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Künftige Stadträtin Andrea Hasselmann kritisiert Zahns Äußerungen als populistisch Lobbyisten-Streit: CDU mischt mit

Von Sebastian Pötzsch 12.06.2014, 03:14

In den Streit um die Lobbyisten-Äußerung von Wolfgang Zahn in der Diskussion um Fördermittel für das geplante Kombibad in Oschersleben hat sich nun auch die CDU eingeschaltet. Die künftige Stadträtin Andrea Hasselmann wirft dem SPD-Politiker Populismus vor.

Oschersleben l "Frau Drohberg zu empfehlen, den Begriff Lobbyismus bei Wikipedia nachzuschlagen, empfinde ich als höchst verwerflich", sagte An-drea Hasselmann, die im künftigen Stadtrat von Oschersleben auf einem Ratsstuhl für die Christdemokraten Platz nehmen wird.

Desweiteren wirft sie Wolfgang Zahn (SPD) mangelnden Respekt vor gewählten Bürgervertretern vor. An seine Adresse gerichtet teilte Hasselmann weiter mit: "Ihre Art, mit Halbwissen um sich zu werfen, deutet doch eher auf eine Form von Populismus ihrerseits hin. Ohne jegliche Form von Nachhaltigkeit behauptet Herr Zahn, die Fördermittelsituation am beschlossenen Standort Breitscheidstraße sei der Fördermittelsituation eines Standortes Bahnhof gleichzusetzen. Dies ist bei Weitem nicht so." Die "Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des kommunalen Sportstättenbaus" beinhalteten auch zahlreiche Auflagen oder gegebenenfalls Grundvoraussetzungen für die Ermittlung des förderfähigen Betrages. Dieser sei im Normalfall nicht die Bausumme.

"Gemäß der eben genannten Richtlinie benötigen wir dann ein Schwimmbad mit Wettkampfbedingungen des Landessportbundes. Doch die Bevölkerung wollte den Standort Breitscheidstraße erhalten und den Bau des neuen Kombibades dort zum Mittelpunkt der Freizeitgestaltung für Jung und Alt schnellstmöglich vorantreiben. Dieser Wunsch scheint finanziell betrachtet erreichbar. Ein Bad, welches Wettkampfbedingungen erfüllen soll, scheint für mich rein finanziell unerreichbar," betonte Hasselmann weiter.

Sinnhafter sei die gemeinsame akribische Planung und Erstellung eines detaillierten Projektes. "Mit einer `One-Man-Show` könnten wir Stadtratsmitglieder schnell kontraproduktiv agieren. Ein detailliertes Projekt, Nachhaltigkeit und Finanzierbarkeit sind für mich zwingende Voraussetzungen, um den Bau des neuen Kombibades in der Breitscheidstraße schnellstmöglich zu realisieren", erklärte Hasselmann abschließend.

Auch Liselotte Drohberg äußerste sich noch einmal zu den Ausführungen des SPD-Politikers. "Herr Zahn muss mich nicht als Dummdödel hinstellen. Ich weiß sehr wohl, was mit dem Begriff Lobbyist gemeint ist. Mich so darzustellen, ist eine Frechheit", sagte de Grünen-Stadträtin gegenüber der Volksstimme und unterstrich, dass nach eben jener von Wolfgang Zahn vorgeschlagenen Definition der Begriff Lobbyist als Schimpfwort verwendet werden könne. Der Begriff treffe auf sie selbst nicht zu.

Wolfgang Zahn hatte vor rund einer Woche moniert, er wittere "taktische Spielchen vom Bürgermeister, um den Oscherslebern etwas zu verklickern, was er und einige Lobbyisten wünschen". Dabei geht es um Äußerungen von einstigen Befürwortern des Kombibad-Standortes am Bahnhof, nachdem hier mehr Fördermittel geflossen wären als am Standort in der Breitscheidstraße. Zahns Darstellungen hatte wiederum Liselotte Drohberg scharf kritisiert. "Menschen, die eine andere Meinung haben, als Lobbyisten zu beschimpfen, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die viel Zeit und Kraft in ehrenamtlicher Arbeit die Zukunft unserer Stadt mitgestalten", hatte die Grünen-Politikerin gesagt.

Daraufhin reagierte Zahn mit dem Worten: "Eine Erklärung hinsichtlich Lobbyisten kann Frau Drohberg gern mal bei Wikipedia nachlesen. Dort steht beschrieben, worum es sich dabei handelt. Und da lieg ich mit meiner Aussage auch vollkommen konform."

Außerdem koste ein Kombibad an einem Standort A genau so viel wie an einem Standort B. Die Fördermittel am Bahnhof hätten mit der Gesamtbausumme nichts zu tun. In einer Sondersitzung des Stadtrates am 12. Februar dieses Jahres hatten sich die Räte in einer knappen Abstimmung für die Breitscheidstraße als künftigen Standort entschieden. Die ausstehenden Planungs- und Finanzierungskonzepte sollen nun von einer Arbeitsgruppe erstellt werden.