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Salzwedel Ausschuss für Wiederbelebung des Bahnhofs

05.05.2015, 12:39

Salzwedel (hd) l Der Salzwedeler Marketingausschuss hat sich gestern Abend für die Sanierung und den Betrieb des Bahnhofs durch die Stadt ausgesprochen. Bereits zu Beginn der Sitzung stellte die Fraktion SPD/Für Salzwedel den Antrag, die Beschlussempfehlung von der Tagesordnung zu nehmen und begründete das damit, dass noch kein genehmigter Haushalt vorliege. Doch dieser Antrag scheiterte mit drei zu fünf Stimmen.

Nach einer hitzigen Diskussion stellte Ausschussvorsitzender Norbert Block den Beschluss zur Abstimmung, der zuvor dahingehend ergänzt wurde, dass keine freiwilligen Aufgaben und Pflichtaufgaben für eine Sanierung und den Betrieb im Haushalt geopfert werden dürfen. Dieser Beschlussempfehlung stimmten Gabriele Gruner, Ute Brunsch (beide Linke), Dirk Jentschke (Bürgerbund/Grüne), Jost Fischer, Burkhardt Rechel und Nils Krümmel (alle drei CDU) zu. Dagegen sprachen sich Sabine Blümel (Salzwedel Land), Kerstin Calivà und Norbert Block (beide SPD/Für Salzwedel) aus.

Den Beschluss muss letztlich der Stadtrat am 27. Mai fassen. "Der Kauf des Bahnhofs wäre ein separater Beschluss", stellte Marketingamtsleiter Olaf Meining während der Sitzung klar.