Eine unendliche Geschichte abgesagter Sitzungen

Halberstadt (sc) l Sie fällt wieder mal aus, die Sitzung des städtischen Ordnungsausschusses. Eigentlich hätten sich die Stadträte und Verwaltungsmitarbeiter am Dienstag, dem 25. März, treffen sollen. Doch es lägen keine Beratungsthemen vor, deshalb habe man in Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden Hans-Joachim Schütze (SPD) die Sitzung abgesagt, heißt es in der Begründung. Zur nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses am 6. Mai werde dann wieder fristgemäß eingeladen.

An dieser Praxis gab es bereits während der jüngsten Stadtratssitzung Kritik vonseiten der Abgeordneten. "Es kann nicht sein", sagte Hans-Jürgen Scholz (Linke), "dass es für so einen wichtigen Ausschuss keine Themen gibt". Im Februar hatte Scholz kritisiert, dass die Ausschussmitglieder immer nur die Information bekämen, die Sitzung falle aus. "Wir werden in der Vorbereitung gar nicht mit einbezogen und gefragt, ob wir vielleicht Themen hätten, über die wir reden müssten", so die Kritik.

Auch diesmal habe weder Hans-Joachim Schütze noch ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung bei den Abgeordneten nachgefragt, berichtete Hans-Jürgen Scholz am Montag auf Volksstimme-Nachfrage. Dabei war dieses Procedere vom Ausschussvorsitzenden als mögliche Variante zugesagt worden, bevor wieder eine Sitzung ausfalle.

"Wenn die Verwaltung keine Vorlagen einbringt, weil nichts dringend zu entscheiden ist, heißt es, es lägen keine Beratungsthemen vor", erläuterte Scholz. "Dabei sind Ordnung und Sauberkeit ein Dauerthema bei den Bürgern."

Auch Klaus Disse (CDU) hatte während der jüngsten Ratssitzung darauf hingewiesen, dass es durchaus Themen gibt, über die im Ordnungsausschuss geredet werden müsste. Er hatte zum Beispiel die Frage, ob auf dem Parkplatz an der Theaterpassage nicht die Zebrastreifen erneuert werden könnten, um den Kunden des Supermarktes und der Einrichtungen dort ein gefahrloseres Überqueren der Fahrbahnen und Stellflächen zu ermöglichen. Gerade Verkehrsthemen sieht auch Hans-Jürgen Scholz als wichtiges Thema. So vermisse er seit Jahren eine Prioritätenliste für die Sanierung der zum Teil sehr maroden Gehwege im Stadtgebiet. "Auch der Radverkehr ist ein Thema, dem wir uns annehmen sollten."

Halberstadts Ordnungsdezernent Dr. Michael Haase und Ausschussvorsitzender Hans-Joachim Schütze konnten gestern zu dem Thema nicht Stellung nehmen, da beide erkrankt sind.