Alle Gemeinden wollen wieder investieren

Es ist schon eine Tradition, dass die Volksstimme alljährlich zum Jahreswechsel die Bürgermeister der Verbandsgemeinde Elbe-Heide befragt. Burkhard Steffen sprach auch mit Verbandsgemeindebürgermeister Thomas Schmette.

Volksstimme: Was betrachten Sie als die wichtigsten Ereignisse in Ihrer Gemeinde im Jahr 2011?

Thomas Schmette: Die Verbandsgemeinde Elbe-Heide hat sich im zweiten Jahr ihres Bestehens weiter gefestigt. Alle sieben Gemeinden waren erneut durch ausgeglichene Haushalte handlungsfähig und konnten im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten investieren. So sind eine Reihe von Radwegen, Straßen, Dorfgemeinschaftshäuser, Kindertagesstätten und Schulen entstanden beziehungsweise um- und ausgebaut worden. Außerdem konnten Feuerwehrfahrzeuge und sonstige Kommunaltechnik angeschafft werden.

Lobenswert auch die Arbeit der Feuerwehren unserer Verbandsgemeinde, die unter anderem zu zwei Großeinsätzen in Heinrichsberg beim Hochwasser und zum Brand im Gewerbegebiet Rogätz gerufen werden mussten. Außerdem wurde bei mehreren Übungen das Zusammenwirken der Feuerwehren geübt und ein Jugendwehrlager im Sommer im Heidecamp Colbitz organisiert. Ein Höhepunkt und für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region entscheidend, ich denke da besonders an das Gewerbegebiet Colbitz, war der Startschuss für den Baubeginn der A-14-Nordverlängerung.

Volksstimme: Was erwarten Sie für Ihre Gemeinde im Jahr 2012?

Thomas Schmette: Wir schauen zuversichtlich nach vorn. Die Gemeinden werden im Jahr 2012 abermals ausgeglichene Haushalte haben und reichlich investieren. Die Haushaltsplanungen sind in einigen Gemeinden allerdings noch nicht abgeschlossen. Zu den größten Vorhaben gehören 2012 der Bau der Zweifeldsporthalle in Rogätz und des Dorftheaters in Zielitz, der Neubau einer Kindertagesstätte in Heinrichsberg und die Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses in Mahlwinkel sowie der Planstraße in Colbitz. In einer Reihe von Kindertagesstätten und Schulen wird es innen und außen weitere Renovierungsarbeiten und Erweiterungen geben. In den Feuerwehren wird der Digitalfunk eingeführt. Ab 2012 ist die Ferienpauschale für die Hortbetreuung abgeschafft, und im Gegenzug ist die Hortgebühr angepasst worden. Ansonsten bleiben alle durch uns zu verantwortenden Gebühren weiterhin stabil, gibt es keine Mehrbelastungen für die Bürger.

Volksstimme: Was halten Sie von der zwangsweisen Einführung der doppischen Haushaltsführung für alle Gemeinden in Sachsen-Anhalt ab dem Jahr 2013?

Thomas Schmette: Der zwangsweisen Einführung der Doppik ab 2013 sehe ich mit gedämpften Erwartungen entgegen. Einerseits macht die Einführung der "Produkte" im doppischen System das Handeln der öffentlichen Hand transparenter, doch andererseits erheben wir bei dem vergleichsweise niedrigen Gebührenniveau beispielsweise für Kindertagesstätten oder Friedhöfe ohnehin keine kostendeckenden Abgaben. Wir wollen aber Erhöhungen, die die Bürger belasten, möglichst vermeiden. Äußerst belastend werden sich mit der Einführung der doppischen Haushaltsführung die ab 2013 zu erwirtschaftenden Abschreibungen auswirken. Wir schätzen sie auf insgesamt 2,5 bis 3 Millionen Euro jährlich. Diese werden in einigen Mitgliedsgemeinden unserer Verbandsgemeinde den Haushaltsausgleich gefährden.