Winter adé - Kassensturz für den Winterdienst

Das Frühlingserwachen steht bevor, und im Genthiner Rathaus muss der Kassensturz für den Winterdienst vorgenommen werden. Stadtrat Andreas Buchheister (CDU) brachte das Thema im Verlaufe der Hauptausschusssitzung mit einer Anfrage eher beiläufig auf den Plan.

Genthin. Als Andreas Buchheister (CDU) die Frage nach dem Winterdienst auf die Tagesordnung hob, schwang mehr mit als nur die Frage nach den reinen Kosten. Nach wie vor steht die Stadt vor der Entscheidung, ob sie aus eigener Kraft den Winterdienst übernimmt oder ihn ausschreibt. Eine Wirtschaftlichkeitsrechnung steht damit bevor. Die Zahlen des vergangenen Winters sollen eine Entscheidungshilfe sein, für welche Variante sich die Stadt entscheiden wird.

In den Haushalt eingestellt hatte die Kommune 45 000 Euro für die Fahrzeuge und weitere 45 000 Euro für die Anmietung der Halle, Beschaffung von Salz und Sand usw.

Gesicherte Zahlen über die Endabrechung liegen derzeit allerdings noch nicht vor. Stadtrat Andreas Buchheister hatte einen Betrag bei der Kämmerin von 140 000 Euro in Erfahrung gebracht, den Bürgermeister Wolfgang Bernicke allerdings nicht bestätigen konnte. Auf Anfrage im Stadtrat sprach Bauamtsleiterin Dagmar Turian im Vorfeld der Beratung vage davon, dass der geplante Betrag um ein Vielfaches überschritten worden sei.

Zwei erfolglose Ausschreibungen

Im vergangenen Jahr lief der Vertrag zwischen der Firma, die bisher für den Winterdienst verantwortlich war, und der Stadt Genthin aus. Zu einem erneuten Vertragsabschluss kam es jedoch nicht, so dass sich die Stadt gezwungen sah, die Leistung für den Winterdienst auszuschreiben. Zwei erfolglose Ausschreibungen veranlassten die Stadt allerdings, den Winterdienst dem Bauhof zu übertragen. Die benötigte Technik wurde geleast, Mitarbeiter für ihr neues Aufgabenfeld geschult. Das Handling für den Winterdienst fand allerdings in den Reihen des Stadtrates durchaus seine Kritiker.

In Anspielung auf die offensichtlich erhöhten Kosten, die in diesem Jahr angefallen sind, unterstrich Lutz Nitz von den Grünen, dass der Bauhof mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln "relativ schnell auf den Wintereinbruch reagiert habe". In Anbetracht der massiven Schneefälle sei ihm klar gewesen, dass das Geld, das in den Haushalt eingestellt war, nicht ausreichen würde. Lutz Nitz betonte deshalb, dass es unredlich wäre zu sagen, die Stadt habe falsch gehandelt, indem der Bauhof den Winterdienst übernommen habe.

Horst Leiste (SPD) betonte erneut die hohe Einsatzbereitschaft der Kollegen des Bauhofes, die sich erst in ihre neuen Aufgaben einarbeiten mussten. Der Sozialdemokrat warnte davor, eine Kostendebatte in Bezug auf den Winterdienst loszutreten, solange der Rechtsstreit zwischen dem Leasing-Unternehmen und der Stadt nicht beendet sei. Der Leasing-Geber bezichtigt die Mitarbeiter des Bauhofes des unsachgemäßen Umgangs mit der Technik, der massive Schäden zur Folge gehabt hätte.

Die Diskussion orientierte sich im Verlauf der Hauptausschusssitzung allerdings auch an Wunschvorstellungen. Es sei wünschenswert, einen Vertrag über zehn Jahre abzuschließen, weil sich dieser Zeitraum für die Firma, die auch in Technik investieren müsse, erst dann rechnet. Dadurch würde eine Ausschreibung für den Unternehmer erst interessant. Für eine Ausschreibung über die Dauer von zehn Jahren sind einer Kommune allerdings per Gesetz die Hände gebunden - für sie gilt ein vorgegebenes Korsett über einen befristeten Zeitraum.

Kurt Wicke (Pro Genthin) forderte Bürgermeister Wolfgang Bernicke zudem auf, zu den nächsten Leasing-Verhandlungen einen TÜV-Sachverständigen hinzuzuziehen.

Dieser entgegnete, dass bei den letzten - nunmehr in den juristischen Focus geratenen - Vereinbarungen TÜV-Berichte für die Fahrzeuge vorgelegen hätten. Bernicke brachte in Erinnerung, dass die Stadt vor Winterbeginn nur einen Monat Zeit hatte, um Technik aufzutreiben.

Konsens der Sitzung blieb allerdings die Feststellung von Karl-Heinz Steinel (CDU), dass in diesem Jahr eine rechtzeitige Entscheidung zum Winterdienst getroffen werden müsse.