Hauptausschuss der Verbandsgemeinde Flechtingen hat Zeitplan für Sanierungsbedarf erstellt Neun Projekte auf Liste für Stark III
Die zweite Förderperiode des Stark-III-Programmes soll von 2015 bis 2020 gehen. Eine Bedarfsauflistung zur energetischen Sanierung und Modernisierung von Kindereinrichtungen in der Verbandsgemeinde Flechtingen wird erarbeitet. Nun gilt es, einen Zeitplan zu erstellen, wann und welche der neun Maßnahmen realisiert werden könnten.
Flechtingen l Der Flechtinger Verbandsgemeinderat hatte bereits die Bedarfsanmeldungen von Kindertagesstätten und Schulen für das Stark-III-Programm beschlossen. Mit Hilfe der zweiten Auflage des Förderprogrammes des Landes sollen Kinderbetreuungseinrichtungen von 2015 bis 2020 modernisiert und energetisch saniert werden. Flechtingens Verbandsgemeindebürgermeister Jürgen Wille (parteilos) erklärte bei der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwochabend: "Es geht um die Bedarfsanmeldung für Stark III an die Investitionsbank. Es ist mit allen betroffenen Gemeinden gesprochen worden, welche Projekte anstehen." Alle betroffenen Gemeinden haben daraufhin auch ihre Beschlüsse zur Mitfinanzierung der Stark-III-Maßnahmen gefasst.
Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliephake (CDU) schlug vor, eine Art Prioritätenliste für die Entscheidungsfindenden zu erarbeiten, um die Chancen für eine eventuelle Förderung zu verbessern.
Burkhard Kuthe (SPD) aus Klein Bartensleben hielt es für keine gute Idee, so eine Liste anzufertigen. Der Landkreis habe die Bedarfsanmeldung ohne Priorisierung angefordert. Das würde sich der Zuwendungsgeber vorbehalten.
Der Ansicht von Kuthe war auch Flechtingens Bürgermeister Dieter Schwarz (FUWG): "Wir kennen die Beurteilungskriterien der Ministerien nicht. Wenn die Maßnahme, die bei uns an erster Stelle steht, nicht den Kriterien entspricht, würden wir uns selbst im Weg stehen", gab Schwarz zu bedenken. Schwarz meinte, dass jede Gemeinde die Bedarfsmeldung für 2015 machen sollte.
Bauamtsleiterin Ursula Genz erklärte, dass neun Bedarfsanmeldungen angefertigt werden müssen. Diese Meldebögen der Investitionsbank seien jedoch in Jahresscheiben auszufüllen. Das hieße, dass der Zeitfaktor eine große Rolle spiele und eine Priorität für die Gemeinde vonnöten sei. "Manche Gemeinden haben ja schon andere Zwangspunkte. Das wäre zum Beispiel Altenhausen, die haben 2017 Straßenbaumaßnahmen vor, für die sie Geld ansparen müssen. Das heißt, sie hätten 2017 gar keine Chance, weiteres Geld aufzubringen", schilderte die Bauamtsleiterin.
Ausschussvorsitzender Hubertus Nitzschke (FUWG) schlug vor, die einzelnen Bürgermeister noch einmal anzuschreiben, um zu erfragen, wann die Gemeinde in der Lage ist, ihre Projekte bei einer Förderung mitzufinanzieren. Ursula Genz verwies darauf, dass sie den Bedarf schon bis zum 25. September 2014 melden muss.
Mit dem Blick in die Runde stellten die Ausschussmitglieder fest, dass Bürgermeister aller betroffenen Gemeinden anwesend sind. So kam es doch zu einer groben Zeitplanung.
"Der Gemeinderat Erxleben hat die Grundschule Beverspring in Bregenstedt für 2015 in den Vordergrund gestellt. Außerdem stehen Straßenbaumaßnahmen an, bei denen wir noch nicht wissen, wann es losgeht. Die Turnhalle in Erxleben und auch die Kindertagesstätte ,Sonnenkäfer` in Bregenstedt würden wir deshalb auf 2017/18 nach hinten stellen", blickte Gerhard Jacobs aus Erxleben voraus. Jürgen Kuhnert (FUWG) aus Ivenrode, Bürgermeister von Altenhausen, sagte: "Wir haben eine große Investition, wenn das mit dem Straßenbau 2017 losgeht. Deshalb würden wir den Bedarf für die Realisierung des Kita-Projektes ,Waldspatzen` für 2018/19 anmelden."
Schliephake nannte für den Bedarf zur Sanierung der Grundschule der Gemeinde Calvörde "Am Wald" in Wegenstedt das Jahr 2016. Flechtingens Bürgermeister Schwarz blickte voraus: "Wir würden den Bedarf für unsere Kita-Projekte in Flechtingen und Behnsdorf für 2015 beantragen." Sven Fahrenfeld (FUWG) aus Bülstringen nannte das Jahr 2015 für die Pläne der Sanierung der Kita "Beeckstrolche": "Wir würden bei einer Förderung sofort loslegen."
Hagen Friedrichs (CDU), Bürgermeister von Beendorf, stufte die eventuelle Sanierung der Grundschule "Bernhard Becker" für 2016/17 ein.
