Hauptausschuss zum Ausdruck gebracht", erinnerte er.
Dass diese gesetzlich vorgeschriebene Verfahrensweise nicht eingehalten wurde, halte er für sehr bedenklich, sagte Jürgen Bruchmüller. "Ich finde, so kann man mit einem Ortschaftsrat nicht umgehen! Eigentlich kann man Ortschaftsräte nicht besser davon überzeugen, dass sie nichts mehr nütze sind", ärgerte er sich. Er schlug vor, die Beschlussvorlage in den Bauausschuss zu geben.
"Das ist unglücklich gelaufen", räumte Dr. Stefan Ringwelski (Bergzow) ein. "Ich denke, wir können darüber reden. Wenn der Ortschaftsrat eine andere Meinung hat, sollten wir auch dagegen stimmen." Dass er im Hauptausschuss dafür gestimmt hatte, begründete er damit, dass er erstens Derben nicht so genau kenne und zweitens dachte, es sei eine gute Sache, Baugrundstücke anzubieten. Allerdings hatte er auch dort schon bedauert, dass es nicht bereits eine Stellungnahme des Ortschaftsrats gab, um sich daran zu orientieren.
Ja, nur nicht an dieser Stelle. "Das ist Außenbereich, und die Ortschaftsräte, die bei der betreffenden Sitzung vollzählig anwesend waren, haben sich einstimmig dagegen ausgesprochen", erklärte Derbens Ortsbürgermeister Werner Meier auf Nachfrage.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag von Jürgen Bruchmüller mehrheitlich zu, das Thema zu vertagen und die Beschlussvorlage zunächst in Bauausschuss zu geben.
