1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Osterburg
  6. >
  7. Müller plädiert für Finanzierungsschlüssel 60:40

Prioritätenliste der Einheitsgemeinde Osterburg weiterhin auf Prüfstand / Maßnahmen noch mit Zahlen untersetzen Müller plädiert für Finanzierungsschlüssel 60:40

01.02.2014, 01:21

Osterburg (igu) l "Es gab noch einige ungeklärte Punkte." Deshalb wird die Beratungszeit für die Prioritätenliste der Einheitsgemeinde Osterburg fortgeführt. Bürgermeister Nico Schulz fand mit dieser Verschiebung des ursprünglich für Donnerstag geplanten Beschlusses breite Akzeptanz unter den Räten. "Wir sind schließlich nicht unter Zugzwang", machte er deutlich.

Für eine faire Regelung setzt sich Gladigaus Bürgermeister Matthias Müller ein. Vorhaben sollten seiner Meinung nach in einem gesunden Verhältnis zwischen der Kernstadt und ihren Ortsteilen stehen. Unter Berücksichtigung der Einwohnerzahlen - rund 6000 in der Stadt, 4000 auf dem Land - plädiert der Gladigauer für eine 60:40-Lösung. Was nichts anderes bedeutet, als die finanziellen Eigenmittel zu 60 Prozent in der Stadt Osterburg und zu 40 Prozent in den anderen zehn Mitgliedsgemeinden einzusetzen. Momentan sei es jedoch schwer, nach diesem Finanzierungsschlüssel Maßnahmen zu berücksichtigen, wie Jürgen Emanuel betonte. Denn die auf der Prioritätenliste aufgeführten künftigen Vorhaben "sind nicht mit Zahlen untersetzt". Der Bürgermeister antwortete darauf, dass die Verwaltung dabei sei, die Kosten zu ermitteln. Schulz machte allerdings noch auf einen anderen Punkt aufmerksam. Was ist mit den Dingen, die sowohl Osterburg als auch die Ortsteile betreffen? Er nannte die Drehleiter als Beispiel, die im Notfall allen Orten der Einheitsgemeinde zugute kommt. Rainer Moser regte an, die Prioritätenliste noch einmal in allen Ausschüssen zu behandeln und den von Müller eingebrachten Vorschlag des Finanzierungsschlüssels als Diskussionsgrundlage zu betrachten.

Nico Schulz ist für alle Hinweise im Zusammenhang mit der erstellten Liste dankbar. Und kommt zu dem Ergebnis, dass noch eine gewisse Unsicherheit herrscht. Die Maßnahmen seien "nicht in Stein gemeißelt". Schließlich trifft der Stadtrat vor jedem Vorhaben den entsprechenden Beschluss. Osterburgs Ortsbürgermeister Klaus-Peter Gose gab den Hinweis, die beschädigten Gehwege im Altneubau- und Neubaugebiet der Biesestadt nicht aus den Augen zu verlieren und sie mit in das Konzept einfließen zu lassen.