Heute tagt Gemeinderat Huy im Dorfgemeinschaftshaus Eilsdorf / Kommune steht vor radikalem Sparprogramm Räte diskutieren über Rotstiftpolitik
Die Gemeinde Huy steht vor massiven Sparmaßnahmen: Um den Haushalt bis 2018 ausgeglichen zu gestalten, plädieren externe Prüfer für radikale Einschnitte in allen Bereichen. Heute behandeln die Gemeinderäte den Etat 2011 und das mittelfristige Konsolidierungsprogramm, an dem aus Sicht von Bürgermeister Thomas Krüger kaum ein Weg vorbeiführt.
Gemeinde Huy/Eilsdorf. Wenn die Gemeinderäte heute um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Eilsdorf zusammenkommen, dürfte die Zahl der Besucher ungewohnt groß ausfallen. Aus gutem Grund: Auf der langen Tagesordnung stehen zahlreiche Punkte mit Zündstoff. Allen voran der defizitäre Etat 2011 und das damit verbundene Konsolidierungsprogramm. Letzteres dürfte zu massiven Diskussionen im Rat und auch zu Protesten aus der Bevölkerung führen - erste Reaktionen hat es in Anderbeck bereits gegeben.
Nicht zufällig: Die dortige kommunale Kindertagesstätte "Mühlenspatzen" könnte geschlossen werden. Gerüchten zufolge bereits zum Herbst kommenden Jahres. Und das wäre vermutlich erst der Anfang, denn auch bei Schulen, Freibädern, Dorfgemeinschaftshäusern und Grundsteuern sowie beim kommunalen Personal sehen die externen Prüfer dringenden Handlungsbedarf und Einsparpotenzial.
Konkret plädieren sie mit Blick auf die demografische Entwicklung im Huy für "grundlegende Maßnahmen" im Kita-Bereich. Bereits heute seien die fünf kommunalen Kitas in Anderbeck, Aderstedt, Pabstorf sowie Schlanstedt und Dedeleben nicht ausgelastet. Hinzu komme die Wahlfreiheit, bei der die Eltern unter den insgesamt acht Kitas im Gemeindegebiet frei wählen können. Bis 2016 sollten deshalb zwei der fünf kommunalen Kitas geschlossen oder in eine andere Trägerschaft mit gedeckeltem Zuschuss überführt werden. Die Kita in Anderbeck ist dafür ein "heißer" Kandidat.
Was Bürgermeister Thomas Krüger quasi bestätigt: "Im Jahr 2012 besuchen nach jetzigem Stand nur noch 14 Kinder diese Kita - ich kann aber keine Kita mit weniger als 40 Kinder mehr betreiben", gibt er zu bedenken. Deshalb müsse nach Lösungen gesucht werden - die Übergabe der Kita in freie Trägerschaft sei eine Variante.
Der Baustein Kitas ist jedoch nur ein Element im Gesamtbauwerk Haushalt und Konsolidierungsprogramm. Auch bei den Grundschulen gelte es zu sparen. Mittelfristig würden die beiden Grundschulen in Badersleben und Schlanstedt zu einer fusionieren. Denkbar sei es, die Kinder perspektivisch nur noch in Badersleben einzuschulen, den Standort Schlanstedt als Außenstelle zu betreiben und irgendwann auslaufen zu lassen.
Einschnitte müsse es wohl auch bei den Freibädern geben - hier plädieren die Berater auf eine Reduzierung von drei auf eines im Jahr 2016. "Denkbar wären hier Lösungen auf Vereinsbasis - so wie seit Jahren in Aderstedt praktiziert", meint Krüger. Und der Rotstift kommt in Form langfristigen Personalabbaus auf 21 Stellen im Jahr 2018 auch auf die Kernverwaltung und in Form reduzierter Entschädigungszahlungen wohl auch auf die ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister zu.
"Es ist hart, aber wir machen das nicht aus Jux", meint Krüger und erinnert an den Etat 2011. Der weist im Verwaltungshaushalt ein Defizit in Höhe von 5,6 Millionen Euro aus. Allein der Kapitaldienst schlägt mit rund 1,2 Millionen Euro (370 000 Euro Tilgung plus 830 000 Euro Zinsen) jährlich zu Buche. "Das sind Fakten, die einfach zur Kurskorrektur zwingen."
Mit einem klaren Ziel: Bis 2018 will Krüger die Neuverschuldung auf Null zurückfahren, um so in den Genuss des Entschuldungsprogramms "Stark II" zu kommen. Dabei winke der Kommune letztlich ein Teilerlass von rund 50 Prozent der Gesamtschulden. Ein Befreiungsschlag, der freilich schmerzhaft werden dürfte.
Derweil gibt es in diesem Jahr noch einmal positive Nachrichten zu den Freibädern: Hier soll es gegenüber 2010 keine Änderungen geben - konstante Preise und ein Start Mitte Mai in Badersleben und im Juni in Dedeleben und Eilenstedt.
