"Massives Marktversagen" bei Breitbandversorgung

Salzwedel l Die altmärkische Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert hat der Bundesregierung vorgeworfen, keine konkreten Vorstellungen zu haben, wie die Kreise Salzwedel und Stendal - mit schnellem Internet versorgt werden können. Das hätten die Antworten auf eine Anfrage ergeben, die sie gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Herbert Behrens gestellt hatte.

Der Geschäftsführer des Zweckverbandes Breitband Altmark und Salzwedels Landrat Michael Ziche stimmt ihr in einigen Punkten zu. Unter anderem monierte Kunert, dass die Verantwortung " zuallererst bei der Telekommunikationswirtschaft liegen soll". "Die Breitbandversorgung ist in der Tat vorrangig die Angelegenheit der privaten Telekommunikationsdienstleister", sagt Ziche dazu. Für die Altmark sei aber ein massives Marktversagen festgestellt worden, wenn es um den Aufbau von Breitband-Hochleistungsnetzen gehe. Die Gründung des kommunalen Zweckverbandes Breitband Altmark sei die Antwort darauf.

Gemeinsam mit einem privaten Telekommunikationsunternehmen werde nun angestrebt, die Region mit Glasfaserleitungen bis ins Haus grundsätzlich flächendeckend zu erschließen. Allerdings schränkt Ziche ein: "Dort wo dies wirtschaftlich möglich ist."

Auch die Bundesregierung sehe perspektivisch den Glasfaserausbau bis ins Haus als Fernziel des zukunftsfähigen Breitbandausbaus an. Ziche: "Wir stellen uns bereits heute diesem Ziel." Fördermittel könnten solche Vorhaben, die derzeit überall in Deutschland gestartet würden, unterstützen. Genau so hilfreich wäre aber ein Sonder-Kreditprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für den kommunalen Breitbandausbau. "Wobei man ehrlich zugeben muss, dass bereits heute die Kapitalmarktzinsen für solche Projekte extrem günstig sind", sagt der Landrat.

Hinzu komme ein auf die Region abgestimmtes Ausbaukonzept, welches die Synergiepotentiale in der Region in den nächsten Jahren heben könne, schätzt Ziche ein. Sein Fazit zu den Initiativen der Bundesregierung für die Breitbanderschließung: "Die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Breitband-Hochleistungsnetzen müssen sich kontinuierlich verbessern." Dazu erwarte er vom Land und vom Bund entsprechende Voraussetzungen hinsichtlich der Finanzierung von Breitbandnetzen - zum Beispiel über ein KfW-Programm - und eine eindeutige Aussage im Hinblick auf eine nachhaltige Breitbandversorgung.

Fakt sei aus seiner Sicht, dass die technologische Entwicklung nicht an dem von der Bundesregierung postulierten Ziel von 50 Mbit/s bis 2018 halt machen, sondern sich weiterentwickeln werde. Ziche: "Mit unserem altmärkischen Modell sehe ich uns im Hinblick auf alle möglichen technologischen Entwicklungen bestens gerüstet."