Fördermittelzusage für Block-Abrisse

Mit dem Entwurf des Haushaltsplanes konfrontierte Kämmerer Detlef Kränzel die Stadträte der Einheitsgemeinde Osterburg auf deren Sitzung am Donnerstagabend.

Osterburg l Nach der Vorstellung der Zahlen für den aktuellen Haushaltsplan, der von den Stadträten am Donnerstag wohlwollend zur Kenntnis genommen wurde, was die nur wenigen Nachfragen an Kämmerer Detlef Kränzel erahnen lassen, verdeutlichte dieser noch einmal die kritische finanzielle Situation. "In den nächsten beiden Jahren müssen wir so aufgestellt sein, dass wir keinen Fehlbetrag ausweisen. Nur dann gehen wir nicht in die Konsolidierung."

Der 2014er Etat schließt auch mit einem Fehlbetrag ab: Im Ergebnishaushalt steht unterm Strich ein Minus von 1 376 700 Euro. Das vorhandene Defizit kann jedoch ausgeglichen dargestellt werden. Durch Hilfe eines Erlasses des sachsen-anhaltinischen Innenministeriums vom November des Vorjahres. Diese Haushaltserleichterung gilt für alle Kommunen bis zum Haushaltsjahr 2016 und sieht eine Verrechnung des negativen Fehlbetrages vor. Und zwar mit der Rücklage aus der Eröffnungsbilanz in Höhe der Abschreibungen, die im Fall der Einheitsgemeinde Osterburg 1454700 Euro beträgt.

Denm geplanten Abriss der leerstehenden Wohnblöcke in Krevese und Flessau steht nichts mehr im Weg: Wie Einheitsgemeinde-Bürgermeister Nico Schulz zu Beginn der Stadtratssitzung bekannt gab, ist der Fördermittelbescheid eingegangen: Das Vorhaben, das im Etat mit 233900 Euro eingestellt ist, kann mit finanzieller Unterstützung von 187100 Euro über die Bühne gehen. Eine Fördermittelzusage erhofft sich die Hansestadt auch bei anderen Projekten, die in diesem Jahr realisiert werden sollen. Dazu zählt auch der Abriss der alten Gaststätte in Rossau, die sich im Plan mit einer Ausgabe von 74400 Euro wieder findet.

Wunsch der Feuerwehr geht in Erfüllung

Auch das Dach des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Osterburg soll dieses Jahr in den Fokus rücken. Wehrleiter Sven Engel wies bereits bei der Jahreshauptversammlung auf diesen Wunsch der Brandbekämpfer hin. Für die Dach-Sanierung sind rund 60000 Euro eingeplant. Desweiteren werden diverse Löschbrunnen in Dobbrun, Düsedau, Flesau und in Rönnebeck benötigt - auch das wurde berücksichtigt.

Auch in Straßen will die Einheitsgemeinde investieren. Die rund 500 Meter lange Neue Straße in Meseberg und die Osterburger Melkerstraße sollen im Jahr 2015 ein neues Gesicht erhalten. Die Kosten für die Planung beider Strecken sind im aktuellen Plan verankert.

Ein dicker Brocken steht auch für Umbaumaßnahmen im Bereich des Stadtumbau-Programms Ost zur Verfügung. Ein großes Ziel ist es, dieses Jahr den Hilliges-Platz im Zentrum der Osterburger Kernstadt neu zu gestalten. In vielen Diskussionsrunden legten sich die Kommunalpolitiker auf ihre Variante fest, die unter anderem keine unbedeutende bepflanzte Fläche auf dem Areal vorsieht. Der erste Abschnitt wurde mit rund 270000 Euro kalkuliert. Allerdings wartet die Stadt noch sehnsüchtig auf die Zusage der Fördermittel.

Dagegen sind die Zuschüsse für die Neugestaltung des Osterburger Biesebades im Etat mit 189700 Euro verankert.

Stadträtin Jutta Berger bedankte sich nach den umfangreichen Ausführungen beim Kämmerer und seinem Team für die "beachtliche Leistung".