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Mitglieder der drei Ausschüsse der Gemeinde Calvörde beraten sich zur finanziellen Situation Haushaltslage bleibt überaus schwierig

Von Anett Roisch 30.01.2015, 02:26

Die Haushaltslage in der Gemeinde Calvörde bleibt schwierig: Der Spagat zwischen Sparkurs und der Bewältigung der Aufgaben besteht weiterhin. Die Mitglieder der drei Ausschüsse haben sich zur finanziellen Lage beraten und trotz einem dicken Minus dem Rat einstimmig empfohlen, der Haushaltssatzung zu zustimmen.

Calvörde/Wegenstedt l Eiskalt war es bei der Zusammenkunft im Wegenstedter Bürgerhaus nicht unbedingt, weil die Gemeinde Calvörde sparen muss. Das auch - aber Gerhard Reinecke (CDU), Wegenstedts Ortsteilbeauftragter und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, gestand, dass er einige Stunden zu spät die Heizung im völlig ausgekühlten Gebäude aufgedreht hatte.

Marc Pfeiffer, Mitarbeiter der Kämmerei der Verbandsgemeinde Flechtingen, erläuterte den Haushaltsplan. Beim Brandschutz sind zum Beispiel 5000 Euro für den Bau eines Feuerlöschbrunnens in Grauingen und 3000 Euro für neue Fenster und den Fußboden im Zobbenitzer Gerätehaus eingeplant. In Sachen Friedhofswesen sind unter anderem 1800 Euro für eine neue Dachrinne für die Friedhofskapelle in Lössewitz, 3500 Euro für die Sanierung der Friedhofsmauer in Berenbrock, 2000 Euro für die Wegeinstandsetzung auf dem Friedhof in Velsdorf und 3000 Euro für den Zaun auf dem Klüdener Friedhof vorgesehen.

Auch für den Erhalt der Dorfgemeinschaftshäuser sind Mittel eingeplant. 22100 Euro stehen zum Beispiel für das Streichen der Fenster, Maurerarbeiten für die Terrasse und Stichbögen im Dorster Schloss bereit. 20000 Euro sind für die Fortsetzung der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Elsebeck und 4000 Euro für den Kauf von Tische und Stühle für den Saal in Mannhausen vorgesehen.

Für den Umbau der Grundwasserleitung der gemeindeeigenen Gaststätte werden 5000 Euro und 15000 Euro für eine Wohnhaussanierung in Grauingen benötigt. Neue Wohnungseingangstüren und Fenster sowie eine Flursanierung sind für ein Wohnhaus in Mannhausen mit etwa 13000 Euro eingeplant. Für 500 Euro sollen Geschirr und Gläser für das "Haus Isernhagen" in Velsdorf gekauft werden. Außerdem steht in Velsdorf die Erneuerung der Gosse "Im Dorf" für 8000 Euro an.

Für die Wegenstedter Grundschule sind für die Beseitigung eines Risses zwischen zwei Gebäudeteilen 6500 Euro sowie 8000 Euro für die Renovierung eines Klassenzimmers und des Schulleiterraumes in der Planung festgelegt.

Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliephake (CDU) betonte, dass trotz der schwierigen Haushaltslage 2015 in jedem Ort Vorhaben anstehen. In Calvörde zählen die Pflasterung der Gehwege der Neustadtstraße und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung für insgesamt 315600 Euro zu den Vorhaben. In Kämkerhorst muss die Brücke erneuert werden. Der Anteil der Gemeinde am Brückenbau beträgt etwa 15000 Euro.

Pfeiffer erklärte: "Auch 2015 haben wir einen Ergebnishaushaltsplan, der ein Defizit von etwa 290100 Euro hat. Der Finanzhaushaltsplan hat ein negatives Ergebnis mit einem Minus von 494000 Euro. Das ist natürlich weniger schön."

Schliephake sagte: "Ich hoffe, dass niemand sich von den vielen Zahlen erschlagen fühlt. Dieser Haushalt ist nicht aus der Hüfte heraus entstanden, es gab mehrere Vorberatungen. Wir haben keinen ausgeglichenen Haushalt. Wir gehen mit der angespannten Haushaltssituation verantwortungsbewusst um, indem wir die Pflichtaufgaben erfüllen und Werterhaltungsmaßnahmen und Investitionen in einem Rahmen vorsehen, um keine weiteren Wertverluste zu zulassen." Auch mit dem Minus wolle die Gemeinde ins Rennen gehen. "Der Haushaltsplan ist so aufgestellt, dass wir trotz der schwierigen Situation die Gemeinde ein Stück voranbringen", erklärte der Gemeindechef.

Umlagen erhöhen sich und Zuweisungen sinken

Als Grund für das Dilemma sieht der Bürgermeister, dass die Umlage an die Verbandsgemeinde und an den Kreis in Höhe von 2296000 Euro. Das seien 61800 Euro mehr als im Jahr zuvor. Dagegen gäbe es 250000 Euro weniger an Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz. "So haben wir 311800 Euro weniger als 2014 zur Verfügung", begründete Schliephake die finanzielle Schieflage.

Mit diesem Haushalt könne die Gemeinde längst nicht alle Wünsche erfüllen. "Alle Bereiche des öffentlichen Lebens haben wir im Haushalt berücksichtigt", betonte der Bürgermeister und nannte als Beispiele die Erhaltungsmaßnahmen sowie die Zuschüsse für die Vereine und für die Jugendarbeit.

Einstimmig übergaben die Ausschuss-Mitglieder das Zahlenwerk dem Gemeinderat, der am 12. Februar über den Haushalt beschließen wird.