Ortsräte und Bürgermeister diskutierten Entwurf hinter verschlossenen Türen Prioritätenliste: Abstimmung wird verschoben
In den zurückliegenden Tagen sprachen Ortspolitiker und Stadträte über eine Investitions-Prioritätenliste für die Einheitsgemeinde. Am Montag wurde die Diskussion hinter verschlossenen Türen fortgesetzt. Ergebnis der Runde: Die für morgen im Stadtrat angedachte Abstimmung über das Papier wird verschoben.
Osterburg l "Wir nehmen das Thema nicht von der Tagesordnung und werden deshalb im Stadtrat auch über die Prioritätenliste sprechen. Aber es wird keine Abstimmung geben, weil sich vor einem Beschluss die einzelnen Ortschaftsräte noch einmal mit dem Entwurf beschäftigen sollen", sagte Einheitsgemeinde-Bürgermeister Nico Schulz gestern.
Politiker befürworten die Rangliste
Die Vertagung der Abstimmung ist Ergebnis einer nichtöffentlichen Besprechung, zu der sich Bürgermeister und Ortsräte am Montagabend trafen. In sachlicher und sehr konstruktiver Atmosphäre habe man sich über den Entwurf ausgetauscht, schätzte Nico Schulz zurückblickend ein. Die Besprechung habe aufgezeigt, dass die meisten Ortspolitiker sowohl die Prioritätenliste schlechthin als auch ihren Aufbau als eine Rangliste befürworten. Ebenso wäre das Gros der Bewertungs-Kriterien akzeptiert worden. Lediglich hinter die Prüfpunkte "Demografiefestigkeit" (Einschätzung einer Investition auf ihre nachhaltige Bestandsfähigkeit) und "Nutzungsintensität" hätten Teilnehmer der Runde ein Fragezeichen gesetzt, sagte der Bürgermeister.
Inhalt des Papiers ist nicht zementiert
Nach der Beschlussfassung soll die Liste als Hilfsinstrument dienen, das den Kommunalpolitikern die Planung von Vorhaben erleichtert. Welches Projekt die Kommune tatsächlich in Angriff nimmt, hängt aber nicht von dessen Platzierung ab, sondern ausschließlich von der Entscheidung des Stadtrates. Zudem ist der Inhalt des Papiers nicht zementiert - jederzeit können Vorhaben entfernt oder neue Projekte auf die Liste gesetzt werden. So ist nicht ausgeschlossen, dass sich die aktuelle Zahl von 57 Vorhaben in dem Entwurf schon in Kürze ändert - wenn sich die Ortschaftsräte erneut mit der Prioritätenliste auseinandersetzen.
