Sitzung soll aufklären, nicht entscheiden
Oschersleben (spt) l Zu der gestern in der Volksstimme veröffentlichten Stellungnahme der SPD Oschersleben "Der Zeitfaktor spielt eine Rolle" hat sich nochmals Fraktionschef Burkhard Kanngießer geäußert. "Es ist der Eindruck entstanden, als hätten wir eine andere Meinung zum Zeitablauf als Iris Schreinert und Wolfgang Zahn, die den Termin der Sondersitzung des Stadtrates, auf der eine Entscheidung über den Standort des Kombibades gefällt werden soll, jüngst als Schnellschuss bezeichneten. Doch dem ist nicht so", erklärte der Politiker gestern gegenüber der Volksstimme.
Der Termin 12. Februar für die Sondersitzung sei mitgetragen worden, um sich durch die Saleg über die Ergebnisse der beiden in Auftrag gegebenen Exposés unterrichten zu lassen, aber nicht um bereits über den endgültigen Standort für das künftige Kombibad abzustimmen. "Wir sehen die Sondersitzung als eine weitere Etappe auf dem Weg zu einer endgültigen Beschlussvorlage, in der dann alle derzeit noch strittigen Fragen geklärt sein werden", betonte Kanngießer.
Das geplante Vorhaben sei die aufwendigste Investition der kommenden Legislaturperiode. "Deshalb sollte die Entscheidung durch diejenigen Mitglieder des Stadtrates gefällt werden, die von den Bürgern am 25. Mai gewählt werden und die nächsten fünf Jahre für das Wohl und Wehe der Stadt stehen. Wir sehen den 12. Februar als Termin, der dazu beiträgt, den neuen Abgeordneten nach ihrem Amtsantritt einen entscheidungsreifen Beschlussentwurf zum Badneubau vorzulegen", führte der SPD-Politiker aus und ergänzte: "Die neu gewählten Stadträte, die dann \'Ja\' zum Bad sagen werden, müssen auch ein ¿Nein\' zu nicht mehr möglichen Vorhaben in ihrer Legislaturperiode sagen."
