Rechenfehler sorgt für Riesenfrust

Die Wegenstedter sind mächtig sauer. Kostenvorbescheide sind ihnen ins Haus geflattert, die viel höher ausfallen als zuvor bei einer Einwohnerversammlung angekündigt. Grund dafür sind nicht gestiegene Baukosten, sondern ein Rechenfehler der Verwaltung.

Wegenstedt l Über 50 Bürger von Wegenstedt waren am Donnerstagabend ins Bürgerhaus gekommen, um zu erfahren, warum auf ihrem Kostenvorbescheid für den Ausbau der Landesstraße (L) 24 plötzlich statt der zuvor angekündigten 46 Cent je Quadratmeter Grundstücksfläche nun 74 Cent stehen. "Es ist verständlich, dass es jetzt Unmut gibt. Frau Genz vom Bauamt wird heute ein Stück Licht ins Dunkle bringen", versicherte Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliephake (CDU). Er erklärte, dass es sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme des Landes Sachsen-Anhalt und der Gemeinde Calvörde handelt. Der Bau begann im Oktober 2013. Die Maßnahme wird nach der Winterpause am Montag fortgesetzt und soll Ende Juni vollendet sein.

Eine Einwohnerversammlung hatte es am 17. Juli 2013 gegeben. Damals gab es auch Hinweise zur Finanzierung des Vorhabens, das mehr als eine Million Euro kostet. Finanziert wird die Maßnahme vom Land, von der Gemeinde und den Grundstückseigentümern durch Anliegerbeiträge. "Wir haben hier wiederkehrende Beiträge - das sogenannte Solidarprinzip. Es werden also alle Grundstückseigentümer des Ortes an den Kosten beteiligt", sagte Schliephake und erklärte, dass diese Satzung im Gebietsänderungsvertrag bis Ende 2014 festgeschrieben ist.

Die Ortsdurchfahrt sollte deshalb so schnell wie möglich gebaut werden, damit das Solidarprinzip noch greifen kann. Anderenfalls würde später die Satzung der Gemeinde Calvörde in Kraft treten. Dann müssten die Grundstückseigentümer, die an der L 24 wohnen, allein den Anliegerkostenanteil zahlen.

"Es tut mir unendlich leid, dass dieser Fehler passiert ist. Es ist nachvollziehbar, dass Sie frustriert sind"

Ursula Genz, Bauamtsleiter

Ursula Genz, Bauamtsleiterin der Verbandsgemeinde Flechtingen, erklärte: "Unser Slogan lautet: ,Behandle die Bürger so, wie du auch behandelt werden willst`." Sie gesteht: "Sie sind natürlich nicht so behandelt worden, wie ich hätte behandelt werden wollen." Besser wäre es gewesen, wenn die Bürger zu ihrem Bescheid einen erklärenden Brief erhalten hätten.

"Die Baumaßnahme ist nicht wesentlich teurer geworden. Das, was Sie verärgert, ist der Makel, dass Ihnen bei der Einwohnerversammlung etwas falsches erklärt wurde", stellte die Chefin des Bauamtes klar. Es seien die wiederkehrenden Beiträge, die für Verwirrung gesorgt hätten.

Im Gebiet der jetzigen Verbandsgemeinde würde es nur in Wegenstedt noch diese wiederkehrenden Beträge geben. "Auch für meine Kollegin waren diese wiederkehrenden Beiträge völliges Neuland", schilderte Ursula Genz. Die Kollegin habe fälschlicher Weise den Prozentsatz der Klassifizierung der Straße berechnet, der üblicherweise bei einmaligen Beiträgen erhoben ist.

Richtig wäre es, dass bei wiederkehrenden Beiträgen die Klassifizierung der Straßen im Vorfeld insgesamt für den Ort berechnet werden muss. Demnach wurde nun der Anteil der Gemeinde mit 43,53 Prozent und der Anteil der beitragspflichtigen Einwohner mit 56,47 Prozent zur Errechnung herangezogen. "So sind wir nach der neuen Berechnung bei 73 Cent pro Quadratmeter gelandet. Ihre Bescheide sind jetzt so richtig", betonte sie und erklärte die Details. Die Bauamtsleiterin betonte: "Es tut mir unendlich leid, dass dieser Fehler passiert ist. Es ist nachvollziehbar, dass Sie frustriert sind".

Eingegangene Widersprüche zu vier Grundstücksgrößen, die in Außenbereiche hineinragen, werden noch geprüft. So kann es sein, dass sich die Fläche, die für die Errechnung verwendet wurde, noch mal verringert. Das heißt, dass sich der Quadratmeterpreis noch mal erhöhen könnte. Auch die Baukosten seien zunächst nur kalkuliert.

"Mitarbeiter machen Fehler. Das gibt es überall. Aber warum hat die Leitung dieses brisante Zahlenmaterial nicht überprüft?", kritisierte der Wegenstedter Helmut Mewes. Henry Schachtschneider möchte wissen, was passiere, wenn der eine oder andere Grundstücksbesitzer nicht innerhalb der vier Wochen den geforderten Betrag bezahlen kann. "Diese Grundstückseigentümer haben die Möglichkeit, einen Stundungsantrag zu stellen", antwortete die Bauamtsleiterin.

"Es ist noch keine Gehwegplatte gelegt. Warum muss ich denn jetzt schon bezahlen?", wollte Friedhelm Puschmann wissen. "Das ist Kommunalrecht, dass diese Vorausbescheide zu erstellen sind", antwortete Schliephake. Die Grundstückseigentümer müssen demnach 60 Prozent des voraussichtlich zu zahlenden Beitrages vorschießen.

Der Wegenstedter Dieter Hörnig kritisierte, dass die genaue Flächengröße für die Berechnung noch nicht feststeht. "Wir weigern uns nicht zu bezahlen, aber so etwas muss doch im Vorfeld berechnet werden", sagte er. Ursula Genz erklärte, dass die Irritationen über diese Außenflächen erst mit den Widersprüchen der Betroffenen zur Sprache kamen.

Auch Iris Fauter, Bewohnerin von Wegenstedt, machte ihrem Ärger über die fehlerhafte Kalkulation Luft: "Ich finde es erstaunlich, wie mit dem Geld der Bürger umgegangen wird. Mir vergeht es langsam, in Wegenstedt zu wohnen." Nun meldete sich Gerhard Reinecke (CDU), ehemaliger Bürgermeister von Wegenstedt und heutiges Gemeinderatsmitglied: "Das geht mir sehr nah. Der Wegenstedter Rat war immer bemüht, für seine Bürger die Belastung so gering wie möglich zu halten." Reinecke erinnerte daran, dass in den 90er Jahren, wenn überhaupt etwas in Rechnung gestellt wurde, für den Straßenausbau 80 Prozent die Gemeinde und nur 20 Prozent die Bürger zahlten.

Wer detaillierte Fragen zum Bescheid hat, kann sich im Bauamt melden.