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Bergwacht muss Einsätze abrechnen Lebensretter bleiben auf Kosten sitzen

Von Dennis Lotzmann 24.03.2015, 02:21

Thale/Wernigerode l Das Bodetal zwischen Treseburg und Thale - eine wunderschöne Naturregion, die jährlich Tausende Touristen anlockt. Immer wieder kommt es beim Wandern auch zu Unfällen oder Unglücken. Erst in der vorigen Woche verlief sich eine Frau mit ihrer sechs Jahre alten Tochter in den Steilhängen (die Volksstimme berichtete).

Die beiden hatten Glück im Unglück, denn die Mitglieder der örtlichen Bergwacht konnten sie dank Unterstützung durch Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr gerade noch rechtzeitig vor Einbruch der Dunkelheit orten und in einer aufwändigen Aktion aus der Steilwand abseilen. Allerdings gibt es dabei ein Aber: Weil die beiden Touristen aus Potsdam die Aktion unverletzt überstanden, gehen die Akteure der Thalenser Bergwacht nun womöglich finanziell leer aus.

Der Grund dafür findet sich im Rettungsdienstgesetz des Landes und in den komplizierten Abrechnungsmodalitäten zwischen dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) als Träger der einzelnen Bergwacht-Gruppen einerseits und den Krankenkassen andererseits. Die Konsequenz sieht aktuell so aus: Die Bergwachten - im Harz gibt es fünf Gruppen - erhalten nicht nur unterschiedliche Kostensätze für ihre Einsätze, sondern gehen schlimmstenfalls völlig leer aus, weil Regelungen mit den Krankenkassen fehlen.

Jens Kowalewski, Chef der Thalenser Truppe und maßgeblicher Retter bei der Aktion Mitte voriger Woche kann von den Problemen längst ein Lied singen. Der 54-Jährige bringt die aus seiner Sicht "unbefriedigende Situation" so auf den Punkt: "Wir agieren ohne klare vertragliche Regelungen und rechnen unsere Leistungen zu Kostensätzen ab, die noch aus den 1990er-Jahren stammen."

Der Grund findet sich nach Kowalewskis Worten im mehrfach novellierten Rettungsdienstgesetz des Landes. "Anfangs waren wir als Bergwacht darin fester Bestandteil, später fielen wir - aus welchen Gründen auch immer - bei einer Überarbeitung raus." In der aktuellen und seit Ende 2012 geltenden Fassung sei die Bergwacht nun zwar wieder darin verankert - "allerdings gibt es seither keine klaren Regelungen mit den Krankenkassen", sagt Kowalewski.

Das bestätigt Michael Werner, seines Zeichens Chef des Eigenbetriebes Rettungsdienst im Harz-Kreis. "Gemäß den früheren Regelungen im Rettungsdienstgesetz gab es damals Verhandlungen zwischen den Kreisen Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode mit den jeweiligen Bergwacht-Gruppen um die Kostenerstattungen", berichtet Werner. Dabei sei es allein um den technischen Aufwand gegangen, nicht aber um den personellen Aufwand, den die Bergwacht`ler ja ehrenamtlich leisten, erklärt er.

Mit Blick auf den heutigen Harzkreis habe es schon damals eine etwas kuriose Situation gegeben. Weil die Bergwacht Wernigerode anders verhandelt und längere Anfahrtswege geltend gemacht habe, seien ihr höhere Kostensätze gezahlt worden als den Thalensern. "Und diese Unterschiede gibt es bis zum heutigen Tag", sagt Michael Werner.

In Cent und Euro formuliert: "Wernigerode erhält rund 203 Euro, wir kommen auf 150 Euro", sagt Jens Kowalewski. Zahlen, die Erich Goedecke, Kreisgeschäftsführer beim DRK in Wernigerode bestätigt. "Von den Stellen hinterm Komma mal abgesehen, ist das so."

Vorausgesetzt, nach Einsätzen erfolgt überhaupt eine Zahlung. "Es ist längst nicht so, dass ein erbrachter Rettungs- oder Bergungseinsatz für die Bergwacht-Truppen auch tatsächlich ein abrechenbarer ist", unterstreicht Jens Kowalewski. Mangels klarer vertraglicher Regelungen zahlten manche Krankenkassen auf Basis der vor zig Jahren ausgehandelten und im Harz unterschiedlich hohen Kostensätze. Andere Kassen wiederum lehnten dies ab, sagt Michael Werner.

In solchen Fällen werde versucht, die Kosten den betroffenen Unfallopfern direkt in Rechnung zu stellen. "Wenn die oder deren Unfallversicherung sich jedoch partout weigern, sieht es schlecht aus", ergänzt Kowalewski.

Und es gibt noch zwei Aber: Nur wenn die Geretteten via Rettungsdienst in eine Klinik kommen und dafür gegenüber den Krankenkassen eine Leistung abgerechnet werden könne, seien Zahlungen überhaupt realistisch. "Wenn sich die Opfer bedanken und unverletzt in ihr Auto steigen, gehen wir fast immer leer aus", beschreibt Kowalewski die Situation.

Probleme, die für Uwe George von der Bergwacht Thale völlig inakzeptabel sind. Die Kosten, sagt der 43-Jährige, der zugleich Sprecher der Bergwacht-Gruppen im Land ist, seien die eine Seite der Medaille. "Es kann doch nicht sein, dass wir einerseits zu Rettungseinsätzen gerufen werden und andererseits unsere Technik und Schutzkleidung mit Helm, Schuhen und Gurten selbst bezahlen müssen." Genau das sei aber der Normalfall. Zudem fielen hohe Kosten an. Ein 100 Meter langes Statikseil, das im Einsatz schnell beschädigt werden könne, koste 300 Euro. "Der Feuerwehrmann, der bei Notfällen ebenso wie wir gerufen wird, bekommt seine gesamte Einsatzkleidung gestellt."

Und Uwe George erinnert an noch einen "groben Nachteil" für die Bergwacht-Mitglieder: Während ehrenamtliche Feuerwehrleute bei Einsätzen vom Arbeitgeber freigestellt werden müssen und diese formell ein Anrecht auf Lohnersatzzahlung haben, seien Aktive von der Bergwacht auf reine Kulanz der Arbeitgeber angewiesen.

Kritikpunkte, die aus Sicht der Verantwortlichen berechtigt sind: "Es fehlt seit Bestehen des jetzigen Rettungsdienstgesetzes eine klare Regelung", bestätigt Eigenbetriebsleiter Michael Werner. Weder Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) noch Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hätten hier binnen gut zwei Jahren auf Landesebene eine Lösung gefunden. "Das ist ein zutiefst unbefriedigender Zustand. Einer, der die Motivation bei den Bergwachtmitgliedern keineswegs steigert. Dann braucht sich in einigen Jahren niemand zu wundern, wenn es keine Bergwacht mehr gibt."

Auch Thales Bürgermeister Thomas Balcerowski (CDU) kritisiert die Verantwortlichen im Land. "Dort wird zu Ehrenamtsgalas mit Kaffeekränzchen eingeladen - wenn es aber um ganz praktische Dinge geht, stiehlt man sich aus der Verantwortung." Es könne nicht sein, dass Ehrenamtler, die teilweise ihr Leben riskieren, am Ende ihre Ausrüstung selbst kaufen müssen.

Die Stadt Thale geht mit positivem Beispiel voran: "Wir unterstützen unsere Bergwacht pro Jahr mit 10 000 Euro", erklärt Balcerowski. Ein Zuschuss, der selbst in schwierigen Zeiten vor dem Rotstift tabu sei. "Wir lassen die Leute nicht im Regen stehen."

Die Bedeutung der Bergwacht hat auch Jörg Bauer von der im Bodetal gelegenen Gaststätte "Königsruhe" längst erkannt. Auf Bauers Grundstück liegt seit Jahrzehnten das Domizil der Thalenser Bergwacht-Truppe. Er hat es formell an das DRK vermietet, gibt aber die 5360 Euro für Miete und Betriebskosten als Spende direkt an die Bergwacht-Leute weiter. "Das ist ganz einfach für den guten Job, den sie machen."

Unklar bleibt unterdessen die Frage, wann die ehrenamtlichen Mitglieder der Bergwacht mit den erhofften vertraglichen Regelungen und klaren Rahmenbedingungen für ihre Arbeit rechnen können. Nach den Worten von Michael Werner laufen solche Kostenverhandlungen üblicherweise mit Vertretern der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK). Auf der anderen Seite dürfte der DRK-Landesverband als Träger der hiesigen Bergwacht-Gruppen sitzen.

Eine Sprecherin des DRK-Landesverbandes verwies am Montagnachmittag jedoch auf die DRK-Kreisverbände Wernigerode und Quedlinburg-Halberstadt. Diese seien für die Bergwacht-Gruppen zuständig. Dabei hofft der Wernigeröder DRK-Chef Erich Goedecke auf generelle Lösungen und Hilfe vom Landesverband.

Vom AOK-Landesverband gab es am Montag noch keine Stellungnahme.