Wolf: "Entscheidung ohne Augenmaß"

Dass alle Straßenlaternen in der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen wieder leuchten sollen, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung 2014 beschlossen. Dafür sei jedoch kein Geld da, äußerte nun Bürgermeisterin Silke Wolf. Sie legt Widerspruch gegen die Entscheidung ein.

Oebisfelde-Weferlingen l Alle Straßenlaternen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen sollen wieder angeschaltet werden - so lautet der Beschluss, den der Stadtrat der Einheitsgemeinde bei seiner jüngsten Sitzung zur Problematik mit der Straßenbeleuchtung getroffen hat.

Widerspruch kommt nun von Silke Wolf (Die Linke), Bürgermeisterin von Oebisfelde-Weferlingen. "Ich weiß ehrlich gesagt einfach nicht, woher wir das Geld dafür nehmen sollen", begründet sie ihre Entscheidung, einen Einspruchs-Brief an den Stadtratsvorsitzenden Steffen Wetterling (UWG) zu verfassen. Die Debatte um die Straßenbeleuchtung schwelt in der Einheitsgemeinde bereits seit mehr als einem Jahr. Zuletzt galt ein Beschluss des alten Stadtrates, nach dem nur jede zweite Straßenlampe brennen sollte. Ausgenommen waren die Straßenzüge, in denen bereits Laternen mit energieeffizienter LED-Technik standen - dort wurde jede Lampe angeschaltet.

Nicht ohne anderweitige Einsparungen umsetzbar

"Von 170000 bis 190000 Euro, die wir früher für die Straßenbeleuchtung ausgegeben haben, waren wir durch die Maßnahmen auf 148000 Euro gekommen", erläuterte Silke Wolf. Das eingesparte Geld sollte verwendet werden, um nach und nach auch die fehlenden Straßenzüge mit LED-Technik ausstatten zu können und somit am Ende wieder jede Laterne in der Einheitsgemeinde anschalten zu können.

"So wären sicherlich die nächsten vier bis fünf Jahre etwas schwieriger geworden, aber am Ende hätten wir unseren Plan umgesetzt", so die Bürgermeisterin.

Nun habe der neue Stadtrat allerdings die langwierig gefassten Beschlüsse des alten Stadtrates über den Haufen geworfen. So hätten die ehemaligen Gremien-Mitglieder lange diskutiert, bis eine Lösung gefunden worden war. Der jetzige Stadtrat habe allerdings "eine Entscheidung ohne Augenmaß" getroffen, so Silke Wolf.

Bei dem jüngsten Beschluss sei ihr zufolge nämlich eindeutig die Haushaltskonsolidierung außer Acht gelassen worden, in der sich die Stadt Oebisfelde-Weferlingen nach wie vor befindet.

Wollten die Stadträte den jüngst getroffenen Beschluss durchziehen, so Silke Wolf, müssten sie an anderer Stelle Einsparungen beschließen. "Und dass das nicht einfach ist, wissen wir ja alle", ergänzte die Bürgermeisterin.