Stadtrat kippt Beschluss zu Straßenlampen

Dass an der Straßenbeleuchtung in der Stadt Oebisfelde-Weferlingen nicht gespart werden soll, hatten die Stadratsmitglieder bei ihrer letzten Sitzung im Jahr 2014 entschieden. Nach einem Einspruch von Bürgermeisterin Silke Wolf überlegten es sich die Räte nun jedoch noch einmal anders und kippten ihren Beschluss.

Oebisfelde-Weferlingen l Eigentlich sollten alle Lampen in der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen wieder brennen. So hatte es der neue Stadtrat zumindest auf seiner letzten Sitzung im vergangenen Jahr beschlossen. Damit wäre ein Beschluss des ehemaligen Stadtrates hinfällig gewesen, nach dem nur jede zweite Straßenlaterne in der Einheitsgemeinde - ausgenommen alle LED-Laternen - brannte.

Doch gegen die Entscheidung des neu zusammengesetzten Gremiums legte Bürgermeisterin Silke Wolf Widerspruch ein (Volksstimme berichtete).

Deshalb mussten sich die Räte am Dienstagabend noch einmal mit dem Thema auseinandersetzen, das bereits seit zwei Jahren die Gemüter bewegt. Bleibt jede zweite Straßenlaterne ausgeschaltet, könne Geld gespart werden, das für die weitere Umrüstung auf energiesparende LED-Technik verwendet werden kann. Werde jede Lampe angeschaltet, sei keine Ersparnis möglich und zudem das Haushaltskonsolidierungskonzept in Gefahr. So lauteten die Kernaussagen aus einem Schreiben Wolfs an den Stadtratsvorsitzenden Steffen Wetterling (UWG).

Welche Mehrkosten das erneute Anschalten aller Straßenlampen mit sich bringen würde, wollte Stadtrat Martin Krems-Möbbeck (SPD) wissen. Er hatte bei der Sitzung 2014 den Antrag gestellt, die Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet einzuschalten. "Wir brauchen die Zahlen aus der Verwaltung. Sonst wissen wir doch gar nicht, über welche Größenordnungen wir reden", sagte er. Kerstin Dörfel (CDU) stimmte ihrem Gremienkollegen zu. "Bis heute hat die Stadtverwaltung es nicht geschafft, uns zu zeigen, was durch das Abschalten gespart wurde. Woher sollen wir denn wissen, was das Anschalten kosten würde?", fragte sie.

Stadtrat Klaus Gerike (UWG) ließ es sich nicht nehmen, noch einmal die Situation in der Einheitsgemeinde aufzuzeigen. Fast mit komödiantischem Können erzählte der Buchhorster, wie er am Abend des 25. Dezember mit seiner Frau von Haldensleben nach Oebisfelde fuhr und es von Ort zu Ort dunkler wurde.

Unverständnis über ewige Diskussion

"In Etingen, Rätzlingen, Bösdorf und all den kleinen Orten war die Beleuchtung noch, wie sie sein muss. Auch die Oebisfelder Siedlung ist hell erleuchtet. Je näher man aber nach Oebisfelde kommt, desto dunkler ist es. Auch in Wassensdorf und Breitenrode ist es so", erklärte er.

Oebisfeldes Ortsbürgermeisterin Bogumila Jacksch (UWG) bewertete die Situation ähnlich und stellte deshalb schon vor der Entscheidung des Stadtrates einen Zusatzantrag: "Wenn wir uns gegen das Einschalten aller Lampen entscheiden, soll wenigstens im Ortskern von Oebisfelde jede Lampe brennen. Dort gehen Bürger einkaufen, Kinder kommen vom Sport", erläuterte sie.

Zudem warf Bogumila Jacksch der Verwaltung vor, am Anfang Unterschiede zwischen den Ortschaften der Einheitsgemeinde gemacht zu haben. So sei in Bösdorf und Rätzlingen erst ab 22 Uhr jede zweite Lampe ausgeschaltet worden, in Oebisfelde aber sofort. Unterschiede zwischen den Ortschaften wollten viele Räte jedoch nicht machen.

"Entweder, wir behandeln alle Orte gleich, oder wir können es ganz lassen", sagte Kerstin Dörfel. Auf die Idee von Gremienmitglied Jörg Stövesandt (CDU), die Ortschaftsräte selbst entscheiden zu lassen, in welchen Straßen alle Laternen brennen sollen, ging unterdessen kein Stadtratsmitglied mehr ein. Vielmehr drückten mehrere Räte ihr Unverständnis über die ewige Diskussion des Themas aus.

"Ich bin ehrlich verwirrt", sagte Martin Herrmann (SPD). "Wir haben darüber im alten Stadtrat mehr als eineinhalb Jahre diskutiert und die Entscheidung getroffen. Nun können wir sie nicht einfach wieder rückgängig machen", sagte der Stadtrat.

Er selbst sei damals absolut gegen die Abschaltung jeder zweiten Straßenlaterne gewesen. Nach langem Hin und Her sei die Entscheidung jedoch trotzdem gefallen, seitdem habe die Einheitsgemeinde nachweislich gespart. "Ich möchte nicht, dass in meinem Ort keine LEDs finanziert werden können, weil wir unseren Beschluss widerrufen haben", so Martin Herrmann.

Auch Oliver Widdecke (UWG) verwies auf die Kosten, die das Einschalten der Lampen verursachen würde. "Wenn wir jetzt in jedem Ort alle Lampen von 16 Uhr bis 8 Uhr morgens anschalten, was soll das bloß kosten?", fragte er.

Durch das Festhalten an dem Beschluss, nur jede zweite Straßenleuchte einzuschalten, könne die Einheitsgemeinde nur gewinnen, sagte Sabine Bastigkeit (Die Linke). So sah es schließlich auch die Mehrheit der Stadträte.

Mit elf Nein- und acht Ja-Stimmen sprachen sie sich diesmal gegen den Antrag aus, das Licht in der ganzen Einheitsgemeinde anzuschalten. Sechs Räte enthielten sich der Abstimmung. Damit bleibt weiter jede zweite Laterne ausgeschaltet. Auch Bogumila Jackschs Antrag auf das Einschalten aller Laternen in Oebisfeldes Innenstadt wurde mit 13 Nein- zu 6 Ja-Stimmen abgelehnt, 6 Räte enthielten sich ihrer Stimme.