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Wirtschaftsausschuss nicht arbeitsfähig Tierschutzverein und Tierasyl unterstützen

04.11.2011, 04:23

Genthin (mla) l Unverrichteter Dinge mussten in dieser Woche die Mitglieder des Wirtschafts- und Umweltausschusses ihre Unterlagen wieder einpacken. Im Laufe des akademischen Viertels fand sich Helmut Halupka (SPD) nicht im Sitzungssaal des Rathauses ein. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender wäre es seine Aufgabe gewesen, die Sitzung zu leiten. Er hatte zuvor angekündigt, es wahrscheinlich nicht pünktlich ins Rathaus zu schaffen. Harry Czeke (Die Linke) als Ausschussvorsitzender war bereits im Vorfeld für die Sitzung entschuldigt gewesen.

Den Zuruf, so lange die Sitzungsleitung zu übernehmen, bis Helmut Halupka eingetroffen ist, lehnte Lutz Nitz (Bündnis 90/Die Grünen) ab. Er sah dafür keine Grundlage in der Gemeindeordnung und hatte zudem die Feststellung "nicht aussagefähig" des Stadtratsvorsitzenden Gerd Mangelsdorf (CDU) von der jüngsten Stadtratssitzung noch im Ohr.

"Nicht aussagefähig" hatte Gerd Mangelsdorf zur Berichterstattung aus den Ausschüssen festgestellt, weil wegen mangelnder Anwesenheit weder Harry Czeke noch Helmut Halupka zur jüngsten Beratung des Ausschusses für Wirtschafts- und Umweltthemen Stellung nehmen konnten. Lutz Nitz hatte gegen diese Einschätzung protestiert, weil seiner Auffassung nach Ausschussmitglieder auch in der Lage sind, den Stadtrat über den Sitzungsinhalt zu informieren.

Um das Zusammentreffen nicht ganz ungenutzt zu lassen, ergriff Lutz Nitz schließlich doch das Wort und unterbreitete anhand der vorliegenden Unterlagen einen Vorschlag, der in den Fraktionen diskutiert werden sollte.

Demnach hat die Stadt Genthin im letzten Jahr für das Tierasyl Zabakuck 50 000 Euro zur Verfügung gestellt. 42 000 Euro wurden jedoch nur verbraucht. Nitz schlug vor, im Haushalt für das Tierasyl 45 000 Euro einzustellen, "damit sie etwas Sicherheit haben", und mit 2000 Euro den Tierschutzverein Genthin zu unterstützen. Die restlichen 3000 Euro sollten gespart werden. "Nächstes Jahr werden wir einen Nachtragshaushalt brauchen. Es besteht also die Möglichkeit, das Vorgehen, falls nötig, zu korrigieren." Pflichtaufgaben dürfte der Tierschutzverein allerdings nicht übernehmen, da Bürgerarbeiter beschäftigt sind.