Rat fasste einstimmigen Beschluss / Begründung: Verbandsgemeinde ist schon Mitglied / Einsparung von 100 Euro Rohrberg kündigt Mitgliedschaft im Gemeindebund
Rohrberg l Nach Kuhfelde und Dähre will nun auch die Gemeinde Rohrberg aus dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt austreten. Einen entsprechenden einstimmigen Beschluss fasste der Rat am Dienstagabend während seiner Sitzung in Rohrberg.
Den Vorschlag brachte Bürgermeister Bernd Schulz auf die Tagesordnung. Begründung: Mit der Bildung der Verbandsgemeinde (VG) Beetzendorf-Diesdorf ist diese Mitglied des Städte- und Gemeindebundes und vertrete damit auch die Mitgliedsgemeinden. Eine Extra-Mitgliedschaft der Gemeinde Rohrberg sei damit nicht mehr sinnvoll, zumal diese jährlich mit Kosten von 100 Euro verbunden ist. "Die können wir uns sparen. Über die Umlage bezahlen wir ja die Mitgliedsbeiträge der VG für den Städte- und Gemeindebund ohnehin mit", erklärte er. Zudem habe er die Hilfe der Interessenvertretung während seiner Amtszeit noch nicht einmal in Anspruch genommen. "Für alle Fragen der Verwaltung ist die VG zuständig, sie handelt in unserem Auftrag und deshalb ist die Mitgliedschaft da auch am besten aufgehoben", befand der Ortschef.
Austritt wird erstzum 31. Dezember 2015 wirksam
Bierstedts Ratsherr Christian Nieber hatte zunächst Zweifel, ob der Austritt richtig ist. "Wir sind schließlich noch eine selbstständige Gemeinde", meinte er, ließ sich aber letztlich von den Argumenten des Bürgermeisters überzeugen. Auch der Rohrberger Holger Robra brachte Bedenken vor. "Was ist beispielsweise, wenn wir Beratungsbedarf gegen die Verbandsgemeinde haben?", fragte er. Zudem sei es grundsätzlich sinnvoll, wenn möglichst viele Gemeinden im Städte- und Gemeindebund Mitglied sind, etwa für die Erfassung der Meinung der Kommunen in wichtigen Fragen.
Letztlich gab jedoch die doppelte Zahlung von Mitgliedsbeiträgen über den kommunalen Haushalt und die Umlage für die Verbandsgemeinde den Ausschlag für das einstimmige Votum des Rates. "Wir zahlen derzeit doppelt, also steigen wir aus", meinte etwa der Stöckheimer Matthias Klusmann.
Sofort wird der Austritt allerdings noch nicht wirksam. Denn es sind Kündigungsfristen zu beachten. Demnach endet die Mitgliedschaft der Gemeinde Rohrberg im Städte- und Gemeindebund erst zum 31. Dezember 2015.
