Woher kommen die Millionen?

Der Mitbegründer der Bürgerinitiative "Rettet das Freibad", Wolfgang Zahn, ist sich sicher, dass der Bau eines künftigen Kombibades in der Breitscheidstraße doch durch Fördermittel finanziert werden kann. Die seiner Meinung nach gegenteilige Behauptung seitens der Standortbefürworter am historischen Bahnhof ist für ihn nur "Taktik von Lobbyisten".

Oschersleben l "In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich nicht locker gelassen und im Finanzministerium mehrfach den Kontakt gesucht, um dort in persönlichen Gesprächen nach Fördermöglichkeiten zu fragen", sagt Wolfgang Zahn, der sich nicht nur für den Erhalt des Freibades, sondern auch für den Standort des künftigen Kombibades im Norden Oscherslebens stark macht.

In einem Ministerialblatt vom 15. Juli des vergangenen Jahres seien er und seine Gesprächspartner fündig geworden. "Und hier steht es schwarz auf weiß: Eine Förderung auch für solche Bauvorhaben, wie es in der Breitscheidstraße angedacht ist, wäre möglich. Im Runderlass 35.21-52422 auf Seite 336 ist alles klar geregelt", betont der engagierte Mann, der ab Juli auch als SPD-Abgeordneter im Oschersleber Stadtrat sitzt. Hinter dem Runderlass mit der langen kryptischen Zahlenreihe steckt die "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des kommunalen Sport- stättenbaus und des Vereinssportstättenbaus" des sachsen-anhaltischen Ministeriums für Inneres und Sport. Demnach sind tatsächlich Gelder vom Land für ein künftiges Kombibad in Oschersleben drin, nur die Höhe ist schwer vorauszusagen.

Eine Nachfrage beim zuständigen Ministerium in Magdeburg bringt nur wenig Licht ins Dunkel. Laut Ministeriumssprecher Michael Kraska beträgt die Förderhöhe zwar bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. "Dass heißt, sie kann auch geringer ausfallen", betont der Sprecher jedoch. Sein Ministerium geht davon aus, dass künftig Haushaltsmittel nur begrenzt zur Verfügung stehen. "Derzeit wird der Haushaltsplan- entwurf für 2015 und 2016 erstellt. Dieser wird nach den entsprechenden parlamentarischen Beratungen vom Landtag beschlossen. In diesem Zusammenhang wird auch über die Höhe der Fördermittel für den Sportstättenbau entschieden", erklärte der Ministeriumssprecher.

"Von den Verfechtern des Standortes Bahnhof war ständig zu hören, für die Breitscheidstraße gibt es keine Fördermittel."

Freibadverfechter Wolfgang Zahn

"Vom Bürgermeister und den Verfechtern des Stand- ortes Bahnhof war ständig zu hören, am Bahnhof gibt es Förderung, für die Breitscheidstraße jedoch nicht. Warum alles so einseitig auf den Bahnhof fixiert wurde, kann ja eigentlich mit Kostensparen nichts zu tun haben", schimpft Zahn und wittert "taktische Spielchen seit gut einem halben Jahr vom Bürgermeister, um den Oscherslebern etwas zu `verklickern`, was er und einige Lobbyisten wünschen, aber nicht das Volk." Allerdings ließ auch das von ihm und seiner Mitstreiterin im vergangenen Herbst für den Stadtrat in Auftrag gegebene Exposé ebenfalls kaum Raum für Fördermittel.

Für Dieter Klenke wiederum ist die Sportstättenförderung ein alter Hut. "Diese kam doch schon mehrfach auf den Tisch und alle waren sich einig, dass hier nur kleinere Förderbeträge rauszuholen sind", sagt der Bürgermeister und erinnert daran, dass für ein Kombibad am Standort des historischen Bahnhofes für angenommene sechs Millionen Euro Gesamtkosten bereits zwei Millionen Euro aus dem Stadtumbauprogramm Ost zugesagt worden seien.

"Was hinterher dabei herauskommt, liegt doch im Antragsverfahren und daran, wie sich die politisch Verantwort- lichen beim zuständigen Minister oder seinem Ministerium stark machen", widerspricht Wolfgang Zahn dem Bürgermeister. "Wenn man den Breitensport aber auch die Möglichkeit von Wettkämpfen in die Planungen integriert, ist auch der Erfolg auf Förderung möglich und somit realisierbar", hofft der SPD-Politiker. So sieht das auch seine Mitstreiterin in der einstigen Bürgerinitiative Ines Schreinert. "Es kommt doch darauf an, wie in dem Antrag formuliert wird", ist sie sich sicher.

"Wir können keine Planungskosten einstellen, wenn wir nicht wissen, was geplant werden soll."

Bürgermeister Dieter Klenke

Außerdem wirft Wolfgang Zahn dem Bürgermeister Verzögerungstaktik vor. So seien noch nicht einmal die Kosten für Planungen zum Kombibad in den aktuellen Haushalt eingestellt worden, obwohl mit der Stadtratsentscheidung vom 12. Februar die Weichen ein für allemal Richtung Freibad- gelände als Kombibad-Standort gestellt worden sind. Diesen Vorwurf weist Dieter Klenke zurück. "Wir können doch keine Planungskosten einstellen, wenn wir nicht wissen, was überhaupt geplant werden soll", entgegnet der Bürgermeister. Gleich im Anschluss an die Abstimmung habe er die Gründung einer Arbeitsgruppe vorgeschlagen, die die Ziele und Inhalte eines Kombibades abstecken und erarbeiten müsse. "Und das sollte passieren, sobald ein neuer Stadtrat gewählt worden ist. Damit waren alle anwesenden Räte einverstanden", betont der Bürgermeister, der schon einen weiterführenden Fahrplan entworfen hat: Stehen die in der Arbeitsgruppe, die aus Politikern sowie Vertretern von Vereinen und weiteren Gruppen bestehen soll, gefassten Ziele fest, soll ein Planungswettbewerb ins Leben gerufen werden. Ein ausgelobtes Preisgeld kann laut Klenke aus dem aktuellen Haushalt finanziert werden und müsse nicht als Planungskosten, die üblicherweise um ein vielfaches höher seien, extra eingestellt werden. "Weiterführende Konzeptionen können wir erst im kommenden Jahr realisieren, die Gründung der Arbeitsgruppe und der Wettbewerb könnte noch in diesem Jahr klappen, sofern die neuen Stadträte die Verwaltung dazu beauftragen", sagt der Rathauschef.

Unterdessen verweist Ministeriumssprecher Michael Kraska auf eine weitere mögliche Geldquelle. Die liege eventuell bei der Tourismusförderung, die vom Wirtschaftsminsterium bereit gestellt würde.