Kleinstadtpolitik ist für den Bürger nicht nachvollziehbar

Nach der jüngsten Stadtratssitzung (Volksstimme berichtete) rumort es weiter im Parlament. Bevor es in der nächsten Woche wieder in der Causa Bernicke im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung spannend wird, hat sich nun auch der Bündnisgrüne Lutz Nitz mit einem Offenen Brief an seine Stadtratskollegen gewandt. Es ist inzwischen Nummer fünf der Offenen Briefe, die in Genthin kursieren. Darüber sprach Volksstimme-Redakteurin Simone Pötschke mit Lutz Nitz.

Volksstimme: Den Lesern ist der Inhalt Ihres Briefes nicht bekannt. Können Sie seinen Inhalt kurz auf den Punkt bringen?

Lutz Nitz: Die letzte Stadtratssitzung hat deutlich offenbart, dass man sich nicht mehr zuhören will und im Stadtrat keine konstruktive Diskussion mehr zustande kommt. Der Inhalt des Briefes zielt darauf, eine vernünftige Gesprächskultur auch im Fall Bernicke wiederherzustellen. Der Bürger bekommt leider die Redeschlachten oder besser den Redekrieg nicht mit. Ich habe bewusst den Begriff "Krieg" verwendet, weil hier die Zielrichtung deutlich wird, es geht einigen Stadträten nur noch um Sieg oder Niederlage, es wird kein Kompromiss oder Konsens angestrebt und darauf beziehe ich mich in diesem Brief. Es mangelt deutlich an Objektivität, weil viele Stadträte Informationen aus Quellen haben, die nie offengelegt wurden. Dadurch entsteht immer wieder ein Misstrauen untereinander, das dann zu subjektiven Einschätzungen führt.

Volksstimme: In dem Brief beszeichnen Sie die Stadträte so auch als "Laienpolitiker ", die Gefahr laufen, die Situation subjektiv einzuschätzen. Folgerichtig stellen Sie den Stadtrat in seiner Funktion als Dienstvorgesetzter des Bürgermeisters in Frage. Damit stoßen Sie garantiert auf Granit bei ihren Stadtratskollegen und neuer Streit könnte vorprogrammiert sein.

Lutz Nitz: Das mag sein. Es ist vielleicht überspitzt ausgedrückt, aber im Fall Bernicke sind wir Laien. Keiner von uns hat Politikwissenschaften studiert, viele von uns haben Berufe, sind Handwerker, Angestellte, Selbstständige usw., die jetzt im Verwaltungsrecht und Beamtenrecht ein Verfahren zu bewerten haben. In diesen Fällen streiten sich Fachjuristen vor Gericht und wir sollen "richten". Ganz persönlich finde ich dies sehr anmaßend und äußerst schwierig. Ich behaupte, alle Stadträte sind angetreten, um etwas für die Stadt Genthin zu bewegen, und keiner stellt sich zur Wahl mit dem Tenor: "Ich will der Dienstvorgesetzte des Bürgermeisters werden."

Volksstimme: Mal ehrlich, nutzen solche moralische Appelle in dieser vertrackten Situation noch etwas?

Lutz Nitz: Mal ehrlich, populistisch geantwortet, die Hoffnung stirbt zuletzt. Genauer gesagt, ich weiß es wirklich nicht. Aber ich denke, dass die Kleinstadtpolitik im Fall Bernicke von vielen Bürgern nicht nachvollzogen werden kann, weil vieles im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen passiert und dem Bürger dadurch Informationen fehlen. Ich hoffe aber, dass die Vernunft im Stadtrat einzieht.

Volksstimme: Wie sieht denn Ihrer Meinung nach Vernunft aus?

Lutz Nitz: Es ist meine ganz persönliche Meinung, dass man wieder in der Sache streiten sollte. Es gibt ein offizielles Gerichtsurteil im Fall Bernicke, das ihn in allen Punkten freispricht bzw. wurde erst gar nicht ermittelt. Jetzt soll laut Beamtenrecht in einem Disziplinarverfahren in Teilen der gleichen Angelegenheit anders entschieden werden. Dies entzieht sich meiner Logik. Da ich das deutsche Beamtenwesen als stark reformbedürftig ansehe, bewerte ich die Entscheidung der Justiz höher als das Beamtenrecht, und darüber sollte der Stadtrat diskutieren und streiten.

Volksstimme: Der Bürger hat eine andere Wahrnehmung, er will, dass sich etwas vor seiner Haustür bewegt. Meinen Sie, dass durch den Fall Bernicke die Entwicklung Genthins gebremst wird?

Lutz Nitz: Auch darauf bezieht sich auch mein Offener Brief. Ich denke, bereits jetzt sind der Bürgermeister und der Stadtrat in ihrem Ansehen beschädigt und damit auch die Stadt Genthin. Ich befürchte, dass es Stadtratsentscheidungen gibt, die sich nicht mehr an Inhalte orientieren, sondern an die Namen derer, die sie vertreten und dann nach Namen entschieden wird. Dann wird nicht mehr an die Entwicklung der Stadt Genthin gedacht. Gleichzeitig hoffe ich, dass dies nicht eintreten wird.

Volksstimme: Welche Reaktionen gab es bisher auf Ihren Offenen Brief?

Lutz Nitz: Ich glaube, es liegt an der Sache an sich, dass sich die Kritiker dazu weniger äußern und die Befürworter einem eher zusprechen. So war auch die Reaktion bisher.