Bürgermeister: "Haushalt ist kein Grund zum Jubeln"

Klötze. Der Haushaltsplan der Stadt Klötze für das laufende Jahr ist beschlossene Sache. Am Mittwochabend segnete der Stadtrat die Vorlage ab - allerdings mit fünf Gegenstimmen.

Bürgermeister Matthias Mann stellte angesichts der schrumpfenden Einnahmen gleich eingangs der Etatdebatte klar: "Der Haushalt ist kein Grund zum Jubeln." Dennoch sei er stolz, dass es gelungen sei, die Zuführung aus dem Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt zu verringern. Gleichzeitig warb Matthias Mann bei den Stadträten für die Annahme des Haushaltsplans. Denn: "Damit wollen wir Handlungsfähigkeit zeigen. Je eher er beschlossen wird, desto eher kann er umgesetzt werden."

Auch Kämmereiamtsleiterin Bärbel Mücke zeigte sich einigermaßen zufrieden mit dem vorliegenden Zahlenwerk. "Wir mussten vertretbare Einnahmenerhöhungen beschließen und konnten alle möglichen Fördertöpfe anzapfen."

Bis 2014 hat die Kämmerin die Entnahme aus der Rücklage geplant. Diese reduziert sich von 2,04 Millionen Euro 2011 auf 328 000 Euro im Jahr 2014. "Dann ist die Rücklage fast aufgebraucht", kündigte Bärbel Mücke an. Was bleibe, sei die Pflichtrücklage. Die Folge ist ein geringerer Handlungsspielraum für Investitionen.

Doch es gab auch Widerspruch zum Haushaltsplan. Der Hohenhenninger Hermann Wegner kritisierte erneut die seiner Meinung nach im Etat nicht ausreichenden Mittel für die Werterhaltung. "Über 80 Prozent der Maßnahmen betreffen den Ortsteil Klötze. Ich stimme dem Haushalt nicht zu. Es müssten mehr Mittel für die Stadtwirtschaft eingeplant werden."

Der Schwiesauer Helmut Fuchs monierte, dass sein Ortsteil im Haushalt nicht bedacht sei. "2010 ist Geld von der Schwiesauer Kita umverteilt worden. Auch dieses Mal bekommt die Kita nichts."

Das wollte Matthias Mann so nicht gelten lassen: "Der Fußboden hatte sich gesenkt, eine Reparatur war bereits erforderlich. Auch die Erneuerung der Regenentwässerung ist vorgesehen", betonte er. Eine gute Grundsubstanz sei vorhanden. Fuchs entgegnete: "Die Substanz ist nicht besonders gut. Die Fenster sind zum Teil aus DDR-Zeiten, die Dachrinne ist kaputt." Er bitte deshalb um Überprüfung des Haushalts. Doch das war nicht mehr möglich: Die Stadträte nahmen den Etatplan für 2011 mehrheitlich an. Dagegen stimmten Helmut Fuchs, Hermann Wegner, Uwe Bock, Marco Wille und Horst Wienecke.