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Land plant geringere Zuweisungen / Bürgermeister kündigt Widerstand an Weniger Geld für Osterburg?

Von Nico Maß 24.10.2014, 03:13

Die ohnehin schon angespannte finanzielle Situation der Einheitsgemeinde könnte sich 2015 weiter verschärfen. Das Land will die Schlüsselzuweisungen an Osterburg verringern, sagte Bürgermeister Nico Schulz am Mittwoch im Hauptausschuss an.

Osterburg l Am Mittwoch handelte es sich lediglich um eine Vorankündigung, trotzdem trieb die Nachricht den Mitgliedern des Osterburger Hauptausschusses die Blässe ins Gesicht. Denn sollten jetzt bekannt gewordene Überlegungen des Landes in die Tat umgesetzt werden, steht Osterburg im kommenden Jahr ein herber Einschnitt bevor. "Wir sollen rund 300000 Euro weniger erhalten", unterrichtete Nico Schulz die Hauptausschussmitglieder. Für die Einheitsgemeinde, die sich aufgrund ihrer schwierigen finanziellen Situation ohnehin schon innerhalb der nächsten Jahre auf den erneuten Gang in die Konsolidierung einstellt, bedeutet das konkret: Beliefen sich die sogenannten Schlüsselzuweisungen 2014 noch auf etwa 3,2 Millionen Euro, würden es im kommenden Jahr noch 2,9 Millionen Euro sein, sagte der Bürgermeister.

Nico Schulz nimmt Stadträte in die Pflicht

Nico Schulz kündigte gegenüber den Mitgliedern des Hauptausschusses aber an, die angedrohte Reduzierung nicht einfach so hinzunehmen. Er werde seine Verbindungen zur Landespolitik und innerhalb der CDU nutzen, um gegen die Kürzung mobil zu machen, betonte er. Und Schulz nahm in diesem Zusammenhang auch sämtliche Osterburger Kommunalpolitiker in die Pflicht. Jeder sollte seine politischen Kontakte aktivieren, damit die Reduzierung der Zuweisungen verhindert werden können, forderte der Bürgermeister ein.