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Nur SPD und Freie Liste bilden wohl größeren Zusammenschluss Koalitionspoker: CDU profitiert von den Kleinen

Von Alexander Walter und Christina Bendigs 18.06.2014, 01:18

Die Stadtratswahl ist entschieden. Vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums geht es nun um Mehrheiten. Stärkste Fraktion ist die CDU, eine Koalition der anderen Parteien könnte das noch ändern. Darauf deutet allerdings wenig hin.

Salzwedel l Mit 10 von 36 Sitzen ist die CDU die stärkste Partei im neugewählten Salzwedeler Stadtrat. Doch eine Mehrheit hat die Partei allein ebensowenig wie alle anderen Wählergemeinschaften. Vor allem für die kleinen Gruppierungen stellt sich nun die Frage: Wer mit wem? Beim Zusammenschluss mit Linken, Salzwedel Land oder SPD könnten sie theoretisch das Zünglein an der Waage gegen die Mehrheit der CDU werden.

Vieles deutet allerdings darauf hin, dass die CDU als stärkste Fraktion eher vom Zulauf der "Kleinen" profitiert als durch einen großen Koalitionsblock ausgebremst zu werden. So hat etwa Sascha Gille, einziger Stadtrat für die FDP, angekündigt, sich der CDU anschließen zu wollen.

Deren Fraktionsvorsitzender Peter Fernitz erklärte gegenüber der Volksstimme, dass auch Nils Krümmel von den Hanseaten sich der CDU anschließen wolle. Mit der Entscheidung, den Hanseaten in seine Fraktion aufzunehmen, habe er sich zwar schwer getan, sagte Fernitz, "aber es hat zwei lange Gespräche gegeben, in denen er versichert hat, dass er sich für den Mittelstand einsetzen will". Fernitz hatte die Hanseaten im Wahlkampf scharf kritisiert. Den Beitritt zur CDU habe er Nils Krümmel nahegelegt, "zwingen kann ich ihn nicht", so Fernitz.

Nils Krümmel selbst hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit der CDU - im Sinne der Hansestadt Salzwedel, für die persönliche Interessen zurückgestellt werden sollten, sagte er. Detailfragen würden morgen während eines Treffens der Hanseaten geklärt. Andreas Goedecke, Sprecher der noch jungen Wählergemeinschaft, ist bezüglich der Ambitionen von Krümmel skeptisch. Er hätte sich eher eine Verbindung mit dem Bürgerbund oder den Bündnisgrünen vorstellen können.

Auf eine solche Konstellation hofft auch Dirk Jentschke, einziger Mandatsträger für den Bürgerbund Salzwedel, noch. Aktueller Stand: Der Bürgerbund wird wohl mit den beiden Stadträten von Bündnis 90/Die Grünen zusammengehen. Gespräche habe es aber auch mit den Hanseaten und der FDP gegeben, so Jentschke. "An uns liegt es jedenfalls nicht, wenn es nicht klappt."

Die Fraktion Salzwedel Land, mit fünf Sitzen neben der SPD drittstärkste Kraft im Stadtrat, strebt keine Koalitionen an. "Wir wurden nicht angesprochen und haben auch keinen Kontakt gesucht. Wir wollen wir sein", betonte Wolfgang Kappler, der auch in der neuen Wahlperiode Fraktionsvorsitzender bleibt. Beides habe die Fraktion bei einer Sitzung in der vergangenen Woche beschlossen.

Eine echte Koalition könnte es zwischen SPD und der Freien Liste für Salzwedel geben, sowohl Kerstin Calivà (Freie Liste) als auch Norbert Hundt (SPD) bestätigten gestern, dass Gespräche geführt würden, die SPD ist zu einer Koalition bereit. Jetzt liegt es an der Freien Liste. Zusammen hätten beide Gruppen achtSitze im Stadtrat. Sie erhöhen damit ihre Chancen auf Sitze in den städtischen Ausschüssen.

Koalitionen hin oder her: Es geht darum, das Beste für die Stadt zu erreichen. Was das ist, entscheidet jeder selbst und muss dafür über die Grenzen der eigenen Fraktion hinaus Mehrheiten finden.