Verfahren ist in der Schwebe

Salzwedel l Claudia Dalbert, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, hat am Mittwoch die Freie Jeetzeschule in Salzwedel besucht. Anlass war das zehnjährige Bestehen der Schule. Bei einem Gespräch mit anschließendem Rundgang durchs Gebäude war neben dem Erreichen der Runde der besten 20 beim Deutschen Schulpreis auch ein interner Bericht des Kultusministeriums über angebliche Mängel in der Schule Thema. Zu Einzelheiten äußerten sich die Gesprächspartner aber nicht.

Ende Februar waren durch einen Bericht der Volksstimme Details eines internen Papiers des Ministeriums bekannt geworden, in dem ein Mitarbeiter der Behörde der Schule unter anderem die Einstellung nichtqualifizierter Lehrer, die rechtswidrige Zulassung von Schülern zum Abitur sowie bauliche Mängel vorwirft.

Kultusminister Stephan Dorgerloh hatte daraufhin öffentlich von schwerwiegenden Mängeln gesprochen, Mitarbeiter seiner Behörde drohten gegenüber der Volksstimme gar mit dem Entzug staatlicher Zuschüsse. Wie Claudia Dalbert informierte, hat der Bildungsausschuss des Landtags Informationen zum Bericht beim Kultusministerium angefordert. Unter Hinweis auf ein schwebendes Verfahren, habe die Behörde keine nähere Auskunft erteilt. Allerdings seien die Ausschussmitglieder informiert worden, dass die Anhörung eigentlich bis Ende April zu einem Abschluss kommen sollte. Das indes ist noch nicht geschehen, nach Informationen der Volksstimme stehen Schule und Kultusministerium aber in intensivem Kontakt. Karina Kunze, Pressereferentin im Kultusministerium, bestätigte, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Zum Stand der Dinge erklärte Kunze: "Alle offene Fragen besprechen wir direkt mit dem Schulträger."