1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Halberstadt
  6. >
  7. Zilly möchte keinen Bürgermeister mehr

Ortschaftsrat will künftig als gleichberechtigtes Team arbeiten/Kommunalaufsicht hält Pläne für rechtswidrig Zilly möchte keinen Bürgermeister mehr

09.07.2014, 01:25

Ein kommunalpolitisches Experiment haben sich die Ortschaftsratsmitglieder von Zilly vorgenommen. Sie möchten den Ort künftig ohne Bürgermeister verwalten. Das letzte Wort haben nun die Juristen, die über die Rechtmäßigkeit des Versuchs entscheiden müssen.

Zilly l Die Wahl des Ortsbürgermeisters stand unter anderem auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des Ortschaftsrates von Zilly am Montag. Sieben neu gewählte Kommunalpolitiker hatten sich zu ihrer ersten Sitzung eingefunden. Als Lothar König - als ältestes Ratsmitglied hatte er kommissarisch die Sitzungsleitung übernommen - nach Kandidaten für das Bürgemeisteramt fragte, blieb es still im Raum.

Dass niemand für das Amt kandidieren wollte, war kein Zufall. Schon vorher hatten sich die Ratsmitglieder dafür entschieden, den Ort künftig ohne Bürgermeister verwalten zu wollen. "Das bedeutet nicht, dass wir strategielos arbeiten werden", sagte Ratsmitglied Sandra König. Statt eines Bürgermeisters sollen die Mitglieder jeweils spezielle Themen bearbeiten und als Ansprechpartner für diese fungieren.

Zillys bisheriger Ortsbürgermeister Thomas Seltmann ist zuversichtlich, was den Erfolg der kooperativen Ortsverwaltung angeht. "Funktionieren wird das ohne Weiteres. Es muss nur genehmigungsfähig sein", sagte er am Rande der Sitzung. Osterwiecks stellvertretendem Bürgermeister Manfred Riecher ist die schnelle juristische Prüfung des Vorhabens wichtig. "Zilly benötigt eine Basis, um geführt zu werden", sagte er.

Die Ortschaftsratsmitglieder haben ihr Anliegen in einem Brief an Osterwiecks Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ (BUKO) formuliert. Darin schreiben sie, dass die Zukunft Zillys darin besteht, dass "sich alle Ortschaftsratsmitglieder gemeinsam und auf Augenhöhe um alle Belange und Aufgaben ihrer Ortschaft kümmern."

Laut Kommunalaufsicht des Landkreises Harz ist das Handeln der Zillyer Ortschaftsräte rechtswidrig. Der Rat habe gegen den Paragraphen des Kommunalverfassungsgesetzes verstoßen, der die Ortsbürgermeisterwahl vorschreibt, teilte die Behörde auf Volksstimme-Anfrage mit. "Antragsrechte und Mitwirkungsrechte, die dem Ortsbürgermeister obliegen, dürfen weder durch die Bürgermeisterin der Stadt Osterwieck noch durch die einzelnen Ortschaftsratsmitglieder wahrgenommen werden", heißt es in der Stellungnahme der Behörde.

Mit der Ablehnung der Kommunalaufsicht konfrontiert, sagte Marc Heyer, dass sich der Ortschaftsrat nun zusammensetzen und beraten müsse. Einen Plan B gebe es bislang nicht.

Trotzdem hat sich der neue Ortschaftsrat viel Arbeit vorgenommen. Von allen Ratsmitgliedern wird immer wieder das Ziel formuliert, die Gemeinschaft im Ort stärken zu wollen. Transparenz bei der Arbeit des Ortschaftsrates steht ganz oben auf der Tagesordnung. "Noch gläserner" soll der Rat werden, sagt Marc Heyer. Michael Schidlo hat konkrete Pläne: "Wir müssen die Infrastruktur erhalten, die Kaufhalle und vor allem das Freibad müssen bleiben. Wir müssen junge Leute hier halten."

Sämtliche Mitglieder des Ortschaftsrates stammen aus der Bürgerinitiative Zilly, die das Leben im Ort gestalten und Vereine und Initiativen vernetzen möchte. Die Bürgerinitiative gilt den Ratsmitgliedern als Vorbild für ihre Arbeit, sagt Marc Heyer: "Alle arbeiten miteinander und auf Augenhöhe", sagt das neu gewählte Ortschaftsratsmitglied.