Keine Kandidaten aufgestellt/In anderen Dörfern der Einheitsgemeinde ausreichend Bewerber gefunden/Kommunalaufsicht muss klären Steimker stehen Ende Juni ohne Ortschaftsrat und Ortschef da
Klötze/Steimke l In Steimke wird am 25. Mai kein neuer Ortschaftsrat gewählt. Grund dafür ist, dass in dem Ortsteil kein Bewerber seine Unterlagen eingereicht hat. Darüber informierte am Dienstag der Gemeindewahlausschuss unter Vorsitz von Christian Hinze-Riechers (wir berichteten). In allen anderen Orten der Stadt Klötze werden die Ortsräte planmäßig gewählt.
Klötzes Bürgermeister Matthias Mann stellte gestern klar, dass die Amtsperiode des bisherigen Ortschaftsrates und von Ortsbürgermeister Horst Wienecke unabhängig davon am 30. Juni endet. Ziel ist es nun, Bewerber für einen Sitz im Ortschaftsrat in Steimke zu finden. Die Steimker würden dann nach dem 25. Mai erneut zur Wahlurne gebeten, den Termin dafür müsste die Kommunalaufsicht festlegen.
Die Alternative: In Steimke wird ein Ortsvorsteher eingesetzt. Diese Möglichkeit sieht aber die derzeit gültige Kommunalverfassung nach Aussage von Matthias Mann nicht vor. "Erst das neue Kommunalverfassungsgesetz beinhaltet auch den Einsatz eines Ortsbürgermeisters oder Ortsvorstehers", erläuterte der Bürgermeister. Dazu müsste zudem die Hauptsatzung der Stadt per Beschluss vom Stadtrat geändert werden. Das neue Gesetz will der Landtag noch vor der Sommerpause verabschieden.
Matthias Mann tut es leid, dass es in Steimke mit den Kandidaten "nicht geklappt hat". Federführend seien in den Ortschaften die Ortsbürgermeistermeister gewesen. "Durch ihre Initiative haben wir es in allen anderen Orten der Stadt geschafft, Kandidaten aufzustellen. Dafür meine Hochachtung", lobte er. Nach seiner Auffassung verlängert sich die Amtszeit des Ortschaftsrates nicht automatisch bis zur Wahl eines neuen Gremiums. "Es ist aber möglich, dass die Kommunalaufsicht anderer Ansicht ist", schränkte er ein. Er plädiere für einen neuen Ortschaftsrat auch in Steimke. "Bei allem Knatsch, den wir hatten, Ortschaftsräte sind ein wichtiges Instrument der Demokratie", erläuterte er. Sie haben die Verbindungen, halten den Kontakt. "Wir brauchen die Ortschaftsräte."
