Diesdorfer Haushaltsentwurf weist Fehlbeträge auf Hauptausschuss schlägt vor: Trauerhalle komplett sanieren
Die Diesdorfer Hauptausschussmitglieder beschäftigten sich am Montagabend mit dem Haushaltsentwurf. Nach dem Ändern einiger Positionen weist der Verwaltungshaushalt einen Fehlbetrag von 281 300 Euro aus.
Diesdorf. "Der Entwurf ist nicht zufriedenstellend. Ich hoffe, dass wir noch irgendwo ein paar Euro finden, um das Defizit zu reduzieren", sagte Dorlis Reimann, Kämmerin der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf. Sie informierte, dass der Jahresabschluss 2010 eine Rücklage von etwa 38 000 Euro aufweise. Hinzu kämen etwa 50 000 Euro aus dem Sparsäckel der einstigen Gemeinde Mehmke, die per 1. Januar in den Flecken Diesdorf zwangseingemeindet worden sei. Das mache unterm Strich 88 000 Euro. Von dieser Summe müsse jedoch eine Pflichtrücklage von 25 000 Euro übrig bleiben. Zweckgebunden seien Haushaltsreste in Höhe von etwa 176 000 Euro, die eigentlich schon im Vorjahr für verschiedene Vorhaben ausgegeben werden sollten.
Der Verwaltungshaushalt 2011 habe laut dem Entwurf ein Volumen von 2,212 Millionen Euro, informierte Dorlis Reimann.
3500 Euro seien für die Heimatpflege eingeplant. Das Geld solle als Zuschüsse an Vereine fließen. Bei diesem Punkt unterbrach Bürgermeister Fritz Kloß die Kämmerin, weil bereits einige Anträge vorlagen. "Für die 850-Jahr-Feier in Peckensen sind 2000 Euro und für den Auftritt des Ökumenischen Jugendchores Salzwedel während des 850-jährigen Bestehens des Klosters Diesdorf 300 Euro beantragt worden", sagte er. Zudem müsse darüber nachgedacht werden, ob Zuschüsse für Jahreshauptversammlungen der Feuerwehren gewährt werden. Die Hauptausschussmitglieder unterbreiteten den Vorschlag, für Peckensen 1000 Euro und für die Kirchengemeinde 300 Euro zur Verfügung zu stellen. Pro Kamerad der Wehren solle ein Zuschuss von fünf Euro gezahlt werden, hieß es. "Das ist eine symbolische Geste. Mehr Spielraum haben wir nicht", machte Fritz Kloß deutlich.
Für das Erlebnisbad müsste ein neuer Beckensauger angeschafft werden, da der vorhandene defekt sei, so der Bürgermeister. Jetzt würden verschie- dene Möglichkeiten geprüft.
Gerechnet werde damit, 60 000 Euro über die Grundsteuer A, 178 000 Euro über die Grundsteuer B und 170 000 Euro über die Gewerbesteuer einzunehmen, so Dorlis Reimann. Allerdings müssten auch 693 100 Euro als Kreis- und 695 500 Euro als Verbandsgemeindeumlage gezahlt werden. Die Prozentpunkte hätten sich nicht verändert, aber die Berechnungsgrundlage.
Im Vermögenshaushalt sähe es auch nicht rosig aus, sagte die Kämmerin. 113 100 Euro würde der Flecken als Investitionshilfe vom Land erhalten, müsste davon aber eine Umlage an die Verbandsgemeinde abgeben, nach dem derzeitig gültigen Prozentsatz 26 500 Euro. Sie listete einige geplante Investitionen auf: Erneuerung der defekten PC-Technik des Bürgermeisters, Abschluss des Gehwegbaus an der Molmker Straße, 25 000 Euro Projektierungskosten für den geplanten Radwegbau zwischen Diesdorf und Drebenstedt, Sanierung der Trauerhalle im ersten Bauabschnitt, erster bis dritter Bauabschnitt an der Darre. Nach den Kostenschätzungen würden 1,001 Millionen Euro ausgegeben, aber nur 940 800 Euro stünden zur Verfügung. Der Fehlbetrag belaufe sich auf 60 700 Euro, die Rücklage auf 63 000 Euro. "Dann wäre der Haushalt ganz knapp ausgeglichen. Die Gemeinde hat zwar Geld auf dem Papier, aber nicht in Wirklichkeit", machte die Kämmerin deutlich. Denn nicht alle Schulden von säumigen Zahlern könnten eingetrieben werden.
Fritz Kloß schlug vor, etwas an dem Entwurf zu ändern. "Wir werden an den Kreis schreiben und darum bitten, dass die Planungsgelder für den Radweg nicht in diesem Jahr gezahlt werden müssen. Schließlich erhält er mehr Kreisumlage von uns", sagte er. Dann hätte die Gemeinde einen finanziellen Investitionsspielraum in Höhe von rund 25 000 Euro. "Damit könnten wir weitere Maßnahmen in Angriff nehmen", machte der Bürgermeister deutlich. Zum einen sei es sinnvoll, die Diesdorfer Trauerhalle komplett zu sanieren und nicht in zwei Abschnitten. Der zweite Teil sei jetzt noch einmal überarbeitet worden. Der Anbau sei gestrichen. Stattdessen werde ein kleiner Umkleideraum für den Pastor geschaffen. Es gehe um einen neuen Fußboden, Malerarbeiten, ein neues Fenster und eine neue Eingangstür. Geschätzte Kosten: 15 000 Euro. "Dann wäre die Feierhalle in diesem Jahr fertig", merkte Fritz Kloß an. Zum zweiten sollten um die 7000 Euro für das Herstellen der alten Schulscheune in Hohengrieben eingeplant werden. Vielleicht könnte der Sockel angefangen werden. "Die Arbeiten können ruhig drei, vier Jahre dauern. Entstehen soll ein Kaltbau", so der Bürgermeister. Dr. Gerhard Schulz aus Hohengrieben machte deutlich, dass die Bewohner die erste Dorfschule der Region gern erhalten würden. Sie würden auch selbst mit anpacken. Der Zeitrahmen sei beliebig. "Wichtig ist nur, dass wir ein positives Signal bekommen", fügte er hinzu. Fritz Kloß regte zudem an, dass die Straßenbeleuchtung nach und nach durch Energiesparlampen ersetzt werde. Der Hauptausschuss unterstützte die Änderungen. Das letzte Wort hat der Rat am 22. Februar.
