Ratsrunden von staubtrocken bis bizarr

1600 Tage - grob gerundet - war der Verbandsgemeinderat, der erste überhaupt für den Kommunalverbund Obere Aller, im Amt. Mit der Wahl am morgigen Sonntag wird das oberste legislative Gemeindegremium durch die Bürgerstimmen neu besetzt. Ein Rückblick auf die erste Wahlperiode.

ObereAller l Von kalten Sitzungsräumen im Winter bis zu hitzigen Sommerdebatten reicht das Spektrum der Anek- doten und Kontroversen. Zwischen staubtrockene Themen und interessante Ideen mengten sich Rücktritte und Berufungen, Aufschiebungen und Fortschritte, Stillstand und Rotation, klare Linien und Kompromisse, dazu manch bittere Pille und die ewige Diskussion um die Finanzen. Verbandsgemeindebürgermeister Frank Frenkel (parteilos), der bei der Wahl morgen außen vor ist, fasst es so zusammen: "Es waren besondere und vor allem kurzweilige Jahre. Soll heißen, es liegt eine bewegte Zeit hinter dem Verbandsgemeinderat." Die Volksstimme hat Essenzen dieses ersten Kapitels zusammengestellt:

Viereinhalb Jahre

Zur konstituierenden Sitzung trat der Verbandsgemeinderat am 13. Januar 2010 zusammen. Gut vier Jahre später, am 8. Mai 2014, wurde die letzte Versammlung in der ersten Ratsperiode abgehalten. In dieser Zeit hat das Gremium 37-mal getagt - im Schnitt alle sechs Wochen; hinzu kommen die Beratungen der Ausschüsse: Haupt- und Vergabeausschuss (17), Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales (27), Ausschuss für Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes (11). Der Rat war dabei stets beschlussfähig, zu den Sitzungen waren durchschnittlich 90 Prozent der Mitglieder anwesend. Ratsvorsitzender Werner Müller (Harbke/SPD) hat als einziges Mitglied an allen Sitzungen teilgenommen.

Auferlegter Zuwachs

In den ersten Monaten bildeten 23 Mitglieder (22 Gemeinderäte plus Bürgermeister) die Ratsrunde. Im Zuge der gesetzlich verordneten Kommunal- reform mit dem Anschluss von Drackenstedt, Druxberge und Ovelgünne/Siegersleben an die Gemeinde Eilsleben zum 1. September 2010 stand den drei eingemeindeten Orten per "Entsendeverfahren" je ein weiterer Sitz im Verbands- gemeinderat zu. Folglich wuchs der Rat auf 26 Mitglieder an. Zuletzt waren es formell noch 25, da ein aufgegebenes Mandat (Thomas Henkel/Die Linke) nicht mit einem Nachrücker besetzt worden ist.

Fraktionsgeschehen

Anfangs formierten sich drei Fraktionen (CDU, SPD, Die Linke), fünf Ratsmitglieder blieben fraktionslos. Nach dem Ausscheiden von Thomas Henkel bestanden seit 2013 nur noch zwei Fraktionen mit jeweils zehn Mitgliedern (CDU und SPD). Der verbliebene Linke-Vertreter, Torsten Eckert (Eilsleben), schloss sich der SPD-Fraktion an.

Vorzeitige Abschiede

Fünf gewählte Vertreter schieden auf eigenen Wunsch während der Wahlperiode aus, vier davon auf Seiten der CDU, die durch Nachrücker die Mandate jeweils beibehalten konnte: Kathrin Paßler aus Hötensleben im März 2011 (Nachrücker: Uwe Heidtmann/Völpke), Gabriele Brakebusch aus Harbke im August 2011 (Nachrückerin: Bärbel Müller/Wefensleben), Jens-Uwe Smolin aus Völpke im Januar 2012 (Nachrücker: Jörg Lüders/Barneberg), Jörg Lüders aus Barneberg im Oktober 2013 (Nachrücker: Henning Frankowski/Barneberg). Linke-Vertreter Thomas Henkel aus Eilsleben verließ den Rat im Januar 2013, ein Nachrücker wurde nicht nominiert.

Ja - Nein - Enthaltung

231 gefasste Beschlüsse, zum überwiegenden Teil im Einklang verabschiedet, stehen mit Ende der letzten Rats- sitzung zu Protokoll. Einer der ersten war gleich ein Schlag ins Kontor: eine Viertelmillion Euro musste "hergezaubert" werden, um ein Drehleiterfahrzeug kaufen zu können. Nachhaltig in Erinnerung bleibt der 4. Juli 2012, als nach bizarrem Sitzungsverlauf 13 Ja-Stimmen die Schließung der Grundschule Völpke besiegelten. In die Kategorie der kontrovers diskutierten Beschlüsse fällt auch die Neufassung der Kita-Satzung im Jahr 2011. Wie später auch die Schulentwicklungsplanung rief diese Thematik zahlreiche Meinungen und Reaktionen hervor, was nicht zuletzt an der Teilhabe der Bürger deutlich wurde: Zu keiner anderen Zeit sind die begleitenden Rats- und Ausschusssitzungen auch nur annähernd so zahlreich von den Einwohnern besucht worden.

Neue Gesichter

Der nächste Verbandsgemeinderat wird über einen Sitz mehr verfügen (27), wobei Bürgermeister und Verwaltungsleiter Frank Frenkel bereits automatisch als Mitglied gesetzt ist. Auf die 26 weiteren Ratsplätze kommen insgesamt 50 Wahlkandidaten via Parteiliste oder Wählergemeinschaft oder als Einzelbewerber. Fest steht bereits, dass dem Rat mindestens acht neue Mitglieder angehören werden. Aus der aktuellen Besetzung haben sich zur Wahl nicht erneut aufstellen lassen beziehungsweise nicht wieder beworben: Christa Grünberger (Eilsleben/SPD), Karsten Gruschka (Völpke/SPD), Henning Springmann (Badeleben/SPD), Helmut Ebeling (Wefensleben/SPD), Thomas Ruppel (Ummendorf/parteilos) und Werner Jahnke (Siegersleben/parteilos).

Die konstituierende Sitzung des neuen Verbandsgemeinderats Obere Aller wird erst im Sommer stattfinden. Sie ist für den 16. Juli vorgesehen.