Anfrage im Landtag zum Erkundungsgebiet Kunrau

Klötze l Die Landtagsabgeordnete Dorothea Frederking (Bündnis90/Die Grünen) hat zur Thematik einer bergrechtlichen Erlaubnis für die Erdgassuche im "Untersuchungsfeld Kunrau" eine kleine Anfrage zur Aufsuchung von Erdgas in den Landtag eingebracht. Im Kern der Anfrage soll das Genehmigungsverfahren des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) zugunsten der Betreiberfirma GDF Suez E P auf die Rechtmäßigkeit geprüft werden. Frederking beruft sich dabei auf die beiden Bürgerversammlungen am 1. Oktober in Kunrau und am 27. November in Köckte sowie auf die Briefwechsel der Bürgerinitiative Kein CO2-Endlager Altmark mit dem LAGB und den Ministerien für Wissenschaft und Wirtschaft sowie das für Landwirtschaft und Umwelt.

Zwei Ministerien schweigen, Landtag soll antworten

Keines der Schreiben, die dort seit vergangenen Dezember bekannt sind, wurde bislang beantwortet.

Frederking fragt, weshalb in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen entsprechende Anweisungen an die Bergbehörden existieren, die direkte Bürgerbeteiligungen für derartige Genehmigungen vorsehen. Und wie sich die Landesregierung zur Frage positioniert, auch in Sachsen-Anhalt einen entsprechenden Erlass auf den Weg zu bringen. Mangels Bürgerbeteiligung sei es in der Folge zu überdenken, so Frederking, ob die Aufsuchungserlaubnis zurückgenommen werden kann.

Die Grünen-Politikerin führt weitere öffentliche Interessen, wie beispielsweise die des Naturschutzes an, die gegen die Genehmigung sprechen. So sieht die Abgeordnete eine Diskrepanz zwischen der Verordnung für den Naturpark Drömling und dem Vorhaben nach dem Bodenschatz Erdöl im Naturpark Drömling zu suchen. Der überwiegende Teil des Naturparks Drömling, der als Unesco-Biosphärenreservat beantragt ist, befindet sich im Erkundungsgebiet, so Frederking.

In dem übrigen, unmittelbar an den Naturpark Drömling angrenzenden Aufsuchungsgebiet sollen Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Naturschutz, mittelständisches Gewerbe und Produktionsstätten für erneuerbare Energien entwickelt werden, so die Bedenken Frederkings bei einer Erweiterung der Erdgasförderung in der Anfrage.

Sie will in Erfahrung bringen, wie die Landesregierung vor diesem Hintergrund die Bestrebungen, die Erdgasförderung zu erweitern, bewertet. Die Altmark ist seit mehreren Jahren "Bioenergieregion" und seit einigen Monaten mit EU-Geldern geförderte "Energetische Modellregion", erinnert die Abgeordnete und fordert Anworten von dem Landesparlament.