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Kein Zuschlag für Bahnhofstraße-Investitionen Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

06.03.2015, 01:17

Osterwieck (mhe) l Einige Hoffnungen hatten die Osterwiecker Stadtverantwortlichen gesetzt auf ein neues Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren". Mit dessen Hilfe sollten mögliche Investitionen in einem größeren Bereich um die Bahnhofstraße herum und vielleicht auch die Sanierung der Straße selbst gefördert werden. Im Bauausschuss des Stadtrates informierte nun Fachbereichsleiter Detlef Schönfeld, dass die Stadt für dieses Jahr nicht in das Programm aufgenommen worden ist.

Die Ausschussmitglieder nahmen das äußerst missmutig zur Kenntnis. Weniger die Ablehnung an sich, als vielmehr die Begründung des Landesverwaltungsamtes. Osterwieck erfülle nicht die grundlegenden Voraussetzungen und sei somit nicht anspruchsberechtigt. Konkret fehle der Stadt die Aufnahme in das Programm Stadtumbau Ost. Dieses Programm wurde kurz nach der Jahrtausendwende aufgelegt, aber die Stadt hatte sich seinerzeit nicht darum beworben. Ein Fehler, wie sich schon früh zeigte. Denn dadurch konnte bereits der Abriss von Plattenbauten nicht gefördert werden.

Abgeordnete äußern sich enttäuscht

"Wir haben Zeit und Energie reingesteckt, und dann sind die Grundvoraussetzungen nicht bekannt gewesen", unterstrich Ausschussvorsitzender Hartmut Janitzky (CDU). "Es ist die Art und Weise, die ich nicht gut finde." "Das Wissen muss man doch voraussetzen dürfen", schüttelte auch Jens Kiebjieß (Bündnisgrüne) den Kopf.

Den Hinweis auf das neue Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" gab die BauBeCon-Sanierungsträgergesellschaft, die im Auftrag der Kommune seit 24 Jahren die Osterwiecker Altstadtsanierung begleitet. Matthias Gunnemann von der BauBeCon erklärte auf Volksstimme-Anfrage, dass ihm zum Zeitpunkt der Antragstellung die Stadtumbau-Ost-Voraussetzung nicht bekannt gewesen sei. Erst in den im Februar erstmals veröffentlichten Förderrichtlinien habe es schwarz auf weiß gestanden. Dennoch sieht Gunnemann die Ablehnung nicht als generelles Aus für eine Programmaufnahme an, sondern nur für das laufende Jahr. "Wir arbeiten weiter, weil das Konzept inhaltlich sinnvoll ist." Den Optimismus verliert er nicht und führt als Beleg die Osterwiecker Schwesterstadt auf. "Hornburgs Antrag auf den Städtebaulichen Denkmalschutz war zunächst auch mehrfach abgelehnt worden."

Das Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" wäre eher eine Art Ergänzung für das Förderprogramm "Energetische Stadtsanierung", in das die Stadt voriges Jahr aufgenommen worden ist. Darüber wird derzeit von der BauBeCon das "Integrierte Energetische Quartierskonzept Osterwieck Bahnhofstraße" erarbeitet. BauBeCon-Mitarbeiter waren zur Vorbereitung mehrfach auch in den politischen Gremien gewesen. Gefördert wird zunächst aber nur die Konzepterstellung, und, falls man einen weiteren Antrag stellt, auch die Beratung durch einen Sanierungsmanager, nicht jedoch Investitionen zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konzept.

Die Osterwiecker Bahnhofstraße einschließlich des erschlossenen Gewerbegebietes auf der ehemaligen Zuckerfabrik hat bis heute nicht die erhoffte Entwicklung genommen. Mehr Brachland als genutzte Gewerbefläche, außerdem sind diese Grundstücke abgetrennt vom Einkaufszentrum durch eine Reihenhaus-Ruine. Zudem wird das frühere Druckereigelände nicht mehr genutzt.

Mit dem "Integrierten Energetischen Quartierskonzept Osterwieck Bahnhofstraße" soll in einem 18,3 Hektar großen Gebiet untersucht werden, wie die Energieeffizienz der dort etwa 50 vorhandenen Gebäude und der Infrastruktur, insbesondere bei der Wärmeversorgung, gesteigert werden kann. Das Konzept soll aufzeigen, welche technischen und wirtschaftlichen Energieeinsparpotenziale an Gebäuden und im Gebiet bestehen und welche konkreten Vorhaben umgesetzt werden können, um kurz-, mittel- und langfristig CO2-Emissionen zu reduzieren und Energie zu sparen.

Zusatzkosten für die Erstellung des abgelehnten Förderantrags, das bestätigten Detlef Schönfeld und Matthias Gunnemann, seien der Stadt nicht entstanden.