"Das Bestmögliche muss erreicht werden"

Der Gemeinderat Hohenberg-Krusemark gab am Donnerstag der Umstufung der Ortsdurchfahrt Gethlingen zur Gemeindestraße seine Zustimmung. Jedoch soll die Vereinbarung konkretere Aussagen für eine ordnungsgemäße Wiederherstellung der Straße enthalten. Auch ein grundhafter Ausbau der Straße ist weiter im Gespräch.

Krusemark/Gethlingen l Bevor der Gemeinderat am Donnerstag über die Umstufungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Bau (LBB) abstimmte, waren Gethlinger Bürger zu einer Versammlung in die Gaststätte Heinl eingeladen. Der Gemeinderat wollte erfahren, wie die Gethlinger selbst über den Straßenbau denken und ob sie bereit wären, sich bei einem grundhaften Ausbau der Straße mit Beiträgen zu beteiligen.

Bürgermeister Dirk Kautz brachte zunächst seine Freude über den nun kurz vor dem Baubeginn stehenden Ausbau der Ortsumgehung Gethlingen zum Ausdruck - eine Meinung, die wohl von allen Anwesenden geteilt wurde. Nach der Fertigstellung der Umgehungsstraße werde die Ortsdurchfahrtsstraße Gethlingen (bisher Landesstraße) an die Gemeinde Hohenberg-Krusemark übergeben. Vorher müsse die marode Straße in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden, wobei vor allem das Land in der Verantwortung sei. Dies soll laut bisherigen Plänen des LBB 2015 erfolgen.

Der Gemeinderat, so Kautz, habe sich mit der Thematik bereits mehrfach beschäftigt. Auch habe im Herbst 2013 eine Ortsbegehung gemeinsam mit dem LBB stattgefunden. Eine Reihe von Gethlinger Bürgern machte sich seit längerem für einen grundhaften Ausbau der Straße stark, der allerdings deutlich teurer würde als die vom LBB geplante Sanierung. "Ich denke, es ist uns allen wichtig, dass die Baumaßnahme zu einem vernünftigen Abschluss gebracht wird." Dabei solle nicht über die Köpfe der Gethlinger hinweg entschieden werden. Klar ist jedoch, dass ein grundhafter Ausbau der Straße nicht ohne Beteiligung der Anlieger und der Gemeinde zu realisieren ist.

Behörde macht wenig Hoffnung auf Fördermittel

Kautz: "Weil Forderungen aus dem Ort nach einem Straßenneubau kamen, sind wir noch einmal aktiv geworden, haben geprüft, ob eine Förderung über die Dorferneuerung (DE) möglich wäre, wenn wir das Vorhaben als Gemeinde selbst realisieren, und ob das Land uns in diesem Fall das Geld zur Verfügung stellen würde." Wie der Bürgermeister weiter erläuterte, schätzt die zuständige Behörde für die Vergabe der Fördermittel, das ALFF in Stendal, die Förderaussichten als gering ein. Der LBB habe die Information gegeben, dass die Mittel zwar grundsätzlich an die Gemeinde übertragen werden könnten. Dies sei jedoch an eine zügige Umsetzung des Bauvorhabens geknüpft. Bis spätestens 2016 sei die Maßnahme zu realisieren - "ein sehr enger Zeitrahmen", sagte Kautz.

Die Bauamtsleiterin der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck, Simone Kuhlmann, informierte, dass der LBB von Baukosten in Höhe von 150000 Euro für Gestaltung der Ortsdurchfahrt (bisher Landesstraße) ausgehe. Kathleen Fleschner vom Bauamt erläuterte die drei möglichen Finanzierungsmöglichkeiten bei einem grundhaften Ausbau der Ortsdurchfahrt, der nach bisherigen Schätzungen 240000 Euro kosten würde.

Variante 1 - ein Ausbau ohne DE-Förderung und ohne die Mittel des LBB. Die Gemeinde hätte dann Kosten von zirka 30000 Euro zu tragen. Der Anliegerbeitrag läge dann bei 1,92 Euro pro Quadatmeter Grundstücksfläche, was auf 3000 bis 5000 Euro pro Grundstück hinauslaufen würde, in Einzelfällen auch noch mehr.

Variante 2 - der Ausbau mit dem Geld vom LBB und DE-Mitteln: Der Anliegerbeitrag läge bei 49 Cent pro Quadratmeter, was auf Kosten von 500 bis 1000 Euro (in Einzelfällen auch mehr) pro Grundstückseigentümer hinausliefe.

Variante 3 - Ausbau mit Landesbeteiligung (LBB) und ohne DE-Förderung: Der Anliegerbeitrag beliefe sich auf 72 Cent pro Quadratmeter und damit auf Beiträge zwischen 1000 und 1500 Euro für die Anlieger/Grundstückseigentümer (in Einzelfällen mehr).

Ratsmitglied Olaf Schmidt meinte, es sei wichtig das Beste zu erreichen, was erreicht werden kann. "Bei einem Neubau der Straße gibt es jedoch viele Unwägbarkeiten. Unsere Entscheidungssuche darf nicht dazu führen, dass wir am Ende mit leeren Händen dastehen." Angesichts der neuen Schäden, die seit der letzten Ortsbegehung in Gethlingen zusätzlich aufgetreten seien, sei in jedem Fall eine neue Begehung mit dem LBB notwendig.

Kautz plädierte in der Diskussion dafür, sich möglichst für die Ausbauvariante 2 starkzumachen. Dies wäre mit tragbaren Anliegerbeiträgen und einem Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von rund 15000 Euro verbunden.

Kirchenverein will bei Überzeugungsarbeit helfen

An der Einwohnerversammlung nahm auch Peter Manstetten, ehemaliger Bürgermeister von Hindenburg, teil. Er ermunterte den Gemeinderat, sich nicht entmutigen beziehungsweise unter Zeitdruck setzen zu lassen. "Wenn wir in Hindeburg das in der Vergangenheit getan hätten, dann wäre in dem Ort bis heute keine Straße ausgebaut." Er erinnerte daran, dass an der Gethlinger Ortsdurchfahrt seit Jahrzehnten nichts gemacht wurde. Der Unterbau und die Nebenanlagen seien dadurch weitgehend zerstört und daher ein Straßenneubau notwendig.

Manstetten gab zu bedenken, dass auch die Gemeinde in der Pflicht stehe, bei ihren Entscheidungen an künftige Generationen zu denken. Zudem könne ein möglichst preisgünstiger Ausbau in Erwägung gezogen werden. Eine Anliegerstraße in der Breite von drei Metern würde in Gethlingen reichen.

Der Hindenburger riet dazu, die Förderung über das Dorferneuerungsprogramm in jedem Fall zu beantragen. Der Förderverein Dorfkirche Gethlingen bringe sich gern mit ein und untermauere den Antrag mit Argumenten, warum eine Förderung der Straßenbaumaßnahme sehr wohl in die Kriterien für das DE-Programm passe.

Alkje Fontes, Einwohnerin aus Gethlingen, verlangte, dass eine erneute Ortsbegehung in Gethlingen erst nach Bauabschluss der Ortsumgehung erfolgen dürfe, um alle Schäden genau aufzunehmen. "Durch den Bau entstehen mit Sicherheit weitere starke Schäden an der Dorfstraße. Dann dürfte das Land mit 150000 Euro auch nicht davonkommen." Fontes unterstrich ihre Bereitschaft, sich bei Bedarf mit einem zumutbaren Beitrag am Straßenausbau zu beteiligen. So drückte sich auch Martina Böse aus Gethlingen aus. Eine andere Einwohnerin meldete jedoch Bedenken an, weil aufgrund des katastrophalen Straßenzustandes auch hohe Kosten für die Reparatur der Schäden an den Häusern für die Anwohner anfielen.

Kautz betonte gegenüber den Einwohnern und Ratsmitgliedern, dass sich noch einmal mit Nachdruck beim Land für mehr Geld und beim ALFF für Fördermittel eingesetzt werden müsse. Klar sei aber auch, dass eine Mehrheit der Einwohner dafür sein müsse.

Bei der anschließenden Beratung plädierte der Gemeinderat einstimmig für die Übertragungsvereinbarung - allerdings mit Zusatzforderungen ans Land, sämtliche Schäden, auch die an den Nebenanlagen, zu berücksichtigen.