Auf dem Weg ins papierlose Finanzamt

Die Lohnsteuerkarte aus Papier hat ausgedient. 2012 soll sie durch eine elektronische Datei ersetzt werden. Das laufende Jahr ist ein Übergangszeitraum, im dem einige Sonderregelungen zu beachten sind. Die Umstellung hat zwar kaum Auswirkungen auf die Bearbeitung von Lohnsteuer- erklärungen und Einsprüchen, dennoch haben sich in der Salzwedeler Behörde wie auch in anderen sachsen-anhaltischen Finanzämtern zuletzt die Prüfzeiten verlängert. Der Hauptgrund: Es wird genauer hingeschaut.

Salzwedel. Seit einigen Jahren unterziehen sich Sachsen-Anhalts Finanzämter einem freiwilligen Leistungsvergleich mit den Pendants in sechs anderen Bundesländern. Die jüngste Erhebung hat deutlich gemacht, dass zwischen Arendsee und Zeitz einiges im Argen liegt. So erhielten die sachsen-anhaltischen Behörden die schlechteste Benotung von den Lohnsteuerhilfevereinen in Bezug auf die Bearbeitungsdauer von Einsprüchen und von Steuerberatern hinsichtlich der Bearbeitungszeit von Steuererklärungen. Dies ist teilweise bedingt durch die Strukturreform im Land, in deren Zuge 21 zu 14 Ämtern zusammengelegt werden.

Nicht davon betroffen ist der Salzwedeler Fiskus - mit seinen 123 Mitarbeitern bald kleinstes Finanzamt in Sachsen-Anhalt. Deshalb liege es bei genannten Kriterien, so Vorsteher Jürgen Droßel, besser als der Landesdurchschnitt. Da dieser wiederum schlecht sei, gebe es keinen Grund, ihn zum Maßstab zu machen. Droßel räumt ein, dass es in jüngster Zeit einen kleinen Bearbeitungsstau gibt, für den er nur einen Grund sieht: "Wir prüfen garantiert intensiver." Jede Steuererklärung durchlaufe einen elektronischen Filter, der den Mitarbeitern Hinweise gibt. Auf deren Grundlage würden die Plausibilität der Angaben und die Belege näher geprüft. Die Schwerpunkte des Filters könne jedes Bundesland individuell gestalten, sagt Droßel. Als Nehmerland im Länderfinanzausgleich legt Sachsen-Anhalt besonders strenge Maßstäbe an, weil jeder Euro benötigt wird.

230 Arbeitstage im Jahr selten plausibel

Als Beispiel für das Argusauge nennt der Vorsteher die Arbeitstage und damit die steuerliche Absetzbarkeit der Fahrten zum Job. "Nur in den wenigsten Fällen sind 230 Tage im Jahr gerechtfertigt." Ohne Nachweis werde eine solche Zahl von den Finanzämtern im Land nicht mehr akzeptiert. Aufgrund der vielen Pendler und der Fahrkilometer seien diese Angaben schließlich steuerrelevant.

Die Salzwedeler Finanzbeamten haben jährlich Steuererklärungen von rund 21500 Arbeitnehmern, 7200 Selbständigen, knapp 900 juristischen Personen und 1500 Personengesellschaften auf dem Tisch. Durch die intensivere Prüfung steigt der Korrespondenzbedarf zwischen Amt und Steuerpflichtigem, ebenso die Zahl der Widersprüche. Bei Letzteren sollte laut Geschäftsordnung für die deutschen Finanzämter nach zwei Monaten zumindest ein Zwischenbescheid an den Bürger gesandt werden. "Wir analysieren ständig intern, um die Laufzeiten wieder zu verringern", beteuert Jürgen Droßel.

Dazu beitragen kann jeder Steuerpflichtige seit einigen Jahren selbst - durch die Abgabe seiner Steuererklärung auf dem ElsterOnline-Portal. Dadurch entfällt im Finanzamt der aufwändige Übertrag der Angaben von Papier in den Computer. In diesem Jahr wird bereits jeder zweite Westaltmärker dieses Angebot nutzen, ist sich Norbert Malow, Sachgebietsleiter im Arbeitnehmerbereich, sicher. Ein Zuspruch, der höher sei als in anderen Bundesländern.

Lohnsteuerkarte 2010 gilt auch dieses Jahr

Auf dem Weg zur papierlosen Verwaltung ist die fürs kommende Jahr vorgesehene Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte ein weiterer Meilenstein. In der Bevöl- kerung gibt es dazu noch einigen Informationsbedarf, glaubt Gabriele Hoffmann, Leiterin des Zentralbereichs im Arbeitnehmerbereich des Salzwedeler Finanzamtes. Zur Berechnung der Lohnsteuer benötigen Arbeitgeber Daten wie Steuerklasse, Kinder, Freibeträge und Religionszugehörigkeit von Arbeitnehmern, um deren Lohnsteuer berechnen und ans Finanzamt abführen zu können. Die Lohnsteuerkarte aus Papier, auf der diese Informationen eingetragen waren, hat seit dem vergangenen Jahr ausgedient. Ab 2012 sind diese Informationen in der Datenbank ElStAM (Elektronische LohnSteuerAbzugsMerkmale) der Finanzverwaltung hinterlegt und dort von den Arbeitgebern abrufbar. Die Datenbank wird unter anderem auch gespeist mit Informationen der Einwohnermeldeämter, die dort zum Beispiel steuerrelevante Änderungen des Familienstandes oder der Religionszugehörigkeit hinterlegen. Ein Austausch zwischen Meldebehörde und Bürger entfällt damit in Zukunft. Im kommenden Herbst soll jeder Steuerpflichtige schriftlich darüber in Kenntnis gesetzt werden, welche Lohnsteuerabzugsmerkmale in ElStAM registriert sind, kün-digt Gabriele Hoffmann an.

Für das laufende Jahr sind von den Einwohnermeldeämtern keine Lohnsteuerkarten mehr verschickt worden. Deshalb gelten die Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte 2010 vorläufig weiter. Sollten sich Abweichungen zum Vorjahr zu Gunsten des Arbeitnehmers ergeben, ist dieser verpflichtet, die Eintragungen auf der Karte durch das Finanzamt anpassen zu lassen. Einige Fallbeispiele sind im obenstehenden Infokasten aufgeführt.