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Stadtsanierung oder Umbau Ost Hoffnung auf Zuschuss bleibt

Von Helga Räßler 30.01.2014, 02:28

Mehrere 100 000 Euro flossen seit Mitte der 1990er Jahr aus dem Stadtsanierungsprogramm in den Arendseer Straßenbau. Jetzt soll Schluss mit der Förderung sein. Hoffnung besteht dennoch auf eine Fortsetzung - und auf Zuschuss aus dem Projekt Stadtumbau Ost.

Arendsee l Als Arendsees Bauamtsleiter Gert Reckling Ende 2013 ankündigte, dass Schluss sei mit Zuschüssen aus dem Städtebausanierungsprogramm, traf das die Stadträte völlig unvorbereitet. Damit fallen die jährlichen 100 000 Euro für den Straßenausbau weg.

Deshalb müsse der geplante Ausbau des unbefestigten Gehwegs an der Bahnhofstraße zwischen Kegelhalle und Apotheke mit lediglich 50000 Euro bestritten werden, hieß es in der Bauausschusssitzung.

"Das steht aber noch nicht zu 100 Prozent fest", erklärte gestern Arendsees Bürgermeister Norman Klebe als Ausschussvorsitzender. "Wir haben Hoffnung, dass das Programm doch noch fortgeführt wird", sagte er. Entsprechende Signale habe er aus dem Ministerium für Landentwicklung und Verkehr erhalten.

Seit Ende der 1990er Jahre seien mehrere 100 000 Euro in den Straßenausbau des Luftkurortes geflossen. Allerdings betraf das nur die Infrastruktur im Stadtkern. Zugute kamen die Gelder, jährlich aufgestockt mit 50000 Euro Eigenanteil der Stadt, der Friedensstraße, dem Kreisel, einem Abschnitt des Kastanienwegs und der Feldstraße. Die war 2013 saniert worden, weil das Geld nicht für den weiteren Ausbau an der Bahnhofstraße gebraucht wurde. "Dieser Abschnitt der Ortsdurchfahrt der L 1 wurde vom Landesbetrieb Bau mehrfach verschoben", erinnerte sich Klebe. "Deshalb entschlossen wir uns, nicht mehr zu warten, sondern in kommunale Straßen zu investieren."

Alte Wohnblöcke sollen verschwinden

In die müsste auch in den kommenden Jahren kräftig investiert werden, um Holperpisten wie die Mühlen-, Kolonie- und Schulstraße in einen ordentlichen Zustand zu versetzen. Die Prioritätenliste ist noch lang.

Ob deren Abarbeitung mit den knappen Haushaltsmitteln gelingt, ist fraglich. "Ich hoffe auf das nächste Programm", gab sich Klebe optimistisch.

Zuversichtlich geht er deshalb auch das zweite Projekt an, genannt Stadtumbau Ost mit dem Bereich Wohnungsabriss und -rückbau. Zwar sei der erste Antrag vom Januar 2013 inzwischen abgelehnt worden, weil zu viele Förderanträge beim Ministerium für Landesentwicklung vorlagen. "Aber wir stellen sofort einen neuen für 2014", kündigte Klebe an.

"Die Wohnblocks an der Schulstraße sollen verschwinden", nannte er das Ziel. Für die insgesamt 104 Wohneinheiten auf 1800 Quadratmetern seien geschätzte Abrisskosten in Höhe von zirka 350 000 Euro zu erwarten. "Wenn wir den beantragten Zuschuss bekommen, geht er auf ein Treuhandkonto", beschrieb Klebe die Verfahrensweise. Und sei dann der Eigentümer zum Abriss bereit, könne er das Geld erhalten. "Im Moment lehnt er einen Rückbau ab", wusste er. Doch der Anblick der maroden Häuser gegenüber dem neuen Kind-Eltern-Zentrum sei nicht mehr hinnehmbar.