Osterburger Wahlsieger möchte erneut den Vorsitz im Rat und zwei Ausschüssen übernehmen CDU liebäugelt mit dem Status Quo
In der kommenden Woche versammelt sich der Osterburger Stadtrat zu seiner letzten Sitzung in der zu Ende gehenden Wahlperiode. In eine große Pause tritt die Kommunalpolitik aber nicht. Schon am 1. Juli formiert sich der neue Stadtrat.
Osterburg l Die CDU legte bei der Osterburger Stadtratswahl am 25. Mai ein fulminantes Ergebnis hin. 46,2 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf ihre Kandidaten, damit bauten die Christdemokraten ihre Stadtrats-Sitze von bislang elf auf nun 13 aus. Grund genug für den Ortsvereinsvorsitzenden Matthias Köberle, sich bei den Wählern für die Unterstützung zu bedanken. Und Anfang Juli mit klaren Vorstellungen in die erste Sitzung des neuen Osterburger Stadtrates zu gehen. Nach internen Beratungen haben die Christdemokraten längst personelle Weichen für etwaige Führungspositionen in den Gremien des Stadtrates gestellt. So meldet die Fraktion Interesse an der erneuten Übernahme des Ratsvorsitzes an. Bleiben die Osterburger Kommunalpolitiker ihren bisherigen Gepflogenheiten treu und gestehen weiterhin der stärksten Fraktion diese Position zu, dürfte Noch-Amtsinhaber Matthias Köberle also auch in der kommenden Wahlperiode als Vorsitzender des Osterburger Stadtrates agieren.
Finanzausschuss steht vor dem Comeback
Am Status Quo wollen die Christdemokraten auch mit Blick auf die Verteilung der Ausschuss-Chefposten nicht rütteln. Zwei der drei neu zu vergebenden Ausschuss-Vorsitze sollen bei der CDU-Fraktion verbleiben. Während die Führung des Hauptausschusses durch Nico Schulz nicht zur Disposition steht (an der Spitze dieses Gremium steht quasi automatisch der Bürgermeister), könnte Köberle auch mit Kontinuität bei der Führungsposition des bisher von Sigrid Fischer (Die Linken) geleiteten Sozialausschusses sehr gut leben. Klar ist jedenfalls, dass der Vorsitz dieses Gremiums wieder an die Linken und damit die zweitstärkste Gruppe im Stadtrat gehen soll.
Bei den übrigen beiden Ausschüssen hegt die CDU Interesse am Chefposten. Das zukünftig um die Wirtschaftsförderung erweiterte Baugremium könnte danach weiterhin unter dem Vorsitz von Matthias Lenz stehen, ein neu zu bildender Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften würde vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Handtke verantwortet. Dieses Gremium soll auf Anregung von Bürgermeister Nico Schulz ins Leben gerufen werden, "um gerade dem Bereich der Finanzen zukünftig wieder ein stärkeres Gewicht zu verleihen. Wir begrüßen diesen Vorschlag und unterstützen ihn, positive Signale gibt es auch aus den Reihen der Linken und der SPD", sagte Matthias Köberle.
Während der Finanzausschuss nach einer fünf Jahre andauernden Auszeit also in der neuen Wahlperiode wieder ein Comeback erleben dürfte, steht das beratende Gremium für die ländliche Region vor dem Aus. Der bislang dort angesiedelte Bereich Wirtschaftsförderung soll dem Bauausschuss zugeschlagen werden, ländliche Themen würden generell in sämtlichen Ausschüssen behandelt, sagte Köberle. "Dafür muss es nicht noch ein Extra-Gremium geben", zeigte sich der CDU-Ortsvereinschef überzeugt.
Personal-Entscheidungen nach der Sommerpause
Dass sämtliche Gremien und Führungspositionen gleich in der konstituierenden Stadtratssitzung am 1. Juli festgezurrt werden, davon geht Matthias Köberle nicht aus. "Denn wegen der Umstrukturierung bei den Ausschüssen macht sich eine Änderung unserer Hauptsatzung erforderlich, die anschließend auch erst geprüft und genehmigt werden muss. Wie sich die Ausschüsse dann tatsächlich personell zusammensetzen und wer an ihrer Spitze steht, dürfte sich also erst nach der Sommerpause im September entscheiden", machte der CDU-Ortsvereinschef abschließend deutlich.
