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Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Flechtingen beträgt 1427 Euro Ergebnishaushalt kann die Ausgaben nicht ausgleichen

Von Carina Bosse 12.02.2015, 02:17

Auch nach der zweiten Vorstellung des Flechtinger Haushaltes bleibt ein Defizit. Das konnte allerdings noch einmal kräftig eingedämmt werden. Für die Gemeinde wird es zunehmend schwieriger.

Flechtingen l Besser als noch zur ersten Lesung des Haushaltsplanes für 2015 der Gemeinde Flechtinger, aber immer noch mit einem Defizit sieht der Haushalt aus. Das aktuelle Defizit von 280700 Euro ist gegenüber der ersten Lesung fast um die Hälfte verringert worden. Und das, obwohl die Steigerung der Verbandsgemeindeumlage auf 52,35 Prozent doch erhebliche Mehrbelastungen bringt.

"Das macht für uns fast 100000 Euro mehr aus", sagte Flechtingens Bürgermeister Dieter Schwarz (FUWG) am Dienstagabend im Gemeinderat. Immerhin liegt die Steigerung bei um die fünf Prozent. In diesem Jahr muss Flechtingen für die Verbandsgemeindeumlage 1041000 Euro berappen. Dafür konnte die Kreisumlage leicht auf 39,1 Prozent gesenkt werden.

Das gegenüber der ersten Lesung veränderte Zahlenwerk stellte Kämmerin Nicole Schlüter im Blauen Salon des Kurhauses vor. Im Wesentlichen wurden die Positionen noch einmal nach unten, teilweise nach oben korrigiert, wo das Ist aus 2014 bereits tatsächliche Vorgaben lieferte. Im Friedhofswesen beispielsweise konnten die Benutzungsgebühren von 6500 auf 9000 Euro heraufgesetzt werden.

In diesem Jahr strebt Flechtingen noch eine Kreditumschuldung aus dem Stark-II-Programm des Landes Sachsen-Anhalt an. Mit einem 30-prozentigen Tilgungszuschuss lässt sich die Restschuld von 192300 Euro tragen.

Sieben Kredite sind bereits umgeschuldet. Damit konnten der Gemeinde Flechtingen bislang rund 400000 Euro an Schulden erlassen werden.

Große Investitionen kann die Gemeinde nicht stemmen und liegt damit im allgemeinen Trend aller Kommunen der Verbandsgemeinde, wie Nicole Schlüter sagte.

Trotzdem sollen der Ausbau des Neuen Weges in Behnsdorf und der Ausbau der Nebenanlagen der Hauptstraße in Belsdorf (K 1135) realisiert werden. In Behnsdorf rechnet die Gemeinde mit Ausbaukosten von rund 401000 Euro und mit Einnahmen aus Ausbaubeiträgen von 200000 Euro.

Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Objekten sind zwar nicht in Größenordnungen, wohl aber als kontinuierliche Instandhaltungsmaßnahmen vorgesehen. So werden zum Beispiel für den 144-Wohneinheiten-Block in Flechtingen Heizungen und Rauchmelder sowie eine Fassadensanierung geplant. In Behnsdorf geht es in der Bauernstraße um neue Fenster und Türen.

"Das Preisgeld aus unserem Demografiepreis werden wir in unsere Spielplätze stecken", informierte Bürgermeister Dieter Schwarz. Auch der Jugendklub werde davon profitieren. Vergangenen Herbst war die Gemeinde wegen ihres Familienkonzeptes und der darin enthaltenen beispielhaften Spielplatzinitiativen in Flechtingen und Behnsdorf damit ausgezeichnet worden.

Mittel für einen Wandanstrich am Flechtinger Haus der Jugend und Vereine sowie für die malermäßige Renovierung des Böddenseller Saales sind ebenfalls eingestellt worden.

Der Ergebnisplan des Haushaltes schließt mit Einnahmen von 3888000 Euro und mit Aufwendungen in Höhe von 4168700 Euro, was das Defizit von 280700 Euro ausmacht.

Dank der Inanspruchnahme der Landes-Regelung über den erleichtern den Haushalt kann der Finanzplan, der immer auf vier Jahre im voraus stehen muss, in diesem Jahr noch ausgeglichen werden. Flechtingen rechnet 2015 mit einem Überschuss von 239800 Euro, im kommenden Jahr aber schon mit einem Defizit von 225900 Euro.

"Diese erleichternde Regelung gilt aber nur noch für dieses Jahr, mit dem Jahr 2016 fällt das weg", betonte Nicole Schlüter. Ab 2017 müsse der Plan dann mit Null abschließen oder aus der Rücklage ausgeglichen werden können.

Flechtingen hat aktuell einen Schuldenstand von 3991156 Euro, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1427 Euro.

"Wenn wir auch das Defizit gegenüber der ersten Lesung noch senken konnten, ist der Ausgleich nicht gelungen", kommentierte der Flechtinger Ortschef. Das allerdings sei der allgemeine Trend. Wichtig sei jetzt, dass mit einem genehmigten Haushalt die Arbeitsfähigkeit der Gemeinde hergestellt werden könne.