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Stadtratswahl Salzwedel Vorwurf: Stimmzettel unterschlagen

28.05.2014, 01:19

Salzwedel (mhd) l Mitarbeiter des Pflegeheims "Am Karlsturm" in Salzwedel haben am Dienstag die Leitung der Einrichtung darüber informiert, dass der Pfleger und Stadtrat Frank Scheffler (Die Linke) Stimmzettel von Bewohnern unterschlagen haben soll. Der Salzwedeler wurde am Sonntag mit 675 Stimmen erneut in den Rat der Hansestadt gewählt und hat erstmals den Sprung in den Kreistag geschafft.

Im Vorfeld der Wahl hat Scheffler, der als Pfleger "Am Karlsturm" arbeitet, für sieben Bewohner Briefwahlunterlagen geholt, wie er selbst auf Nachfrage der Volksstimme bestätigte. Die Heimleitung hatte aber gestern erfahren, dass nach Aussage von fünf Bewohnern, die Stimmzettel bei ihnen nie aufgetaucht seien, nachdem Scheffler sich die Vollmacht hatte ausstellen lassen. Mit diesen Vorwürfen konfrontiert, antwortete das Stadtratsmitglied, dass er die Wahlunterlagen bei jedem Bewohner abgegeben habe und diese aus freien Stücken ihre Kreuze machen konnten. Warum fünf Senioren das Gegenteil behaupten, weiß Frank Scheffler nicht. "Ich bin schockiert. Da ist nichts dran", beteuert der Kommunalpolitiker.

Die Pflegedienstleiterin des Pflegeheims "Am Karlsturm", Bettina Stolle, bezeichnete das Verhalten Schefflers, das die Bewohner geschildert haben als "No-Go". Stolle sagte außerdem: "Es ist absolut unüblich, dass Pflegemitarbeiter Wahlunterlagen für die Bewohner holen. Darum kümmert sich bei uns, wenn überhaupt, die Verwaltung, wenn sie von den Bewohnern oder deren Angehörigen beauftragt wird." Stolle und Geschäftsführer Jürgen Letzas kündigten gestern an, dass der Vorfall bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden solle.