Nach Scheitern des Planfeststellungsverfahrens: Bau des Schutzgrabens: Chancen stehen schlecht
Die Schwiesauer müssen wohl mit den Überflutungen bei extremen Regenfällen vorerst leben. So sieht es jedenfalls nach Information von Bürgermeister Matthias Mann aus, denn einen Graben zur Niederschlagsentwässerung am sogenannten Schwinderweg wird es in absehbarer Zeit nicht geben.
Schwiesau. "Das Planfeststellungsverfahren für den geplanten Bau des Schutzgrabens ist gescheitert." Darüber informierte Klötzes Bürgermeister Matthias Mann während einer Fraktionssitzung der CDU des Stadtrates am Montagabend in Schwiesau (wir berichteten). Problem sei, dass keine Einigung mit einigen Grundstückseigentümern gefunden werden konnte. Die Situation sei eskaliert, die Fronten seien verhärtet.
Eine andere Variante wäre es, ein sogenanntes Plangenehmigungsverfahren auf den Weg zu bringen, erläuterte Matthias Mann. Ein solches Verfahren kann mit Enteignungen der Grundstückseigentümer enden. Weitere Nachteile: Der Aufwand für ein Plangenehmigungsverfahren ist sehr groß und es dauert mit zirka drei Jahren sehr lange.
Matthias Mann wies darauf hin, dass auch die Einwohner anderer Orte mit derartigen Schwierigkeiten bei starkem Regen zurechtkommen müssen. Immekath, Neuferchau und in Kusey der Papenberg, zählte er Beispiele auf.
Der Bürgermeister richtete jedoch einen Appell an alle Beteiligten: "Sie sollten nicht nur Ihre eigenen Interessen sehen, sondern einmal über Ihren eigenen Schatten springen und das Wohl der Allgemeinheit sehen."
"Lieber mit den Betroffenen noch mal reden"
Im Gespräch mit der Volksstimme stellte der Bürgermeister am Mittwoch in Aussicht, in Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung noch einmal die Möglichkeiten prüfen zu lassen. "Wir müssen zusammen überlegen, welche Chancen ein Plangenehmigungsverfahren hätte", erklärte Matthias Mann. Das aber würde andere Formalitäten als ein Planfeststellungsverfahren erforderlich machen.
Doch der Bürgermeister sieht dem mit gemischten Gefühlen entgegen: "Nach dem, was ich bisher so gehört habe, wird ein Plangenehmigungsverfahren kaum Erfolg haben, da am Schluss die Enteignung der Grundstückeigentümer stehen kann. Wir wollen lieber mit den Betroffenen noch mal reden."
Bereits seit Jahren haben die Schwiesauer bei starken Niederschlägen oder Tauwetter mit Überflutungen der Durchgangsstraße zu kämpfen. Einige Straßenbereiche werden dabei regelrecht überflutet. Der damalige Gemeinderat von Schwiesau wollte schnell handeln, weil die Situation für Autofahrer schnell zur Gefahr werden kann. Gespräche wurden Anfang 2009 geführt, Ortsbesichtigungen vorgenommen. Im Ergebniss sollte ein Graben am Schinderweg angelegt werden, durch den das Regen- oder Tauwasser abfließen kann. Der Gemeinderat sprach sich bereits 2009 mit einem Grundsatzbeschluss für den Bau des Grabens aus.
Doch es kam alles anders: Mit Grundstückseigentümern, auf deren Grund und Boden der Graben verlaufen sollte, konnte keine Einigung erzielt werden. Das angestrengte Planfeststellungsverfahren scheiterte, dem Plangenehmigungsverfahren werden, wegen möglicher Enteignungen, wenig Chancen eingeräumt.
