Drei Bürgermeister für Stadtrat

Die Ortschaftsräte von Jeggeleben, Badel und Zethlingen haben am Dienstagabend je einen Vertreter für den Kalbenser Stadtrat benannt: Doris Beneke, Christa Schulz und Bernhard Grothe sollen die Interessen während der laufenden Wahlperiode vertreten. Für kommenden Dienstag, 18. Januar, ist das Trio bereits in die Kurstadt eingeladen – zur Vorbereitung der Stadtratssitzung.

Jeggeleben/Badel/Zethlingen. Listen der im Kalbenser Stadtrat vertretenen Fraktionen und der Ausschüsse, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Gremiums: Viel Lesestoff steckte in den Begrüßungspaketen für die drei Stadtratsneulinge aus den zum 1. Januar zwangszugeordneten Gemeinden Zethlingen, Badel und Jeggeleben. Weil sich die Räte der noch selbstständigen Gemeinden für die Einführung der Ortschaftsverfassung entschieden hatten, durften sie während ihrer ersten Sitzung als Ortschaftsrat Vertreter zur Entsendung in den Stadtrat wählen.

Jeggeleben

"Ohne uns kann Kalbe keine Beschlüsse fassen", meinte Ortsbürgermeister Bernhard Grothe während der Ratssitzung im Jeggelebener Dorfgemeinschaftshaus. Ihm wäre Salzwedel lieber als Kalbe, meinte er und wurde einstimmig als Vertreter für den Kalbenser Stadtrat gewählt. Bernhard Grothe, erwiesener Kenner der Klageverfahren im Zuge der Gebietsreform, war als einziger vorgeschlagen worden. "2013 ist die Wahlperiode für mich als Bürgermeister zu Ende", betonte Bernhard Grothe. "Wie das dann mit dem Stadtrat weitergeht, weiß ich nicht."

Fest steht: Mit dem Ende seiner Amtszeit wird der jetzige Ortsbürgermeister Mitglied des noch sieben Mandatsträger zählenden Ortschaftsrates. Aus dessen Mitte wird dann künftig ein neuer Ortsbürgermeister gewählt. Mit den nächsten Kommunalwahlen erfolgt dann die Verkleinerung des Gremiums auf fünf Ortschaftsratsmitglieder.

Badel

Das Wort Ortschaftsratssitzung wollte Badels Ortschefin Christa Schulz noch nicht so leicht über die Lippen kommen. Die Wahl des Vertreters der Ortschaft Badel für den Kalbenser Stadtrat war der einzige Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil der Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus. Nachdem Ratsmitglied Ralph Giesser einer Anfrage eine Absage erteilte, sprachen sich die Ortschaftsratsmitglieder einhellig dafür aus, Christa Schulz als Vertreterin Badels in den Stadtrat zu entsenden. Sie war jedoch skeptisch, ob sie dafür überhaupt in Frage käme, schließlich sei sie doch bei der Gemeinde angestellt. Ralph Giesser verwies auf Kakerbecks Ortsbürgermeister Ulf Kamith, der in ähnlicher Konstellation sowohl Gemeindearbeiter als auch Stadtrat sei. Paragraf 40 der Gemeindeordnung Sachsen-Anhalts verbietet zwar für Mitarbeiter der Gemeinde das Engagement im Stadtrat, nimmt aber nicht leitende Mitarbeiter in nachgeordneten Einrichtungen davon aus.

Zethlingen

Auch die Zethlinger Ortschaftsräte wählten einen Vertreter für den Kalbenser Stadtrat. Dies wird Ortsbürger- meisterin Doris Beneke sein. Vier Ratsmitglieder stimmten für sie – bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen. Sie wurde von Daniela Lüttge vorgeschlagen, da sie sich bereits bestens in der Materie auskenne. Im Vorfeld hatte sie noch einmal kurz zusammengefasst, welche Aufgaben auf denjenigen zukommen werden, der gewählt werden würde: die monatliche Stadtratssitzung, dazu Ausschuss- und Fraktionssitzungen. Bezüglich der Ausschüsse hätte man sich zwar schon auf eine Größe festgelegt, wenn aber die drei Neuen hinzukommen, wolle man überdenken, ob diese nicht auch in den Ausschüssen mitarbeiten sollten, so der Kenntnisstand von Doris Beneke. Und bezüglich der Fraktionen "könnte sich Zethlingen rein theoretisch mit Badel und Jeggeleben zusammenfinden", so die Ortsbürgermeisterin. Oder die neuen Stadtratsmitglieder würden sich bestehenden Fraktionen anschließen. Das Sitzungsgeld betrage elf Euro, Fahrtkosten würden nicht erstattet werden, so Doris Beneke weiter.