Gemeinde- und Stadträte beginnen mit der Arbeit

Nach den Kommunalwahlen am 25. Mai kommen nun in der nächsten Woche in der Westlichen Börde der Gemeinderat Am Großen Bruch und der Kroppenstedter Stadtrat zusammen, um sich zu konstituieren. Die anderen drei Ratssitzungen finden eine Woche später statt.

WestlicheBörde l Wenn am Mittwoch der Rat der Gemeinde Am Großen Bruch zusammenkommt, fängt in der Verbandsgemeinde Westliche Börde die neue Legislaturperiode quasi erst an. Denn da die alten Räte offiziell noch bis zum 30. Juni in Amt und Würden waren, mussten die am 25. Mai neu gewählten Gremien bis jetzt warten. Nun dürfen sie sich konstituieren. Und das geht am Mittwoch nächster Woche in der Gemeinde Am Großen Bruch los. Der Kroppenstedter Stadtrat kommt einen Tag später zusammen, der Gröninger Stadtrat und der Ausleber Gemeinderat am Montag, 7. Juli. Und der neue Verbandsgemeinderat trifft sich am Donnerstag, 10. Juli, in Gröningen zu seiner ersten Sitzung.

Wobei hinter den Kulissen bereits fleißig verhandelt wurde und noch verhandelt wird. Beispielsweise entscheiden sich hier und da die Parteien oder Wählergemeinschaften, Fraktionen in den neuen Räten zu bilden. Mitunter schließen sich auch Einzelkämpfer solchen Fraktionen an oder bilden miteinander Fraktionen. Über die Ergebnisse werden die jeweiligen Bürgermeister informiert, die diese Fraktionsbildungen dann während der konstituierenden Beratungen offiziell bekanntgeben.

Überdies geht es jetzt hinter den Kulissen möglicherweise auch schon um die eine oder andere Personalentscheidung. Nicht ungewöhnlich ist, dass sich bereits jetzt in den Räten Mehrheiten suchen und finden, um ihre Wunschkandidaten für die Posten der stellvertretenden Bürgermeister, der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadträte und Gemeinderäte oder auch für den Vorsitz des Verbandsgemeinderates durchzubekommen. Und im Zuge dieser Mehrheitsgespräche wird sicher auch die eine oder andere inhaltliche Frage erörtert oder gar schon geklärt.

Während der konstituierenden Beratungen geht es jedoch vor allem erst einmal um Formalien, organisatorische Entscheidungen und erste Personalfragen. So werden beispielsweise zu Beginn dieser Sitzungen die Ratsmitglieder verpflichtet, ihre Aufgaben "gewissenhaft zu erfüllen". Zudem werden Sitzordnung und Geschäftsordnung beschlossen, stellvertretende Bürgermeister und andere Funktionsträger gewählt, wie auch Ausschüsse gebildet und deren Vorsitzende festgelegt sowie gegebenenfalls sachkundige Einwohner als weitere Ausschuss-Mitglieder berufen.

Bleibt noch festzustellen, dass nicht alle, die am 25. Mai in die Räte der Westlichen Börde gewählt worden sind, ihr Mandat auch angenommen haben. So hat in der Gemeinde Am Großen Bruch Jürgen Herzberg (SPD) seine vom Wähler bestimmte Mitarbeit im Gemeinderat abgelehnt und ist von Olaf Behrens (SPD) ersetzt worden. Im Verbands- gemeinderat hat Bärbel Ziemann (SPD) ihr Mandat nicht angenommen, das ihr Parteifreund Sylvio Schlechter übernommen hat.

So dass nun die Statistik vor den konstituierenden Sitzungen sagt, dass in den zwei Stadträten, den zwei Gemeinderäten sowie im Verbandsgemeinderat der Westlichen Börde insgesamt 73 Ratsstühle besetzt sind. 29 gehören der CDU, 18 der SPD, 15 Bürgerinitiativen und Wählergemeinschaften, jeweils vier der FDP und Einzelkämpfern sowie zwei der Partei Die Linke und ein Stuhl gehört den Piraten.

Von diesen insgesamt 73 Ratsmitgliedern waren 47 bereits in der zurückliegenden Legislaturperiode dabei, 26 sind Neulinge. Nach wie vor bestimmen in der Westlichen Börde die Männer die Politik. Denn in den fünf Räten sitzen 60 Männer und nur 13 Frauen. Während im zwölfköpfigen Kroppenstedter Stadtrat immerhin ein Viertel der Sitze, also drei von Frauen besetzt sind, ist der Ausleber Gemeinderat gar ein lupenreiner Männer-Club.