Prioritätenliste für geplante Investitionen der Hansestadt Osterburg steht / Ortsteile mit aufgeführt "Oben stehende Maßnahmen abarbeiten"
Unter anderem um die Prioritätenliste für investive Maßnahmen in diesem und in den kommenden Jahren ging es am Dienstag bei der gemeinsamen Sitzung des Wirtschaftsförder- und des Bauausschusses des Osterburger Stadtrates.
Osterburg l Eingangs der Sitzung gab Bürgermeister Nico Schulz Erläuterungen zu laufenden und geplanten Baumanahmen. Für die Neugestaltung des Biesebades, so das Stadtoberhaupt, stehe die Ausschreibung kurz bevor. Ebenso weit seien die Vorbereitungen für das Bibliothekshof-Projekt gediehen.
Nachdem es seitens Leader eine Absage der Förderung des Abrisses je eines Wohnblocks in Krevese und Flessau gegeben gab, habe Schulz ein anderes Programm ausfindig gemacht - mit Erfolg.
Abriss von Blöcken kann bald losgehen
Für beide Rückbaumaßnahmen liegt der Förderbescheid bereits vor, so dass es bald losgehen könne. Die Förderung liegt bei 80 Prozent. Die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen in der Kita Jenny Marx seien ebenfalls auf gutem Wege. Im Haus I sollen die Arbeiten in der siebenten und im Haus II in der 13. Kalenderwoche abgeschlossen werden. Mit der Sicherung des Monsator-Gebäudes in Osterburg sei es ebenfalls gur vorangegangen. "Derzeit pausieren die Bauaktivitäten wegen des Wintereinbruchs. Sobald es das Wetter zulässt, werden die neuen Fenster eingebaut", so Schulz. Bezüglich der Sanierungsarbeiten an und in der Grundschule Hainstraße rechnet der Bürgermeister mit keiner weiteren Verteuerung der Maßnahme mehr.
Auf dem Tisch der Kommunalpolitiker lag am Dienstagabend auch der Entwurf einer Prioritätenliste für kurz- und mittelfristig notwendige Investitionen in der Einheitsgemeinde. Beide Ausschüsse stimmten dem Papier zu. "Die Prioritätenliste stellt eine Überarbeitung der bisherigen Orientierungshilfen dar. Zahlreiche Maßnahmen aus den Ortsteilen sind mit eingearbeitet worden. Die Ortschaftsräte wurden um Zuarbeit gebeten", führte Nico Schulz dazu aus. "Die nunmehr fertige Liste soll eine Entscheidungshilfe sein mit dem Ziel, dass die oben stehenden Maßnahmen abgearbeitet werden." Da sich an der Priorität von Vorhaben immer etwas ändern könne, sei auch die Liste "immer in Bewegung".
Punkte entscheiden über die Rangfolge
Für die Rangfolge der Investitionen zeichnet ein Punktesystem verantwortlich. Punkte wurden nach verschiedenen Kriterien vergeben. Wie zum Beispiel, ob das Vorhaben als zwingend erforderlich eingeschätzt wird (dafür gibt es die meisten Punkte) oder im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig ist. Oder auch, ob mit der Investition langfristig eine Kosteneinsparung erzielt werden kann.
Nach Angaben des Bauauschussvorsitzenden Matthias Lenz sind auf der Liste über 40 Maßnahmen aufgeführt. An oberster Stelle stehen dringend erforderliche Vorhaben, für die beispielsweise Fördermittel fließen oder die aus anderen Gründen nicht verschiebbar sind. Dazu zählen der Ausbau des Hilligesplatzes, die Anschaffung eines Einsatzleitwagens, die Wohnblock-Rückbaumaßnahmen in Krevese und Flessau, ländlicher Wegebau in Erxleben und Polkau, der Bau von Löschbrunnen, Sanierungsmaßnahmen in der Kita Jenny Marx, oder auch die Anschaffung von neuer Hard- und Software für die Verwaltung.
