Wieblitz, Benkendorf und Steinitz sollen als Ortschaften erhalten bleiben Für mehr Demokratie in Salzwedel
Über die Änderungen in der neuen Hauptsatzung stimmt der Salzwedeler Stadtrat am Mittwoch, 10. Dezember, ab. Für die Ortsteile ist das ein wichtiges Datum.
Salzwedel l Noch bis vor kurzem sah es so aus, als ob gleich drei Salzwedeler Ortsteile künftig keinen Interessenvertreter mehr im Rathaus haben werden. In Steinitz, Wieblitz-Eversdorf und Benkendorf-Büssen gibt es schon jetzt aus Mangel an Kandidaten weder einen Ortsrat noch einen Ortsvorsteher. Während Benkendorf als Ortschaft deshalb bereits aufgelöst ist, drohte das gleiche Schicksal im Jahr 2019 auch Wieblitz-Eversdorf. Einzig Steinitz sollte auf Vorschlag von Oberbürgermeisterin Sabine Danicke bestehen bleiben und auch künftig einen Ortsvorsteher erhalten. Die Resonanz in der ehemals wohlhabenden, eigenständigen Gemeinde fiel bislang aber verhalten aus.
Heike Köhler will einen Rat gründen
Nun zeichnet sich eine Wende ab. Nachdem Steinitz wegen seiner Klage gegen die Eingemeindung nach Salzwedel bis zuletzt eine Blockadehaltung eingenommen hatte, erklärte Einwohnerin Heike Köhler im Hauptausschuss überraschend, sie könne sich vorstellen, Ortsvorsteherin zu werden und später sogar einen Rat zu bilden, falls dies möglich sei. Im selben Ausschuss forderte anschließend Wolfgang Kappler (Salzwedel Land), die Türen auch für die Wahl von Ortsvorstehern in Wieblitz-Eversdorf und Benkendorf offenzulassen - um die Demokratie im Stadtgebilde zu stärken. Der Hauptausschuss solle entsprechende Änderungen in den Entwurf für die neue Hauptsatzung einarbeiten.
Oberbürgermeisterin Sabine Danicke lehnte den Antrag ab: "Wenn sich keiner meldet, können wir niemanden zwingen", sagte sie mit Blick auf die Tatsache, dass sich in Wieblitz-Eversdorf in diesem Jahr gleich zwei Mal nicht genügend Kandidaten für einen Ortschaftsrat gefunden hatten. Der Hauptausschuss stimmte am Ende dennoch für den Antrag Kapplers. Wohl auch weil Sabine Blümel (Salzwedel Land) signalisierte, es gebe durchaus Kandidaten, die sich für die Posten des Ortsvorstehers interessieren.
Trotz zweier Anläufe keine Kandidaten
Zum Hintergrund: Wegen seiner Klage gegen die Eingemeindung nach Salzwedel hatte Steinitz bis zuletzt erst gar keine Ortschaftsverfassung beschlossen. Die Bildung eines Ortsrates war damit unmöglich. Wieblitz-Eversdorf hatte trotz Beteiligung an der Klage zwar mit der Stadt kooperiert und einen ersten Ortsrat gebildet. Nach Ablauf der ersten Wahlperiode fanden sich bei der Neuwahl in diesem Jahr trotz zweier Anläufe aber nicht genügend Kandidaten. Faktisch ist damit der Stadtrat für die Interessen der Wieblitzer zuständig. 2019 sollte die Ortschaft rein rechtlich aufgelöst werden. In Benkendorf schließlich hatte sich, nachdem Amtsinhaber Jens Schulz sein Mandat als Ortsvorsteher 2013 niedergelegt hatte, ebenfalls kein neuer Kandidat gefunden. Wie Hauptamtsleiter Matthias Holz informierte, besteht die Ortschaft schon jetzt nicht mehr.
Das letzte Wort in der Angelegenheit hat der Salzwedeler Stadtrat. Er stimmt am Mittwoch, 10. Dezember, im Kulturhaus über die Änderungen in der neuen Hauptsatzung ab.
