Noch viele Baustellen im Vorharz

Ute Pesselt leitet die am 1. Januar 2010 gegründete Verbandsgemeinde Vorharz. Gut ein Jahr nach ihrem Amtsantritt als Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde zieht sie im Gespräch mit Dennis Lotzmann eine erste Bilanz. Nachdem sich die Verwaltungschefin im ersten Teil des großen Rückblick-Interviews (Volksstimme am 3. März) zum Zusammenwachsen innerhalb der neuen Verwaltungsstruktur geäußert hat, rücken nun im zweiten Teil aktuelle Probleme wie der hohe Grundwasserpegel in Deesdorf, die Breitbandversorgung und die kommunalen Finanzen in den Fokus. Zudem bezieht Ute Pesselt auch in punkto Holtemme-Brücke in Groß Quenstedt Position.

Volksstimme: Frau Pesselt, mitunter spürt der Bürger aber doch gewisse Holprigkeiten in der Verwaltungsarbeit. Dann beispielsweise, wenn er von bedeutsamen Dingen und Entscheidungen quasi über Nacht überrascht wird. Erinnert sei nur an den Abriss der Holtemme-Brücke in Groß Quenstedt.

Ute Pesselt: Der Gemeinderat Groß Quenstedt hat sich mit dem heiklen Thema Brücke aber nicht erst in der entscheidenden Ratssitzung befasst, sondern bereits viele Monate vorher. Letztlich ist die Frage der Querung an diesem Ort abhängig vom Bauvorhaben der Deutschen Bahn AG, die Strecke für höhere Geschwindigkeiten zu ertüchtigen. Im Zuge dieser Planungen rückte die Brücke in den Fokus der Fachleute und wurde auch hinsichtlich ihres Zustandes untersucht. Das Prüfergebnis hat den Rat dann zu dieser raschen Entscheidung, die insbesondere versicherungsrechtlichen Fragen geschuldet ist, veranlasst. Wir mussten angesichts dieser Fakten sofort handeln.

Volksstimme: Was gewiss niemand bestreitet. Dennoch: Erst wird ein Ratsbeschluss, der ganz eindeutig öffentlich hätte erfolgen müssen, hinter verschlossenen Türen gefasst, ohne dass ein Verantwortlicher der Verwaltung dies rügt. Dann werden schon Stunden später Nägel mit Köpfen und die Brücke unpassierbar gemacht. Da muss bei den Bürgern doch geradezu zwangsläufig der Eindruck entstehen, dass hier vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen. Warum geht man verwaltungsseitig in solchen Fällen nicht vorab in die Offensive und versucht, die Bürger mitzunehmen und bei ihnen Verständnis für solche eher unpopulären Entscheidungen zu finden? Beim Thema Gemeindezentrum hat man die Bürger doch auch zu Infoveranstaltungen eingeladen - warum nicht auch bei der Brücke, vor dem Abriss?

Pesselt: Dass das Thema Brücke im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung behandelt wurde, war in der Tat ein Fehler, der inzwischen mit den Einwohnern von Groß Quen-stedt mehrfach ausgewertet wurde. Sicherlich ist auch die Kritik am Umgang mit der Öffentlichkeit nicht ganz unberechtigt. Letztlich ist das aber eine Entscheidung der Gemeinderäte von Groß Quenstedt. Außerdem sollten die objektiven Probleme vor Ort nicht ausgeblendet werden.

"Bei der Holtemme-Brücke sollten die objektiven Probleme vor Ort nicht ausgeblendet werden."

Volksstimme: Was meinen Sie damit?

Pesselt: Zum einen den Weg vom Dorf zur Brücke. Er ist nicht öffentlich gewidmet, obendrein sind die Eigentumsverhältnisse im Detail schwierig. Außerdem ist der heute noch begehbare Tunnel unter der Bahnstrecke für die Deutsche Bahn AG keine Querung im eigentlichen Sinne - er ist bahnseitig praktisch offiziell nicht vorhanden. Deshalb soll er im Zuge des Streckenausbaus definitiv durch einen reinen Wasserdurchlass ersetzt werden, der gar nicht mehr passiert werden kann. Wollen die Groß Quenstedter wirklich eine Querung von Bahn und Holtemme an genau dieser Stelle, müssten sie die Kosten nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ganz allein tragen. So sehen die Realitäten aus, das sollte bei allen Diskussionen berücksichtigt werden.

Volksstimme: Wie geht es mit dem Grundwasser-Problem in Deesdorf weiter?

Pesselt: Ich befürchte, dass uns das Grundwasserproblem und die Vernässungsschäden in der Zukunft insgesamt stärker als bislang beschäftigen werden. Aktuell werden in der Regie der Kreisverwaltung die Fakten zusammengetragen. Im Landesbetrieb für Hochwasserschutz soll das Problem dann insgesamt analysiert werden, um Lösungen zu entwickeln. An der aktuellen Situation in Deesdorf wird das freilich erst einmal nichts ändern. Hier müssen wir sehen, was wir im Frühjahr unternehmen können.

Volksstimme: Ein Thema, das im vorigen Jahr allerorten in den Fokus rückte, ist die DSL-Breitbandversorgung auf dem Land. Hedersleben und die Selke-Aue-Orte werden nun mithilfe von Landesförderung erschlossen. Damit scheinen die Verbandsgemeinde-Orte auf den ersten Blick allesamt versorgt. Offenbar völlig vergessen wurden bei der Diskussion aber die kleinen Ortsteile Deesdorf und Nienhagen. Dort ist aktuell bestenfalls Schnecken-DSL möglich.

"Ist eine Querung an genau dieser Stelle gewollt, müssten die Groß Quenstedter die Kosten ganz allein tragen."

Pesselt: In der Tat waren Nienhagen und Deesdorf bislang keine Schwerpunkte beim Ausbau der DSL-Versorgung. Das hängt einerseits damit zusammen, dass beide Gemeinden am Telefonnetz Gröningen hängen und die Verantwortlichkeit damit primär im Bördekreis liegt. Andererseits gibt es aus beiden Orten bislang auch noch keine kritischen Signale was die DSL-Versorgung anbetrifft. Es ist wichtig, dass die dortigen Einwohner mit Nachdruck ihre Forderung nach einer besseren DSL-Anbindung zu Gehör bringen. Schließlich ist unbestritten, dass eine gute Datenanbindung heute sehr wichtig ist.

Volksstimme: Wo sehen Sie - neben besagter Datenautobahn - in den nächsten Monaten noch größere Baustellen?

Pesselt: Wir wollen wichtige Baustellen in den Schulen und den Kindertagesstätten voranbringen. Ich erinnere nur an die gegenwärtigen Sanierungsarbeiten im Flachbau der Kindertagesstätte in Wegeleben. Letztlich ist es unser erklärtes Ziel, alle Schulen und Kitas im Gemeindegebiet und damit kurze Wege zu erhalten. Außerdem müssen wir die Risikoanalyse der Feuerwehr abschließen und damit einhergehend die Risikopotenziale in den einzelnen Orten analysieren. Und schließlich geht es auch darum, die Arbeit in der Verwaltung noch effektiver zu gestalten, um Kosten zu senken und die Umlage für die Mitgliedskommunen in erträglichen Grenzen zu halten. Schließlich wissen wir alle, dass die allermeisten Kommunen längst finanziell am Rande des Machbaren stehen.

"Es ist wichtig, dass die Einwohner ihre Forderung nach einer besseren DSL-Anbindung zu Gehör bringen."

Volksstimme: Wie sieht es überhaupt finanziell aus in der Verbandsgemeinde?

Pesselt: Unser Verbandsgemeinde-Etat steht und ist seit Januar genehmigt. Was mir mehr Sorgen macht, sind die Finanzen in den einzelnen Mitgliedsgemeinden.

Volksstimme: Wo "brennt" es denn ganz besonders?

Pesselt: Die Gemeinde Ditfurt ist ein gutes Beispiel: Dort hat das Land nach einem Hangabrutsch vor Jahren 2,4 Millionen Euro als rückzahlungspflichtige Liquiditätshilfe gewährt. Diese Hilfe muss in eine Bedarfszuweisung umgewandelt werden, die nicht wieder zurückgezahlt werden muss. Sonst kommt Ditfurt nie wieder auf die Beine. Und in vielen anderen Orten des Verbandsgemeinde-Gebietes sieht es finanziell nicht wirklich besser aus.

Volksstimme: Ein Wort zum Neujahrsempfang: Beim zweiten innerhalb der Verbandsgemeinde haben Sie im Januar angeregt, über Alternativen nachzudenken. Wie war dies konkret gemeint?

Pesselt: Zum Jahresanfang gibt es stets sehr viele derartige Treffen und Empfänge. Das könnte ein Anlass sein, beispielsweise bei uns über Alternativen nachzudenken. Die Vereinbarung zur Gründung der Verbandsgemeinde Vorharz wurde im Juni 2009 unterzeichnet. Wäre das nicht ein guter Termin für ein jährliches Sommerfest draußen auf dem Land in einer ländlich geprägten Verbandsgemeinde? Wie gesagt - das ist eine Idee, über die man diskutieren kann und diskutieren sollte. Wichtig ist mir aber, dass man sich einmal im Jahr trifft.

Volksstimme: In der kommunalen Gebietsreform sahen und sehen viele Lokalpolitiker ein notwendiges Übel. Wie ist - ein Jahr nach dem Stapellauf der Verbandsgemeinde - Ihre persönliche Einschätzung?

Pesselt: Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung im Land sehe ich darin den richtigen Weg, weil er Synergieeffekte möglich macht. Ich stehe zu dieser Reform. Die Mitgliedsgemeinden im Vorharz haben dabei unter den gebotenen Umständen den Weg eingeschlagen, der ihnen die größtmögliche kommunale Eigenständigkeit einräumt. Nun müssen Antworten auf die Frage her, welche Aufgaben künftig an die kommunalen Ebenen gehen und wie die finanzielle Ausstattung dafür sein wird.

"Die Hilfe muss zur Bedarfszuweisung werden - sonst kommt Ditfurt nie wieder auf die Beine."

Volksstimme: Mit insgesamt vier Standorten in Wegeleben, Schwanebeck, Wedderstedt und Harsleben ist die Verbandsgemeinde in der Fläche recht breit und einwohnerfreundlich aufgestellt. Intern dürfte das aber nicht die Ideallösung sein und zudem recht kostenintensiv zu Buche schlagen. Soll es mittelfristig dabei bleiben?

Pesselt: Natürlich ist es für eine Verwaltung effektiver, an einem Standort zu arbeiten. Nicht zuletzt, weil sich so finanziell eine Menge sparen lässt. Am zentralen Punkt in Wegeleben fehlen uns aber die nötigen Platzressourcen. Hier müssten wir also neu investieren, was am Marktplatz durchaus möglich wäre und diesen städtebaulich sicherlich aufwerten würde. Dies setzt aber eine Menge Vorarbeit voraus und müsste hinsichtlich der Finanzierung untersucht werden. Im Moment ist das Thema für mich illusorisch und reine Zukunftsmusik. Wichtig sind kurze Wege für den Bürger zur Verwaltung.

"Die kommunale Reform war richtig, weil sie Synergieeffekte möglich macht. Ich stehe dazu."

Volksstimme: Wechseln Sie zum Abschluss doch mal den Job und schlüpfen Sie in die Rolle des Lehrers: Welche Note bekäme dann die Verwaltung der Verbandsgemeinde Vorharz nach einem Jahr Arbeit von Ihnen?

Pesselt: Von mir bekäme sie eine "3".

Volksstimme: Warum?

Pesselt: Eine Drei ist eine ganz gute - weil befriedigende - Note und eröffnet vor allem noch die Chance zur Verbesserung. Und das ist schließlich unser großes Ziel.