Neue Wählergemeinschaft stellt sich auf

Einen Namen hat das Kind noch nicht. Dennoch will sich die von Jörg Gildemeister angekündigte freie Wählergruppe am 6. Februar um 18 Uhr im Gasthaus Schondelmaier auf ihrer konstituierenden Sitzung aufstellen, um am 25. Mai erstmalig zur Stadtratswahl anzutreten.

Oschersleben l Mit der öffentlichen Wahlbekanntmachung beginnen laut Kommunalwahlgesetz am 7. Februar die Fristen zur Einreichung und Bestätigung jener Wahlvorschläge, die für die Kandidatur der Parteien und Wählergruppen verbindlich sind. "Wegen dieser Terminkette wollen wir uns einen Tag zuvor zusammenfinden, damit sich die Kandidaten mit ihrer Unterschrift auf unserer Mitgliederliste zur Teilnahme bekennen können", erklärt Jörg Gildemeister, der aktuell bereits als Fraktionsmitglied der Freien Bürgerinitiative (FBI) im Oschersleber Stadtrat sitzt. Außerdem verrät der Lokalpolitiker: "Zwischenzeitlich haben bereits zehn Bürgerinnen und Bürger sowohl aus der Kernstadt Oschersleben als auch aus einigen Ortschaften ihren Willen bekundet, auf unserer Liste zu kandidieren."

"Bis zur konstituierenden Sitzung bleibt Zeit, sich mit der Unterschrift in die Mitgliederliste einzuschreiben oder es sich noch einmal anders zu überlegen."

Mit Namen will Gildemeister allerdings noch haushalten, "da ich die persönliche Entscheidungsfindung eines Jeden akzeptieren werde. Bis zur konstituierenden Sitzung bleibt Zeit, sich mit der Unterschrift in die Mitgliederliste einzuschreiben oder es sich noch einmal anders zu überlegen." Weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger ruft Gildemeister auf, die Reihen der Kandidaten zu verstärken und an der Versammlung am 6. Februar teilzunehmen.

"In solch einer Wählergruppe werden zwar die anstehenden Beschlüsse des Stadtrates gemeinsam beraten und ausführlich diskutiert, letztendlich entscheidet aber jedes Stadtratsmitglied nur auf der Grundlage seines eigenen Gewissens und im Interesse seiner Wähler, ohne dass er dafür irgendeiner Parteistruktur Rechenschaft ablegen muss", erzählt der Lokalpolitiker über den Sinn und Zweck einer freien und unabhängigen Wählergruppe im Stadtrat und betont dabei die Andersartigkeit gegenüber den etablierten Parteien.

"Damit wir als Wählergruppe in den Wahlkampf ziehen können, muss auch der endgültige Name festgelegt werden."

Anfragen und Meinungsäußerungen von zahlreichen Bürgern zeigten eindeutig auf, dass viele Wähler das Fortbestehen einer solchen freien und unabhängigen Wählergruppe im Oschersleber Stadtparlament wünschten.

Gildemeister: "Damit wir als Wählergruppe überhaupt in den Wahlkampf ziehen können, muss natürlich auch der endgültige Name noch am gleichen Tag von den Mitgliedern festgelegt werden." Im Vorfeld hatten die Protagonisten schon über "Freie Wähler" nachgedacht. "Doch das wird nicht mehr möglich sein", sagt Gildemeister und begründet: "Die Freien Wähler gibt es mittlerweile als Partei in Bayern. Also dürfen freie Wählergemeinschaften diesen Namen nicht mehr verwenden. So sieht es das Parteiengesetz vor."

Neben dem Namen wird am 6. Februar schon über den Inhalt des Wahlprogramms diskutiert werden, auch wenn erst in einer weiteren Sitzung Ende März/Anfang April die Verabschiedung des konkreten Wortlautes sowie die Aufstellung der Kandidatenliste und unabhängigen Wählergruppe stattfinden soll.